Tschechische Republik: Gesundheitsminister sagt Israels Medizinalhanfprogramm sei „Inspirirend“

Wikipedia, OISV: Svatopluk_Nemecek_2014Der Gesundheitsminister der Tschechischen Republik, Svatopluk Němeček, war zu Besuch in Israel, um sich dort über das Programm für medizinisches Cannabis zu informieren. Er nannte das Programm „inspirirend“ für die Verwendung von Cannabis im eigenen Land.

In der Tschechischen Republik ist die medizinische Nutzung möglich, aber der Anbau für den eigenen Bedarf ist weiterhin illegal. Bis jetzt gibt es nur eine tschechische Firma, welche die Lizens für den Import von Medizinalhanf erhalten habe.

via Radio CZ: Health minister returns from Israel cannabis mission

Kanada: Sieg vor Gericht für Bestandspatienten, die Cannabis anbauen

Grafik Grüne Flaschen für medizinisches CannabisKanada: Die Pläne der konservativen Regierung, den Cannabisanbau mit Firmen zu zentralisieren und kontrollieren, ist mit einem Urteil vom Freitag den 21.3.2014 erstmal verlangsamt. Das Gericht entschied, dass zumindest Bestandspatienten ein Recht auf ihre kostengünstige Medizin haben.

Richter Michael Manson erließ einen Beschluss, welcher die Patienten, die schon eine Genehmigung zum Besitz und zur Produktion von medizinischem Cannabis haben, von den neuen Regeln ausnimmt. Nach den neuen Regeln wäre der Anbau von Cannabis illegal.

Eine Gruppe von Patienten hinter einer Verfassungsklage fragte nach einem vorläufigen Beschluss, um den Status Quo zu erhalten, bis ihre Fälle vor Gericht behandelt wurden.

Die Förderalregierung hatte im letzten Jahr angekündigt, die Produktion von medizinischem Cannabis zu überarbeiten, da das derzeitige System ausser Kontrolle gewachsen sei.

Die laufenden Gerichtsverfahren der Patienten argumentieren mit ihrem Recht auf Zugang zu der wichtigen Medizin, da diese im neuen System höchstwahrscheinlich deutlich teurer werden wird. Sie beschweren sich auch darüber, dass sie nicht ausreichende Kontrolle über die Sorte ihrer Wahl haben werden.

Richter Manson schriebn: „Diese Gruppe würde unreparabel geschädigt durch die Effekte der neuen Regeln.“

John Conroy, der Anwalt, der die Patienten vertritt, sagte, dass sie ganz klar ein Recht auf ihren Zugang zu medizinschem Marihuana haben, dass sie sich auch leisten können.

„Ökonomischer Zugang zu einer Medizin ist ein wichtiger Faktor, und keine Lösung für alle anzubieten, ist keine Lösung.“, so Conroy in einem Interview.

Conroy sagte, es sei nicht klar, wie der Richterspruch sich auf die neuen Patienten, die medizinisches Hanf brauchen, aber noch nicht lizensiert sind, auswirken wird. Es kann sein, dass diese gezwungen werden, sich auf dem kommerziellen Markt einzudecken.

Kanada regulierte medizinisches Marihuana im Jahre 2001, ein Jahr nachdem ein Gericht in Ontario entschied, dass die Gesetze dieser Zeit gegen die Rechte kranker Personen verstosse, die dieses benötigen um ihre Symptome zu lindern.

Die Zahl der lizensierten Personen, denen es erlaubt ist zu Besitzen – und oft auch der Anbau – hat sich auf 37.000 in diesem Jahr erhöht gegenüber weniger als 100 im Jahr 2001. Die Regierung sagt, die aktuellen Lizensen umfassen etwa 3,5 Millionen Pflanzen.

via ctv news: Medical marijuana users can continue to grow their own pot: court

UNODC Arbeitsgruppe sagt Kriminalisierung wäre „nicht hilfreich“

Ja, du liest richtig. Die globale Anti-Drogenbehörde denkt, die Kriminalisierung von Drogen wäre keine gute Idee.

Wie die Drug Policy Alliance (DPA) schreibt:

„Heute hat eine Arbeitsgruppe des des UNO-Büros zur Drogen und Verbrechensbekämpfung angekündigt, grundlegend neue Empfehlungen auszusprechen, welche die Strafverfolgung für Drogengebrauch in Frage stellt. Die wissenschaftliche Beratergruppe zu Drogenpolitik, Gesundheit und Menschenrechte der UNODC – unter anderem Nora Volkow, Vorsitzende des Nationalen Instituts gegen Drogenmissbrauch (NIDA) der USA – werden ihre Empfehlungen auf dem High Level Meeting der 57. Internationalen Suchtstoffkonferenz vorstellen. Die Empfehlungen der Arbeitsgruppe sagen „strafrechtliche Verfolgung ist nicht hilfreich“ und sprechen damit den Drogengebrauch und -mißbrauch an.“

Die DPA war sehr Glücklich dies zu Hören: „Es gibt einfach keine wissenschaftliche Basis in der Wissenschaft, Gesundheit oder Ethik um jemanden bloß wegen Drogenbesitzes in das Justizsystem zu verfrachten.“ so DPA Sprecher Ethan Nadelmann. „Hoffentlich helfen die Empfehlungen der UNO, den globalen Trend hin zu einem Ende der Kriminalisierung des Drogenkonsums und -besitzes. Dies würde in den Vereinigten Staaten einen enormen Unterschied ausmachen.“

Die Empfehlungen der UNO sind damit Konsistent mit denen der Globalen Kommission zu Drogenpolitik und überraschen weit gefasst. Eine große Gemeinde hat sich gesammelt, welche für die Drogenentkriminalisierung spricht, darunter die Amerikanische Organisation für Gesundheit, die Organisation der Amerikanischen Bundesstaaten, das Internationale Rote Kreuz und des Roten Halbmondes, die NAACP, Human Rights Watch, die Amerikanische Vereinigung für Bürgerrechte (ACLU) und der Nationale Latinokongress.

Die Entkriminalisierung des Drogenbesitzes bringt mehrere Vorteile für die öffentliche Sicherheit und Gesundheit mit sich, darunter:

  • eine signifikante Senkung der Zahl der eingesperrten Personen
  • das Stigmata wird geringer – mehr Leute trauen sich, in eine Behandlung zu gehen, wenn sie Probleme haben
  • weniger Kosten im Strafrechtssystem
  • die Strafverfolgung kann sich echten Verbrechern widmen
  • die bisherigen Gesetze verstärken rassistische Verhaltensweisen durch Verhaftung, Strafe und gesundheitliche Beeinträchtigungen
  • schützt Personen vor den weitreichenden Folgen der Strafverfolgung

via Cannabisculture

UNO sagt zum ersten Mal: „Entkriminalisierung kann eine Lösung des Drogenproblems sein“

Reuters: „Die Entkriminalisierung des Drogenkonsums kann ein effektiver Weg sein, um Gefängnisse zu entlasten und die zugewiesenen Mittel für Behandlung und Rehabilitation zu nutzen“, sagt die internationale Organisation.
Die UN sagte in einem Dokument für ein Regierungsvertretertreffen nächste Woche in Wien, dass die Ziele im weltweiten Kampf gegen Drogen nicht erfüllt sind, und alles darauf hindeutet, dass die „Entkriminalisierung“ von Betäubungsmitteln eine Lösung sei.

UNODC lehnte es ab, den Dokumenteninhalt zu kommentieren, aber andere Quellen sind sich einig, dass dies das erste Mal ist, dass diese Behörde die Entkriminalisierung erwähnt. In dem 22-seitigen Bericht der UNODC skizzierte sie, dass die „Entkriminalisierung“ des Drogenkonsums ein effektiver Weg sein kann, um Gefängnisse zu entlasten und die zugewiesenen Mittel für Behandlung und Rehabilitation zu nutzen“

Der Bericht stellt fest, dass „es wichtig ist, sich auf den ursprünglichen Geist der Verträge zu konzentrieren: die Gesundheit. Vertragszweck ist nicht, einen „Krieg gegen Drogen“ zu führen, sondern die Gesundheit und das Wohlergehen der Menschheit zu schützen.“

Das Dokument betont, dass die internationalen Vorschriften für Drogen ist flexibel genug seien um andere Maßnahmen, die sich mehr auf die Gesundheit und weniger auf Repression stützen, zu implementieren. Jedoch warnt UNODC, dass das untergraben der internationalen Drogengesetze alles noch schlimmer mache, denn der „unkontrollierten Zugang zu Medikamenten“ trage „das Risiko von einem deutlichen Anstieg des schädlichen Drogenkonsums.“

Es unterstreicht auch die Bedeutung der Prävention und Behandlung, und betont, dass die Menschenrechte immer eingehalten werden müssen, wenn es um die Bekämpfung von Drogen geht und kritisiert die Anwendung der Todesstrafe für Verkehrsdelikte (Handel) oder Drogenkonsum.

via 8.3.2014, LaVanGuardia

Update 10.3.2014

Ich habe eine Anfrage nach dem 22-seitigen Dokument per Informationsfreiheitsgesetz gestellt. Die Anfrage kann hier auf FragDenStaat mitverfolgt werden.

Befreite Dokumente: Widerspruch „von oben“ (dem BMG) gegen den Anbau von Cannabis bei medizinischer Indikation

Mich interessieren ja immer interne Dokumente der Behörden, insbesondere wenn es um die Cannabispolitik geht. Vor einiger Zeit, 2010, lief ein Verfahren in Köln, bei dem ein Patient, welcher von Cannabis als Medizin profitiert, sein Medizinalhanf selbst anbauen wollte. Eine Weisung des Bundesgesundheitsministeriums an das Bundesinstitut für Arzneimittel verhinderte dies, so die Presse. Nun habe ich per Informationsfreiheitsgesetz nachgefragt und mir diese Weisung übersenden lassen.

Sehenswert ist das unterstrichene „unverzüglich“! Man kann gerade zu sehen, wie die Prohibitionisten vor einem kranken Patienten, der seine Menschenwürde bewahren möchte, zittern.

Befreite Dokumente: Fax von Dr. E. Schmidt (BMG) zu Cannabisanbau im Fall Köln AZ 7K3889-09 – Widerspruch „von oben“ (dem BMG) gegen den Anbau von Cannabis bei medizinischer Indikation

Es folgt ein der Vorgang per FragDenStaat und dort auch Antwort. Oder hier als PDF.

covergrafik informationsfreiheits gesetz anfrage versagung anbauerlaubnis 2010 AZ Koeln 7K3889-09

Deutschland schafft die vier Säulen der Drogenpolitik ab?

Ich habe im letzten Monat eine Anfrage an unseren neuen Gesundheitsminister Gröhe gestellt, was er in Sachen organisierte Bandenkriminalität und Drogen zu unternehmen gedenke. Als Antwort kam nur Law&Order-Mentalität zu Tage, aber keinerlei Reflektion, wieso Banden dieses Geschäftsfeld überlassen wird. In Deutschland wird das sogenannte Vier-Säulen Modell zur Drogenpolitik durchgeführt (Prävention, Schadensminderung, Nachfragereduzierung, Angebotsreduzierung). Ich fragte umgehend nach, was denn mit den anderen Säulen sei, denn die müssten dem Gesundheitsminister ja bekannt sein. Am 28.2.2014 kam nun eine Standard-Antwort, man sollte die Anfrage nicht per Abgeordnetenwatch stellen, sondern per Post oder eMail. Natürlich mache ich das. Da wir aber eine neue Drogenbeauftragte haben, die in ihrer Antrittspressemitteilung das Vier-Säulen Modell noch ausdrücklich lobte, frage ich auch dort nach:

Ich würde mich freuen, wenn auch dich die Antwort interessiert! Du kannst dich mit einer eMailaddresse bei Abgeordnetenwatch einschreiben und wirst informiert, sobald eine Antwort vorliegt.
Banner zur Anfrage auf Abgeordnetenwatch

Werte Frau Mortler,

unser Gesundheitsminister Herr Gröhe, schrieb in einer Antwort auf Abgeordnetenwatch am 14.1.2014 (siehe http://bit.ly/1hJd4RA ) zum Thema Banden,

„[..] Vielmehr sind auch weiterhin alle polizeilichen bzw. rechtsstaatlichen Mittel zur Bekämpfung von Drogenkriminalität auszuschöpfen.“

Aber lautet Ihrer PM vom 15.1.2014 ( http://bit.ly/1b3e1zO ) bestehe in Deutschland „die Ausrichtung in der Drogen- und Suchtpolitik mit den Säulen von „Prävention“, „Beratung und Behandlung“, „Maßnahmen zur Schadensreduzierung“ sowie „gesetzlichen Regulierungen zur Angebotsreduzierung““, welche sich bewährt habe.

In der Antwort von Herrn Gröhe lese ich nur über eine der vier Säulen, der Repression.

Wen von Ihnen verstehe ich da falsch und was sehen Sie hinsichtlich der anderen drei Säulen vor, oder werden diese mit der neuen Bundesregierung abgeschafft?

mit freundlichen Grüßen,

Fristverlängerung und Verhandlungstermin im Fall Günther Weiglein

Es gibt neues zu der Petition im Fall Günther Weiglein an das BfArM und VG Köln: Ich möchte euch mitteilen, dass das Gericht dem BfArM die drei Monate Fristverlängerung zugelassen hat. Das ist ein schwerer Schlag.

Es ist auf jeden Fall hilfreich gewesen – und noch immer – den Verantwortlichen bei der Verwaltung zu zeigen, dass es viele gibt, die sich für die Thematik interessieren. Letztendlich zeugen über 620 Mitzeichnungen von öffentlichen Interesse!

Ladung zu Günther Weigleins Verhandlung Cannabis Anbau für den medizinischen Eigenbedarf

Ladung zu Günther Weigleins Verhandlung Cannabis Anbau für den medizinischen Eigenbedarf

Auf der anderen Seite gibt es aber auch etwas gutes zu Berichten:
Der Gerichtstermin ist endlich festgelegt worden!

Der Gerichtstermin ist für Dienstag, den 8.7.2014 um 14 Uhr im Verwaltungsgericht Köln, Appellhofplatz, Eingang Burgmauer, Saal 1, Erdgeschoss, festgelegt worden.

Die Verhandlung ist öffentlich und Günther freut sich über jegliche Unterstützung!

Ich danke dir Herzlich für die Teilnahme!
Martin Steldinger

Cannabinoide eignen sich zur Behandlung von Rheumatischer Arthritis, so eine neue Studie

chronische Arthritis / Wikipedia

chronische Arthritis / Wikipedia

Eine neu erscheinende Studie , die vom Nationalen Institut für Gesundheit veröffentlicht wird, hat herausgefunden, dass die Aktivierung der Cannabinoidrezeptoren – etwas, was auch durch Cannabisblütenkonsum passiert – eine Behandlungsoption für Rheumatische Arthritis sei. Rheumatische Arthritis ist eine, meist schleichende, Krankheit, die Entzündungen der Knochen und Gelenke hervorruft.

„Bisherige Studien haben die Modulation des Immunsystems und die Antientzündlichen Effekte bei der Aktivierung des Cannabinoidrezeptors 2  gezeigt.“, so die Studie. Allerdings wurde die Verbindung zwischen diesen Cannabinoidrezeptoren und rheumatischer Arthritis bislang wenig untersucht und dies führte zur Studie.

Die Forscher sagen, dass „CB2R ein potentielles Ziel für die Behandlung von RA [rheumatischer Arthritis]“ sei.

Die Studie wird in diesem Monat in dem Oxford Journal Rheumatology veröffentlicht und wurde durchgeführt von Forschern am Changhai Hospital, der Second Military Medical Universität und dem Shanghai Guanghua Hospital, alles in China.

via TheJointBlog

Warum 1000 Cannabispetitionen nichts bringen

Grafik zu den Petitionen im BundestagIn letzter Zeit spriessen die „Petitionen für die Legalisierung von Cannabis“ wieder vermehrt aus dem Boden. Die jüngste auf der Plattform Avaaz brachte mich dazu, diesen kurzen Text zu verfassen. Ich möchte gerne etwas Kritik an der Petitionswut loswerden. Abgesehen davon, dass Petitionen nicht bindend sind, stelle ich meine Kritik Petitionstechnisch, zum anderen Inhaltlich.

Zum Petitionstechnischen. Die meisten Petitionsersteller lesen die „Regeln“ für Petitionen beim Bundestag nicht. Diese finden sich auf den Webseiten des Petitionsausschuss. Da steht drin, dass thematisch zusammenpassende Petitionen zusammengelegt werden.

Das Problem ist jetzt, dass andauerd Leute Petitionen für Cannabis erstellen und es somit nahezu unmöglich gemacht wird, ernsthaft mit diesem Instrument zu arbeiten. Da gibt es zur Zeit eine Petition mit über 30.000 Personen auf change.org.

Wenn jetzt mehrere Petition zusammen in den Bundestag eingereicht werden, werden diese vom Petitionsausschuss zusammengelegt und damit der eigentliche Sinn verwässert. Ausserdem bekommen die einzelnen Petitionen damit nicht die Bedeutung, die wichtig wäre. Interessanter Nebeneffekt: Versuch dann aus der Berichterstattung her, mal auf Google die „richtige“ Petition zu finden. Über welche Petition wird eher berichtet, welche wird eher zu finden sein. Eine Petition mit 300 Teilnehmern oder 30.000?
Der DHV hatte übrigens auch schon das Problem, als die damals ihre Petition im Umlauf hatten.

Zum Inhalt: Viele verbreiten in den Petitionen die Verschwörungstheorie, dass die Industrie an dem Hanfverbot schuld war. Ich empfehle an dieser Stelle dringend, den Wikipediaartikel zu Harry Anslinger zu lesen. Dieser wurde nicht von der Industrie geschickt, sondern folgte laut eigenen Worten „immer den Interessen der äussersten Rechten“.

Der Gedanke, dass Pharma, Petrol und Holz/Papierindustrie Hanf verboten hätte, fehlt insofern zu kurz, als dass Hanf auch für diese Industriezweige Gold und Geld wert wäre.

Die Theorie mit der Industrie kommt aus dem Buch von Jack Herer, die aber keine Basis hat. Es gab dazu eine Untersuchung von NORML, hier übrigens auch als Ausstellung im Hanf Museum verarbeitet: Die Hanf Verschwörung entschwört.

Sowas wie systemimmanente Fremdenfeindlichkeit ist ja nichts neues, aber das zuzugeben, ist eine hohe Hürde.
Fazit: Es gibt deutlich sinnvollere Wege zu Argumentieren, als mit Verschwörungstheorien.

Zum Stil: Wenn man ein Problem mit der Rechtschreibung hat, sollte man vielleicht auch andere Leute den Petitionstext schreiben lassen, oder zumindest nochmal überprüfen lassen. So etwas wie !!! gibt es im deutschen Zeichensatz auch nicht.

Kanada: 36% der Medizinalhanf Patienten wegen Arthritis

chronische Arthritis / Wikipedia

chronische Arthritis / Wikipedia

Zur Zeit gibt es viele neue interessante Studien zum Thema Rheumatische Arthritis und Cannabis. So auch in der Praxis: Jason J. McDougall, Professor für Pharmakologie und Anästhesie an der Universität Dalhousie gab an, dass Arthritispatienten die größte Gruppe an Kanadiern im Medizinalhanfprogramm seien. Statistiken des Kanadischen Gesundheitsministerium sowie dem Kanadischen Konsortium zur Untersuchung von Cannabinoiden (CCIC) zeigen, dass 36% der Medizinalhanfpatienten in Kanada Marihuana nutzen, um irgendeine Form von Arthritis zu behandeln.

Auch wenn Forscher immer gerne ihr spezielles Interesse für synthetische Cannabinoide vorbringen, so glaubt Dr. McDougall, dass natürliches Cannabis auch als „ein Weg, die Schmerzen effektiv zu managen“ angenommen werden sollte.

Dr. McDougall hat Forschungen zur Nutzung von Cannabinoiden und Endocannabinoiden zur Behandlung von Osteoarthrtis angestellt. In einem Vortrag „Die grundlegende Wissenschaft zu chronischen Schmerzen“ gab er an, dass 36% der zugelassenen Marihuanapatienten in Kanada Marihuana rauchen um Arthritis zu behandeln.

Es folgt eine Videodokumentation mit Dr. McDougall:
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