Endlich ist es soweit, und auch dpa als auch die Zeitungen hierzulande berichten darüber: Ab Januar 2010 wird es in den USA das erste mal Möglich, legal medizinisches Cannabis zu versteuern. In der Stadt Oakland wurde ein entsprechendes Gesetz zugelassen. Die Wähler der Stadt hatten sich mit überwältigender Mehrheit dafür ausgesprochen.
Was bedeutet das für uns?
Das bedeutet sehr viel. Eine offizielle Besteuerung macht ein Business deutlich “legal”. Als gutes Beispiel haben wir die Niederlande neben uns. Dort wird bislang das Marihuana nicht versteuert. Nur der gesamte Umsatz des Ladens wird versteuert.
Weiterhin sind die USA Mitzeichner der Suchtstoffabkommen von 1961 und weiteren. Das Bundesgesundheitsministerium in Form der Drogenzarin Sabine Bätzing blockiert immer wieder Anfragen auf Abgeordnetenwatch zur Legalisierung von Cannabis mit genau diesen internationalen Abkommen. Nun zeigt sich, dass Cannabis anscheinend ja nicht so schlimm sein kann – und eben auch die Fesselung an die internationalen Abkommen – wenn die USA, das Mutterland der Prohibition, das Wirtschaftsgut versteuern.
Daher meine nächste Anfrage auf Abgeordnetenwatch, die noch einen Moment Bearbeitung durch die Webseitenbetreiber bedarf. Darin frage ich unsere Drogenzarin, ob den ein Abgabemodell wie in Kalifornien auch für Deutschland geprüft wird bzw. eingeführt werden sollte. Ich halte euch auf dem laufenden.
Weitere sinnvolle Sachen über die Legalisierung erzählt uns Steffen Geyer im Frühstücksfernsehen:
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