Radiotip zur HANF-VOLKSABSTIMMUNG in der Schweiz

Update: Am 30.11. findet im Hanf Museum Berlin eine Wahl-Party zur Hanf-Initiative Volksabstimmung statt. Das ganze ist auch hörbar als Webcast!

In seiner Sendung „Jan“ im Freien Radio Reutlingen/Tübingen ´Wüste Welle´ behandelt Jan Groeneveld (am Do., 20.Nov.́´08; 20-21 Uhr) das Thema :

HANF-VOLKSABSTIMMUNG AM 30. NOVEMBER 2008 IN DER SCHWEIZ

Livesendung am DONNERSTAG, den 20. Nov. von 20 – 21 Uhr

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17.9.2008: Podiumsdiskussion “Denkrunde Brandenburger Drogenpolitik”

Illegale Drogen in Brandenburg – was tun?
Podiumsdiskussion „Denkrunde Brandenburger Drogenpolitik“

Datum: Mittwoch, 17.09.2008
Zeit: 20 Uhr bis ca. 21:30 Uhr
Ort: Potsdam Forum (Altes Rathaus), Musikzimmer

In der Leistungsgesellschaft scheint es inzwischen überall zur Normalität zu gehören, sich und sein körperliches Erleben mit psychoaktiven Substanzen zu manipulieren. Diese gesellschaftliche Entwicklung schafft neue Herausforderungen für Politik und Praxis.

In Brandenburg wurden 2007 12 Todesfälle im Zusammenhang mit dem Gebrauch illegaler Drogen gezählt – eine Verdopplung im Vergleich zu 2006. In der Landeshauptstadt Potsdam weist die Statistik für die Jahre 2000 bis 2006 14 Todesfälle in Zusammenhang mit dem Konsum illegaler Drogen auf.

Weil bislang keine ausreichenden Informationen über die Verbreitung illegaler Substanzen in Brandenburg vorliegen und aus Angst vor Folgekosten und einem schlechten Image signalisieren die Brandenburger Kommunen aber zumeist gar keine konkreten Problemlagen oder Handlungsbedarfe. Auf Grund der daraus entstehenden, teilweise desolaten Versorgungssituation weichen Drogengebraucher/innen schon seit langem nach Berlin und in andere Großstädte aus.

Insbesondere fehlt es in den Kommunen Brandenburgs an

  • niedrigschwelligen Angeboten wie Kontaktstellen und Notunterkünften für drogengebrau-chende Menschen
  • Anlaufstellen die sachlich über Substanzen, deren Wirkungen und Risiken informieren und Safer-Use-Tipps vermitteln
  • Angeboten zur Risikominimierung, z. B. Möglichkeiten zum Spritzentausch
  • Unkomplizierten Wegen, um eine Substitutionsbehandlung in Anspruch nehmen zu können
  • Drogenkonsumräumen und Angeboten der Versorgung im Rahmen der heroingestützten Behandlung
  • Übergangseinrichtungen und Wohngruppen für Drogengebraucher/innen

Zehn Tage vor der Kommunalwahl lädt Chill out Parteivertreter/innen auf Bundes‑ und Landesebene dazu ein, die derzeitige Drogenpolitik Brandenburgs und notwendige Weiterentwicklungen im Bereich der illegalen Drogen zu diskutieren.
Podium:

  • Sabine Bätzing, MdB (SPD), Drogenbeauftragte der Bundesregierung (angefragt)
  • Harald Terpe, MdB (B’90/Die Grünen), Drogenpolitischer Sprecher (angefragt)
  • Sven Petke, MdL Brandenburg (CDU), Innenpolitischer Sprecher (angefragt)
  • Freke Over, Ex-MdA Berlin (Die.Linke Brandenburg)
  • Mario Göttling, Junge Liberale (JuLis) Landesvorsitzender Brandenburg
  • Frank Prinz-Schubert, Wählergruppe Die Andere, Potsdam
  • Dirk Schäffer, Vorstand „akzept – Bundesverband für akzeptierende Drogenarbeit“, Drogenreferent der Deutschen Aidshilfe (DAH) und Sprecher des Selbsthilfenetzwerks „JES – Junkies, Ehemalige, Substituierte“
  • Moderation: Jörg Thadeusz, RBB (angefragt)

Ort: Potsdam Forum (Altes Rathaus), Musikzimmer – Am Alten Markt, 14467 Potsdam
Kontakt: Rüdiger Schmolke, 0331-581 3231, r.schmolke@chillout-pdm.de

GHB/GBL Diskussion: Take Back The Night – Sexismus bekämpfen, Vergewaltigungen verhindern! / Drink Spiking

Take Back The Night
Sexismus bekämpfen, Vergewaltigungen verhindern!

Ihr habt euch die neuen Schuhe angezogen, den coolen Glitzergürtel umgelegt und freut euch die ganze Woche schon auf die anstehende Party.

Zusammen mit anderen tollen Menschen wollt ihr das Leben genießen, euch austoben und einfach eine schöne Zeit haben. Davon wollen wir euch auch gar nicht lange abhalten, sondern wünschen euch viel Spaß.

Bitte achtet dabei aber auch darauf, dass die Party für euch oder andere nicht zur negativen oder gar grausamen Erfahrung wird:

Immer wieder gibt es Berichte vom und Diskussionen um den gezielten Einsatz der Droge GHB als Waffe zur geplanten Vergewaltigung bei Parties und Afterhours. Dabei wurde Menschen (in der Regel Frauen) die Droge versteckt verabreicht, um sie in ihrer Wahrnehmung und ihren motorischen Fähigkeiten so weit einzuschränken, dass sie sich vor Angriffen auf ihre psychische und physische Integrität, meist in Form von Vergewaltigung, nicht mehr schützen konnten.

So etwas darf nicht passieren und wir alle können und müssen etwas dafür tun, Vergewaltigungen zu verhindern.

Deshalb: Wenn Situationen komisch wirken, sprecht das an!

Wenn Leute den Eindruck machen, sie hätten keine Kontrolle mehr über sich, dann sorgt dafür, dass sie sich sicher ausruhen können, lasst sie nicht allein!

Wenn ihr sexuelle Handlungen bemerkt, bei denen eine_r der Beteiligten nicht mehr anwesend zu sein scheint, dann geht euch das was an!

Lieber einmal mehr nachfragen, als einmal zu oft nicht hingesehen zu haben!

Wir alle sind verantwortlich für das, was auf einer Party und in anderen Situationen passiert, in denen wir uns bewegen.

Was dabei jedoch auch bedacht werden muss ist, dass Vergewaltigungen die unfassbare und grausame Spitze eines Eisbergs sind. Denn auch und gerade bei Partys kommen sexistisches Verhalten und Grenzüberschreitungen vor, die ein gesellschaftliches Klima schaffen, welches Vergewaltigungen überhaupt erst möglich macht. Wenn z.B. die alltägliche Diskriminierung von Menschen aufgrund ihres Geschlechts einfach so hingenommen wird, dann schafft diese Akzeptanz auch die gesellschaftliche Grundlage für sexualisierte Gewalt gegen sie.

In diesem Sinne muss auch dieses Problem bekämpft werden, um Vergewaltigungen zu verhindern. Die Rede ist von Sexismus.

Mit diesem haben wir auf die eine oder andere Art und Weise alle zu kämpfen. Sexismus ist freilich mehr als Blau vs. Pink, Bohrmaschine gegen Wischmob oder Spielzeugauto vs. Barbiepuppe.

Allerdings geht die Diskriminierung von Menschen aufgrund ihres Geschlechts tatsächlich mit einer allgemeinen Strukturierung und Unterteilung der Gesellschaft in unterschiedliche Bereiche , die jeweils ziemlich eindeutig Geschlechtern zugeordnet sind, einher. Diese als männlich oder weiblich gedachten Tätigkeiten, Gefühlsregungen, gesellschaftliche oder ökonomische Positionen sind ausgehend von ihrer geschlechtlichen Zuordnung hierarchisch geordnet.

Insgesamt sind die gesellschaftlichen Verhältnisse, in denen wir uns bewegen sehr komplex und auf die eine oder andere Art sind wir alle daran beteiligt und von ihnen geprägt, so auch vom Patriarchat. Deshalb haben auch wir alle die Verantwortung uns damit weitergehend auseinander zu setzen und diese Zustände zu bekämpfen.

Sexismus muss als gesamtgesellschaftliches Phänomen betrachtet werden und darf nicht als Einzelfall oder Privatsache eingestuft werden.

Ob wir oder andere uns sagen, wir müssten Kinder kriegen und uns für die Familie aufopfern, weil wir Frauen seien oder ob wir immer stark sein müssen, weil wir Männer seien. Das alles ist Sexismus.

Auf Partys kann das praktisch schon ein aufdringliches Antanzen oder auch ein unangenehmes Anmachen sein. Vielleicht hast du auch schon Situationen erlebt, wo du selbst die Grenzen von anderen überschritten hast oder wo du Grenzüberschreitungen erlebt hast.

All das ist bislang alltäglich und deshalb müssen wir, um Sexismus zu bekämpfen, alle gemeinsam Verantwortung übernehmen.

Daher achtet auf das Einhalten von Selbstverständlichkeiten, damit sie es auch bleiben:

Wichtig ist zu respektieren, dass jede Person selbst bestimmt, ab wann es für sie unangenehm wird – und daran sollten sich andere dann auch halten.

Wenn du möchtest, dass andere eine gute Zeit haben, dann sei sensibel und sprich mit ihnen.

Achte darauf, dass sie sich nicht von dir bedrängt oder überrumpelt fühlen.

Durch sexistisches Verhalten aber insbesondere dadurch, dass Vergewaltigungen passieren, bekommen Menschen das Gefühl von Angst und Unsicherheit, entschließen sich dann besser zu Hause zu bleiben oder sich von Beschützern abhängig zu machen, obwohl sie vielleicht viel lieber alleine ausgehen würden.

Auch das dürfen wir nicht zulassen! Wir wollen nicht, dass eine_r sich einschließen muss vor lauter Angst!

Vergewaltigungen und Sexismus haben nur dann keine Chance, wenn sich alle gemeinsam dagegen wehren und aufeinander achten.

Was deine Grenzen überschreitet, entscheidest dabei ganz allein du selbst. Das kann schon bei ätzenden Anmachsprüchen oder Anstarren anfangen. Wenn du dich in deiner Situation unwohl fühlst, ist es dein gutes Recht, das deutlich zu machen und von anderen darin unterstützt zu werden.

Gleichzeitig bedeutet das auch: Achte darauf, die Grenzen von anderen Menschen wahrzunehmen und zu respektieren.

Die Verantwortung für einen guten Umgang miteinander kann nicht nur bei den Betroffenen von sexistischen Grenzüberschreitungen lieben.

Deshalb noch einmal: Schaut hin, fragt nach, wenn nötig greift ein und holt euch Unterstützung!

Wir können gemeinsam Handeln, wir alle können etwas dafür tun, dass Sexismus auf unseren Partys keinen Platz mehr hat.

Damit es für alle eine schöne Party wird.

Anmerkung von der Hanfplantage: Meiner Meinung nach ist auch die Fixierung der Medien auf bestimmte Substanzen Sexismus und lenkt vom eigentlichen Problem ab!

Veröffentlicht auf der Hanfplantage, www.hanfplantage.de
Autor_in unbekannt, Text von einem Flyer von einer Party

PS: Wenn du diesen Artikel wichtig findest, freue ich mich über deine Stimme dafür bei Yigg

Mehr als 60 Millionen Dollar von Deutschland im Krieg gegen die Drogen

Hier eine schnelle Zusammenfassung, was die BRD im Krieg gegen Drogen an Geld vernichtet hat. Die Quelle ist die Deutsche VN Vertretung der UNODC:

“..1990 bis 2006 mit insgesamt etwa 60 Mio. US-$ beteiligt. Im Jahr 2007 wurden über 2,4 Mio. US-$ zur Verfügung gestellt..” Dazu kommt ein Sonderetat von 5 Millionen Euro für den Polizeiaufbau in Afghanistan.

Jena lässt Kiffer sterben – Bleiwarnungen ein halbes Jahr zu spät

Über ein halbes Jahr nachdem bei dem ersten Patienten eine Bleivergiftung, durch den Konsum von bleikontaminierten Marihuana (Blüten der Cannabispflanze) verursacht, diagnositiziert wurde, warnt die Stadt Jena vor diesem bleivergifteten Marihuana. Im Oktober sei der erste Fall in Jena aufgetreten.

Eine nicht behandelte Bleivergiftung hat schwerste körperliche Schädigungen zur Folge und kann tödlich enden. Das Gesundheitsamt Jena bietet nun endlich Dienstags zwischen 8 und 11.30 Uhr anonyme und kostenlose Blutentnahmen an. Dafür ist eine Terminabsprache unter Telefon 49 31 44 oder 49 32 01 notwendig. Die nachfolgende toxikologische Blutuntersuchung durch das Institut für Arbeitsmedizin des Uni-Klinikums ist kostenpflichtig. Der Betrag muss bereits zum Zeitpunkt der Blutentnahme in Vorkasse entrichtet werden, berichtet JenaTV.

Bis zum 20. März 2008 ist die Anzahl der bundesweit registrierten behandlungspflichtigen Cannabiskonsumenten auf 148 gestiegen, die Dunkelziffer wird auf mehr als 5000 Vergiftungen geschätzt. Weitere Fälle sind aus Leipzig, München, Stuttgart und Wien (Österreich) bekannt.

Mehr dazu auf Jena Kompakt: Stadt Jena warnt vor vergiftetem Marihuana

Wer kann Deutsch und hat Interesse an Drogenpolitik?

Liebe Leute,
um Übersetzungs- und Rechtschreibfehlern entgegenzusteuern, die insbesondere in diesen ziemlich langen Texten zu Drogenpolitik, suche ich Personen, die Deutsch können und an Drogenpolitik interessiert sind.

Es gibt da immer wieder Texte, die zu Übersetzen wären. Viele dieser Texte stammen aus der Feder von Nicht-Regierungsorganisationen aus dem drogenpolitischen Kontext. Aber auch Zeitungsartikel und eigene Texte sind dabei.

Kontakt zu mir existiert per eMail an tribble(at)hanfplantage.de oder per Jabber an tribble(at)jabber.ccc.de .

Ich freue mich auf deinen Kontakt und verbleibe mit grüßen,
Martin aka tribble

Zensur unbeliebter Meinung bei der fluter.de Redaktion

Auf dem Netzangebot von Fluter.de, einem Magazin der BPB, der Bundeszentrale für politische Bildung von Deutschland, kann Mensch sich ein Blog registrieren und die eigene Meinung kundtuen – könnte man meinen.

Sobald es aber um heikele Themen geht, wie in meinem Fall “Drogen”, sieht die Meinungsfreiheit sehr mager aus. Ich habe versucht, einen Blog dort zu registrieren und folgene Diskussion muss ich mir mit der fluter Redaktion antuen:

Hallo XXX,

nach der Prüfung der von dir angegebenen Website müssen wir dich bitten den Link aus deinem Profil zu entfernen.

Eine Website, die als erste Meldung einen Link enthält zu einem Beitrag zur Herstellung von Ecstasy sehen wir als äußerst kritisch an. Ecstasy ist eine gefährliche Droge, besonders wenn sie von unerfahrenen Leuten hergestellt wird (an diese richtet sich unserer Auffassung nach dieser Beitrag).

Wir können daher eine Verlinkung von fluter.de mit dieser Website oder ähnlichen Inhalten
nicht akzeptieren.

Mit freundlichen Grüßen,
fluter.de-Redaktion

> Folgendes Profil wurde erstellt:
> Login:tribble
> Meine Seite:
> http://www.hanfplantage.de/

Herstellung von Ecstasy in 40 Sekunden

Der fragliche Beitrag, siehe “Wie wird Ecstasy hergestellt”, ein 40 Sekunden Clip aus dem amerikanischen Fernsehen, wird von der Redaktion als “gefährlich” angesehen, da ja unbedarfte Menschen denken könnten, so wird das hergestellt.

Jeder Mensch, der sich das Video anschaut, kann mir dabei zustimmen, dass es unmöglich ist nach dieser Anleitung Ecstasy herzustellen. Anscheinend hat das die Redaktion nicht getan, und will mit diesem “Todschlagargument” solcherlei Informationen von ihren Seiten fernlassen.

Vorrauseilender Gehorsam – Diskriminierung an allen Stellen

Als ob es in meinem Interesse läge, Ecstasyherstellungsanleitungen auf fluter.de zu veröffentlichen. So ein Blödsinn – aber es wird einen Unterstellt, und damit erscheint die Redaktion in keinem guten Licht.

Weiter in den eMails

Natürlich habe ich der Redaktion geschrieben, dass es sich in diesem Beitrag wohl kaum um eine komplette Anleitung handeln könne, da dieser Film im öffentlichen Fernsehen ausgetrahlt wurde. Als Reaktion darauf kam folgende eMail, schon mit meiner Antwort darauf:

—–Ursprüngliche Nachricht—–
Von: XXX
Gesendet: 29.03.08 12:46:34
An: XXX
Betreff: Re: Benutzerprofil geändert

Hallo XXX

ich habe soeben die Ergänzungen in deinem Profil gecheckt und muss dich
nochmals bitten, den Link zu deiner Seite zu entfernen. Nur weil der
Artikel zur Herstellung von Ecstasy nach unten gerutscht ist, heißt das
nicht, dass das Problem nicht mehr existiert.

Wir glauben, dass so eine Anleitung gefährlich werden kann für Leute, die
keine Ahnung von den Auswirkungen von Ecstasy haben und können deswegen
eine Verlinkung von fluter mit dieser Seite, egal ob direkt oder indirekt,
nicht akzeptieren.

Mit freundlichem Gruß,
fluter.de-Redaktion

Meine Antwort darauf:

Sehr geehrte Damen und Herren der Redaktion,

ich habe den strittigen Beitrag um einen Link zu Fachinformationen über die Substanz ergänzt.

Dennoch sehe ich einige Reibungspunkte: Wie ich ihnen schonmal schrieb, sehe ich nicht ein, einen im normalen Fernsehen ausgestrahlten Fernsehbeitrag von meiner Webseite zu nehmen. Dieser Beitrag ist etwa 40 Sekunden lang. Glauben Sie wirklich, dass in 40 Sekunden Ecstasy hergestellt werden könne? Warum sollte dieser Beitrag gesendet werden, wenn er denn so gefährliche Substanzen beschreiben würde?

Glauben Sie wirklich, dass Ecstasy per se gefährlich ist?

Wenn ja, dann sind sie Opfer der 50 Jahre Drogenprohibitionspropaganda.

Keine Substanz ist per se gefährlich. Schon Paracelsius schrieb “Die Dosis macht das Gift”. Keine Substanz die auf dem Tisch liegen würde, würde sie von sich aus anfallen wie ein wildes Tier oder sie verführen das zu nehmen: Substanzen haben keinen Mund!

Wenn Sie sich meine Webseite genauer anschauen würden, würden Sie erkennen, dass sich meine Seite durchaus mit Drogenprävention und Drogenaufklärung befasst. Ich werde in dieser Arbeit sogar von der BzgA / Deutsche Aidshilfe unterstützt. Wollen Sie wirklich gegen offizielle Politik dieser Organisationen reden?

Zum Ecstasy noch mal: Meine Fachinformanten, die studierte Pharmazeuten und Ärzte sind, sind einhellig der Meinung, dass Streckstoffe oder ganz unbekannte Substanzen die “gefährlichen Pillen” machen.

Und diese Schweinerei ist NUR durch die Prohibition möglich!

Ich werde diese Maildiskussion in meinem Blog zur Ansicht stellen, und weiterhin die “Personen vom Fach” über diese Diskussion in Kenntnis setzen.

CND: China führt Bande gegen die Menschenrechtsdeklaration an: “Diskussion von politischen Themen wie den Menschenrechten sind fehl am Platz beim CND”

Nenne es die Rache der Todesstrafe-Staaten. Ein Bericht der IHRA (International Harm Reduction Association) von der 51. Sitzung der Suchtstoffkommission.


Foto vom Kommitee des Ganzen des Suchtstoffkommission, CND

Nur Tage nachdem Antonio Maria Costa, der Direktor der Drogenkontrollbehörde der Vereinten Nationen (UNODC), in seiner Eröffnungsrede zu der 51. Sitzung der Suchtstoffkommission (Commission on Narcotic Drugs, CND) das Thema Menschenrechte angeschnitten und sich für ein Ende der Todesstrafe für Drogendelikte ausgesprochen hatte, kam eine Koalition von Todesstrafe befürwortenden Staaten zusammen um eine bahnbrechende Menschenrechtsresolution zu blockieren.

Die Resolution, “Richtige Einführung des Vereinte Nationen Menschenrechtssystem in die Internationale Drogenkontrollpolitik” – wurde von Uruguay eingebracht und von Bolivien, Argentinien und der Schweiz unterstützt. Die erste Resolution in diesem Sinne bei der Suchtstoffkommission. Es erkennt das 60-jährige Bestehen der Universellen Deklaration der Menschenrechte an, eine Feierlichkeit, welche 2008 im gesamten Vereinte Nationen System gefeiert wird und bekräftigt dass “internationale Drogenkontrollaktivitäten in Konformität mit den internationalen Menschenrechten stehen muss”. Die Resolution weist die Drogenkontrollbehörde an, “diese Ziele in naher Zusammenarbeit mit dem Büro des Kommissars für Menschenrechte und den Menschenrechtsrat zu erreichen”

Am Donnerstag, dem 13. März 2008 wurde dieser Resolutionsentwurf zu dem “Kommitee des Ganzen” der CND gebracht, auf dem die Formulierung der Resolution debattiert wird, abgestimmt und (hoffentlich) einstimmig beschlossen wird, bevor sie wieder vor die ganze CND Plenarsitzung zur Bewilligung gebracht wird. Es war dort, dass eine kleine Koalition von Staaten versucht hat, diese Resolution zu blockieren, oder zumindest zu unterminieren.

Anführer der Bande war China, welches meinte, dass “Diskussionen von politischen Themen wie die Menschenrechte fehl am Platz sind beim CND”. China zweifelte weiterhin das Mandat des CND an, das 60-jährige Bestehen der Universellen Menschenrechtsdeklaration feiern zu dürfen und gab an “Es ist nicht der Mission des CND dienlich, die Menschenrechte anzusprechen und es ist nicht dienlich diese Resolution in dieser Sitzung anzusprechen.”

Zu China hinzu kamen Japan, Nigeria, Iran und Thailand, welche diese Resolution nichtmal in Betracht ziehen wollten. Kuba versicherte sich, dass eine spezifische Stellungnahme zur Todesstrafe für Drogendelikte aus dem Entwurf entfernt wurde, noch bevor dieser überhaupt die Kommissionsdebatte erreicht hatte.

Volle Unterstützung hatte die Resolution von Uruguay, Großbritannien, Italien, Bolivien, Argentinien, Rumänien, Frankreich, den Niederlanden, Norwegen, Belgien, der Schweiz, Finnland, Deutschland, Spanien, Slovenien, Irland und Peru.

Die Vereingten Staaten von Amerika, auch wenn sie behaupteten dass “wir alle den Menschenrechten sehr zugetan sind”, taten ihr bestes um die Formulierung der Resolution zu verwässern. Dies war ein ähnlicher Ansatz welcher von Ägypten verfolgt wurde, während sie nicht direkt gegen die Resoultion sprachen, aber viele Prozess- und Formulierungsänderungen wollten um somit den Fokus von den Menschenrechten zu nehmen. Kanada drückte Unterstützung für die Resolution aus, aber wechselte später die Seiten zu den USA, um eine Referenz zu der UN Deklaration der Rechte von Indigenen Völkern zu blockieren.

Die Zuschauer der Debatte wurden oft mit unglaublichen Statements von offiziellen Regierungsdeligierten auf diesem hochrangigen UN-Treffen konfrontiert.

China, zum Beispiel, gab das Statement ab “Es ist lächerlich uns (also das CND) zu verpflichten, entsprechend der Menschenrechte zu arbeiten.”

Nigeria erzählte den Deligationen dass “wir uns nicht von Gefühlen leiten lassen sollten” bei der Unterstützung der Resolution, und fragte “Was bedeutet das Vereinte Nationen Menschenrechtssystem für uns?”

Nicht auszulassen im “Wer weiss am wenigsten über das UN System”-Wettbewerb ist Japan, welches fragte, was der Ausdruck “Internationale Drogenkontrolle” in der Resolution bedeutet um dann in Frage zu stellen, ob die Universelle Deklaration der Menschenrechte auch internationales Recht wäre. (Ist es, und zur Information unsere speziellen japanischen Kollegen, sie können mehr darüber auf der Webseite des Menschenrechtskommissars in der Rubrik Internationales Recht herausfinden)

Thailand machte sich Gedanken darüber, dass die Menschenrechte ein Job der UN in Genf (wo die Menschenrechtsbüros beheimatet sind) wäre und nicht in Wien (wo sich die CND trifft). Die Thaidelegation blieb auf dem Standpunkt, dass “Wenn wir die Thematik der Menschenrechte in die CND einbringen, wird mit der Tradition des Konsens brechen” in der Entscheidungsfindung der Kommission.

Der zweite Punkt ist wenigstens etwas, bei dem IHRA nicht mehr als zustimmen konnte, weshalb wir auch in unserem Statement vor der CND Plenarsitzung für ein Ende des Konsensprinzips und für Mehrheitsabstimmungen gesprochen haben, wegen der Menschrenrechtsdebatte. Das hätte ein Ende dieser überflüssigen Szenarien, die wir am Donnerstag erlebten, gehabt, bei dem eine kleine Handvoll von Staaten eine Resolution blockieren konnte, über die ansonsten schnell abgestimmt wäre.

Auf der anderen Seite spielte Großbritannien eine führende Rolle in der Verteidigung der Resolution, und stellte heraus dass das Prinzip der Menschenrechte über der Drogenkontrolle stehe und dies in den internationalen Gesetzen “klar und unmissverständlich” sei. Sie sagten dass in der CND, als funktionale Kommission des Ökonomischen und Sozialen Rates der Vereinten Nationen, die Menschenrechte tief verwurzelt seien. Auch stellte Großbritannien zur Aufklärung der japanischen Delegation klar, dass die Universelle Deklaration der Menschenrechte nicht nur internationales Recht sei, sondern auch ein Gewohnheitsrecht.

Die niederländische Delegation merkte an, dass das Thema der Menschenrechte “wichtig genug wäre, dass Direktor Costa es in die Eröffnungsrede einbringt, so dass wir keinen Grund sehen warum sie hier nicht diskutiert werden sollten.” Als Antwort auf die Statements mancher Delegationen, dass sie nicht wüssten was das Wort “Menschenrechte” bedeute, sagten die Deligierten dass “Menschenrechte sehr gut definiert wären, wir wüssten deswegen nicht warum Leute fragen sollten was denn Menschenrechte sind”.

Die Schweiz, eine der Unterstützer der Resolution, argumentierte dass “Menschenrechte nicht nur etwas sind, was in Genf verteigt wird oder ein Ziel ist das wir erreichen wollen. Sie sind Glaubensgrundsätze im Herzen des Systems der Vereinten Nationen.”

Argentinien, auch ein Unterstützer, meinte dass eines der Hauptziele der internationalen Gemeinschaft wäre, die Universellen Menschenrechte zu unterstützen, und beschrieben sie als “eine der größten Errungenschaften der internationalen Gemeinschaft”. Sie stellten heraus, dass Drogenkontrolle ein sehr weites Feld wäre, welches viele Themen des Schutzes der Menschenrechte berührt, inklusive des Rechts auf Gesundheit und des Rechts auf Leben.

Bolivien argumentierte, dass die Resolution wichtig sei, damit “im Kampf gegen Drogen die fundamentalen Menschenrechte nicht aus der Sicht verloren gehen”.

Die Resolution, mit den neuen Formulierungen die auf dieser Debatte basieren, wird am Freitag wieder dem Kommitee als Ganzem vorgelegt. Das HR2 blog wird dort sein und euch informiert halten.

Danke an Steve Rolles von der Transform Drug Policy Foundation für das Foto des CND Kommites des Ganzen.

Quelle:

Links:

Fotos:

Über die IHRA:

Die Internationale Risikominimierungsvereinigung (International Harm Reduction Association, IHRA) ist eine der führenden internationalen Nicht-Regierungsorganisationen welche Theorie und Regeln bewirbt, die das Risiko von dem Konsum aller psychoaktiver Substanzen eindämmen. Risiken, die nicht nur aus der immer höheren Verbreitung von HIV und Hepatites C Infektionen ausgehen bei Personen die Drogen konsumieren, sondern auch negative Soziale, Gesundheitliche, Ökonomische und Kriminelle Auswirkungen von illegalisierten Drogen, Alkohol und Tabak auf Individien, Gemeinschaften und der Gesellschaft.

Ein Grundprinzip von IHRA’s Ansatz ist es, das Engagement von Personen und Gemeinschaften zu unterstützen, welche von Drogen und Alkohol betroffen sind und sich einbringen wollen in der Gesetzgebung. Dazu zählt auch die Stimme und Perspektive von Personen welche illegalisierte Drogen gebrauchen.

http://www.ihra.net

Den Tod als Lottogewinn – Thailand will 4000 Personen zu ermorden im “Krieg gegen Drogen”

Bangkok: Die neue Thailändische Regierung will den “Krieg gegen Drogen” auf ihre Weise wiederholen. Dadurch sind schon mehr als 2500 angebliche Drogenhändler getötet worden.
Während eines dreimonatigen Amoklauf im Jahre 2003 in der Form eines komplett militärisch gerüsteten Konflikts wurden tausende auf den “Schwarzen Listen” der Polizei erschossen, mutmasslich auf Anweisung der Regierung.

Immerhin musste die thailändische Drogenkontrollbehörde zugeben, dass mehr als die hälfte der Opfer nichts mit Drogen zu tun hatten. Ein Paar auf dem Nordosten von Thailand wurde erschossen, da sie zu unerklärlichem Reichtum gekommen sind und somit zu der Schwarzen Liste hinzugefügt worden sind. Tatsächlich waren es Lotteriegewinner.

Die Kampagne war eine der Hauptstrategien von Thaksin Shinawatra, dem früheren Primierminister und Mr Samak’s politischen Patron, welcher jetzt im Exil lebt und den Manchester City Football Club führt.

“Meine Regierung wird entschieden eine Politik gegen Drogenhandel führen. Regierungsangestellte müssen diese Politik 24 Stunden am Tag durchführen, aber ich werde kein Ziel für die Anzahl der Tötungen setzen.” sagte Samak Sundaravej, der neue Primierminister.

Der Innenminister Chalerm Yubamrung, sagte: “Wenn wir eine Politik machen die 3000 bis 4000 Opfer bringt, werden wir das machen.”

Auch wenn die Militärjunta, die gegen Mr. Thaksin 2006 putschte und die Tötungen “ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit” nannten, sowohl der Primierminister als auch seine Unterstützer – welche wiedergewählt wurden im Dezember 2007, bestehen darauf dass die Toten Opfer von Bandenkriegen sind, und nicht durch die Polizei getötet wurden.

Trotzdem gibt es viele Hinweise auf Verstrickungen mit der Polizei. Viele wurden Tage nachdem sie sich auf der Polizeiwache melden sollten – um von der “Schwarzen Liste” genommen zu werden – getötet.

Die Regierung hat die Polizei angewiesen diese “Schwarzen Listen” zu erstellen, die so ausführlich wie nur möglich sein sollten, und haben diese Listen dann um bis zu 25 Prozent pro Monat gekürzt. Oft war der einzige Weg aus der Liste der Tod.

Original von Thomas Bell in Bangkok – Telegraph UK
Last Updated: 3:34am GMT 26/02/2008
http://www.telegraph.co.uk/news/main.jhtml?xml=/news/2008/02/23/wthai123.xml

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