Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Email vom 30. November 2009, in welcher Sie nach dem Grund meines Stimmverhaltens zum Gesetz zur diamorphingestützten Substitutionsbehandlung (BT-Drs. 16/11515) fragen.

Ich lehne nicht die diamorphingestützte Substitutionsbehandlung ab, sondern habe mich – wie der Kollege Otto – gegen die im Gesetz vorgesehene Finanzierung der Maßnahme ausgesprochen.
Ich bin der Auffassung, dass die Kosten für die Behandlung aus allgemeinen Steuermitteln und nicht aus Mitteln der Versichertengemeinschaft aufgebracht werden sollten. Dies war der Grund, weshalb ich mich bei der Abstimmung im Deutschen Bundestag am 28. Mai 2009 enthalten habe.
Ich bin sehr froh, dass es uns gelungen ist, die Diamorphinbehandlung auf eine rechtlich einwandfreie Basis zu stellen und hoffe, dass die nun noch notwendigen Regelungen schnell gefunden werden.

Mit freundlichen Grüßen
Mechthild Dyckmans, MdB