Das Blog von Mechthild Dyckmans

Ein Fundstück von Google. Nachdem schon der US-Amerikanische Drogenzar bloggt, macht dies nun auch die deutsche Drogenzarin Mechthild Dyckmans. Der erste Artikel, in der Ich-Form gehalten, beschreibt den ersten Tag im Gesundheitsministerium. So hat sie auch einen gewissen Drogen-Humor:

„Dazu hatte mich Dr. Rösler in sein Dienstzimmer eingeladen. In Anwesenheit der Staatssekretäre Widmann-Mauz und Kapferer überreichte der Gesundheitsminister mir das offizielle Schreiben. Schnell waren wir uns einig, dass Süßigkeiten und insbesondere Lakritz nicht verboten werden. Der Minister gestand nämlich, dass er bei fast jeder Art von Lakritz schwach werde.“

Weiteres zur Drogenpolitik von der Drogenbeauftragten der Bundesregierung im Artikel Enthüllender Europa-Bericht: Was sagt die Drogenbeauftragte Mechthild Dyckmans dazu.

Enthüllender Europa-Bericht: Was sagt die Drogenbeauftragte Mechthild Dyckmans dazu

Heute wurde auf Abgeordnetenwatch meine erste Anfrage an die neue Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Mechthild Dyckmans, eingestellt. Sie behandelt den als „Reuter-Trautmann“ bekannt gewordenen Bericht der Europäischen Kommission „Bericht über den globalen illegalen Drogenmarkt 1998 – 2007„.

In diesem Bericht sind Daten und Schlüsse enthalten, die wiedereinmal vernichtend für die Drogenpolitik der Länder in der Europäischen Union ausfallen und damit andere Studien und Berichte bestätigt.

So sind viele Ziele der Drogenpolitik fehlgeschlagen: Zum einen die Reduzierung der Nachfrage und des Angebots von illegalisierten Drogen, zum anderen die Anerkennung, dass die Politik ein kritischer Faktor bei der Erzeugung und Verstärkung von Schäden durch den individuellen Drogengebrauchenden, ihrer direkten Umgebung sowie der Gesellschaft als ganzes, ist.

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TRANSFORM: „Nach dem Krieg gegen die Drogen – Eine Anleitung für die Regulierung“

After the War on Drugs: TRANSFORM „After the War on Drugs: Blueprint for Regulation“ ist ein Buch, welches erst vor kurzem Veröffentlicht worden ist und beschreibt, wie nach dem „Krieg gegen die Drogen“ die Regulierung aussehen könnte. Sein 200-Seiten PDF ist hier verlinkt.

„This book is truly groundbreaking. In years to come we’ll look back at prohibition, and the only question we’ll ask is why it lasted so long.“ Jack Cole, Executive Director, Law Enforcement Against Prohibition

Es enhält „Fünf Modelle zur Regulierung der Drogenversorgung“ und „Die praktischen Details der Regulierung“. Mehr Informationen über die Personen und die Organisation, welche dieses Buch veröffentlich hat, hier.

Cannabis Regulierungs Modell

Globales Cannabis Regulierungs ModellDer Verein für Drogenpolitik aus Deutschland hat schon vor einiger Zeit ein „Globales Cannabis Regulierungsmodell“ vorgestellt. Auch dieses PDF ist hier zu beziehen. Die Broschüre bietet ein globales, prinzipiell in jedem Staat anwendbares Modell an, mit dem ein illegaler in einen legalen Cannabismarkt transformiert werden kann. In fünf Kapiteln werden die notwendigen Hintergrundinformationen und die Details des eigentlichen “Globalen Cannabisregulierungsmodells” erklärt.

Gedenkveranstaltung für Drogentote in Moskau

Und so sehen Gedenkveranstaltungen für Drogentote in Moskau aus:

Am Internationalen Drogennutzer Tag, den 1. November 2009, haben sich Aktivisten vor der Förderalen Drogenkontrollbehörde (FDCS) in Moskau versammelt, um den Toten durch Drogen zu gedenken. Die Demonstranten legten Blumen und weisse Schuhe (das Symbol des Todes) auf die Treppen der Behörde um den vielen Leben, welche die russische Drogenpolitik fordert, zu gedenken.

Jedes Jahr sterben tausende von Menschen in Russland wegen drogenbezogenen Überdosierungen und Infektionen. Viele von diesen Toden hätten einfach verhindert werden können mit der Hilfe von evidenzbasierten schadensmindernen Programmen. Trotz der Effektivität dieser Programme führt die Anti-Drogenbehörde einen Krieg gegen die Drogengebraucher/innen. Und wie in jedem Krieg ist die Wahrheit das erste Opfer.

Der friedliche Protest wurde brutal von der Polizei zerschlagen. Fünf Demonstranten wurden verhaftet für 5 Stunden, später mussten sie vor einen Richter. So reagieren die Russischen Behörden auf die Bürger, die ihre Meinung zu der Regierungspolitik sagen – und der Rest von Europa assistiert, weil sie ökonomische Interessen über Menschenrechte stellen.

Weitere Filme zu Drogenpolitik bei dem Drogenreporter

Erste drogenpolitische Anfrage an Mechthild Dyckmans (FDP)

Anfrage bei Abgeordnetenwatch BannerOliver Becker war es, und hat am 13.11.2009 die erste drogenpolitische Abgeordnetenwatchanfrage an Mechthild Dyckamans gestellt. So stellt er die Fragen nach der einfacheren Nutzung von Cannabis als Medizin in Deutschland sowie die Erforschung von Hanf als Biomassen-Potential.

Die Antwort von Mechthild Dyckmans (FDP)

Sehr geehrter Herr XXX,

vielen Dank für Ihre Fragen und Ihre Gratulation zu meiner Ernennung zur Drogenbeauftragten der Bundesregierung.

Zu Ihrer ersten Frage möchte ich anmerken, dass schwerkranke Menschen bereits jetzt beim zuständigen Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) einen Antrag zur Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für den Umgang mit Cannabisprodukten stellen können.

Wenn Cannabis-Arzneimittel bei schwersten Erkrankungen für einzelne Patienten zu einer deutlichen Linderung der Beschwerden führen, sollte die medizinische Anwendung geprüft werden. Dies heißt vor allem, wirkungsvolle und qualitätsgesicherte Arzneimittel für die Patienten verfügbar zu machen, die nicht die unerwünschte Rauschwirkung hervorrufen. Hier sind aber noch weitere Studien zur Wirksamkeit von Cannabis bzw. dem Wirkstoff THC notwendig.

Für wirtschaftliche Fragen fühle ich mich eigentlich weniger zuständig. Ein gewerbsmäßiger Anbau von THC-reichen Cannabissorten kommt wegen der hohen Missbrauchsgefahr von Cannabis zu Rauschzwecken nicht in Betracht. Die bestehenden Regelungen für den Anbau von Nutzhanf erlauben die wirtschaftliche Nutzung von Hanf ohne dieses Risiko.

Mit freundlichen Grüßen
Mechthild Dyckmans

Medizinisches Marihuana: American Medical Association will Überprüfung des Betäubungsmittelstatus

Die größte Organisation von Ärzten in den USA, die American Medical Association (AMA), hat ihre lange gehaltene Position dass Cannabis keinen medizinischen Wert hätte, revidiert. Die Gruppe hat anstelle dessen eine neue Position zu dem „medizinischen Marihuana“ bezogen und ruft zu einer Überprüfung des Betäubungsmittelstatus (Schedule I Drug – ohne akzeptierten medizinischen Nutzen und kontrollierte Substanz) auf. Zuvor hatte die AMA den Schedule I Eintrag bevorzugt. Dies kann als historischer Schritt gesehen werden.

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Zeitung Utopia berichtet über die Drogenprohibition

Die Jugendzeitung Utopia hat in der Ausgabe 12 (September/Oktober 2009) einen Artikel zu Drogen mit dem Titel „JA!“ zu Drogen?!. Chantal B. schreibt in diesem Artikel, dass es für die Legalisierung von Drogen – nicht nur von Cannabisprodukten – gute Gründe gäbe und es notwendig sei.

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Besuch beim Bundesgesundheitsministerium und Kritik

Ich war Samstag, den 22.8. bei dem Herrschaftsamt für Gesundheit, dem BMG, den Bundesministerium für Gesundheit und Sitz der deutschen Drogenbeauftragten, Sabine Bätzing. Am 22. und 23. August 2009 war dort wieder Tag der offenen Tür. Neben Themen wie die neue elektronische Gesundheitskarte, Zahnpflege und Diabetes, gab es auch Aktion. So konnte man an diversen Fragebogenspielchen teilnehmen, Zähneputzen lernen, oder sich im Pillendrehen mit Anleitung vom BfArM üben.

Bundesministerium für Gesundheit am Tag der offenen Tür
Foto: BMG von Aussen
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Marc Emery in Haft genommen (mit Video)

Am Montag, den 28. September 2009, hat sich Marc Emery in die Verwahrung durch die Behörden von Kanada gestellt und erwartet die Auslieferung an die USA. Er wurde wegen seinem Hanfsamen Onlinehandel angeklagt. Durch einen Deal bekommt er nun eine fünfjährige Haftstrafe in den USA, versucht aber das Absitzen der Strafe in Kanada zu erreichen. Er würde in Kanada viel früher als in den USA freigelassen werden.

Es dauert jetzt bis zu zwei Monate bis der Justizminister von Kanada die Auslieferung von Marc Emery unterschreibt. Deswegen bitten wir dich, mit dem Justizminister kontakt aufzunehmen und ihn aufzufordern, die Auslieferung fallen zu lassen. Für weitere Hintergründe schau auf http://www.CannabisCulture.com (klicke auf den FREE MARC Banner).

Fotos von der Festnahme und Pressekonferenz


Created with flickr slideshow.

Protestmailer: FDP soll Cannabiskonsumenten entkriminalisieren

Der Deutsche Hanfverband hat einen neuen Protestmailer an die FDP gestartet. So soll die FDP über unsere Bedürfnisse aufgeklärt werden, nämlich der Entkriminalisierung. Faktisch ist es immer noch so, dass Kiffer in Deutschland massiv verfolgt werden. Der Protestmailer soll die FDP auffordern, in den Koalitionsverhandlungen mit der CDU eine echte Entkriminalisierung von Cannabiskonsumenten einzufordern und durchzusetzen!

Zum Protestmailer #16: FDP soll Cannabiskonsumenten entkriminalisieren

UN Flüchtlingskommission erkennt Vertreibung der Akha an

Karte der Region, in denen die Akha lebenDie UNHCR hat die Vertreibung der Berggemeinschaft Akha von ihren Ländern durch die Königin von Thailand anerkannt. Dies geschah ohne Erklärung oder Entschädigung. Die Ausrede war oft, dass die Akha Opium anbauen würden. Tatsächlich machen sie dies aber nicht.

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Niederländischer Cannabisaktivist Jan van der Tas im Alter von 81 Jahren gestorben

Es wurde uns mitgeteilt, dass der ehemalige Niederländische Botschafter Jan van der Tas gestern gestorben ist. Er hat ein Alter von 81 Jahren erreicht.

Jan war ein Botschafter der Niederlanden, der auch Botschafter für die tolerante niederländische Drogenpolitik wurde als er in den 90er Jahren in Rente ging. Zwischen 2001 und 2007 war er aktiver Teilnehmer der ENCOD Treffen und mit anderen im ENCOD Vorstand zwischen 2005 und 2007.

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Stefan Raab stellt die Legalisierungsfrage (an die FDP)

Mir wurde folgende eMail zugesendet. So hat Stefan Raab in TV-Total Daniel Bahr von der FDP unter anderem zur Legalisierung von Marihuana befragt.

hello,
ab 8min.30sek. gucken…da hat Raab tatsächlich die legalisierungsfrage gestellt…

Video von TV-Total bei Prosieben, vom 07.09.2009 (Sendung 1357)

die sendung lief gestern.

gute n8!

Hit List Afghanistan – USA wollen 50 Drogenhändler fangen oder töten

Die USA haben 50, angeblich mit den Taliban verbandelte, Drogenhändler auf ihre „Capture or Kill“-Liste gesetzt.

Eine Kongressstudie hat am Dienstag hervorgebracht, dass die US-Militärs in Afghanistan 50 Personen die Drogenhändlerkreisen zugeschrieben werden, auf eine „Capture or Kill“ Liste gesetzt haben. Diese Liste wurde bisher nur für Führungspersönlichkeiten der Bewegung, welche die westlichen Mächte aus dem Land haben will, und die Taliban restaurieren möchte, vorbehalten. Das hinzufügen von Drogenhändlern auf diese Kill-Liste bedeutet, dass das US-Militär jetzt „Kriminelle“ – und nicht etwa politische oder militärische Gegner – fangen und töten wird, ohne Gerichtsanordnung oder Prozess.

Die neue Politik wurde schon früher in diesem Jahr angekündigt, als die neue NATO Strategie weg vom Mohnfelder bombardieren hin zu Drogentransport verhindern verlagert wurde. Allerdings gibt es neues in dem Fall, denn die Studie aus dem Senat für äussere Angelegenheiten hat diese Politik neu beleuchtet.

Afghanistan im Fadenkreuz

Die Studie, Afghanistan’s Narco War: Breaking the Link between Drug Traffickers and Insurgents genannt, berichtet unter anderem folgendes:

  • Führungskräfte der militärischen und zivilen Behörden glauben jetzt, dass die Taliban nicht geschlagen werden können, und keine gute Regierung in Afghanistan eingeführt werden kann, solange der Geldstrom den die Afghanische Opiumindustrie erzeugt, nicht unterbrochen wird. Der Profit des Heroins, das aus dem Opium hergestellt wird, wird auf 3 Milliarden US-Dollar pro Jahr geschätzt.
  • Als Teil der Ausweitung der US-Militärbestrebungen in Afghanistan hat die Obamaregierung US-Truppen einen führende Rolle zugeschrieben um den Fluss von illegalisierten Drogen und von Geld zu unterbinden. Währendessen hat die US-Regierung ein Kompetenzzentrum eingerichtet, um den Fluss der Drogengelder an die Taliban und korrupte Afghanisische Bürokraten zu analysieren. Weiterhin wartet eine Taskforce aus Militärischen, Aufklärungs-, sowie Juristischen Einheiten aus verschiedenen Ländern um die Drogennetzwerke aufzudecken auf ihren formellen Start.
  • Auf der zivilen Seite, versucht die Verwaltung den Fokus der Antidrogenbewegung weg von dem Ausrotten der Pflanzen hin zu alternativen Pflanzenanbau und Landwirtschaft zu bewegen. Zum ersten mal haben die USA einen Landwirtschaftsplan für Afghanistan. Diese Strategie wird zur Zeit finalisiert. Der Fokus soll darauf liegen, die landwirtschaftliche Leistung zu erhöhen, das landwirtschaftlichen Gewerbe anzukurben, Wasserpumpen und Bewässerungssysteme zu erneuern und eine Lagerung der Ressourcen zu erreichen.

Leider hat der folgende Satz es nicht in die Highlights geschafft, aber er verdeutlicht, mit welcher Intensität das Militär sich vorbereitet um die neue Anti-Drogen-Mission zu verfolgen: „In der dramatischen Darstellung der neuen Politik werden sich grosse Drogenhändler, die den Bürgerkrieg finanzieren, sich selbst in dem Fadenkreuz der Militärs wiederfinden. 50 von ihnen sind jetzt offiziell auf der „Capture or Kill“ Liste.

Ein Offizier des US-Militärs sagte „Wir haben 367 ‚kill or capture‘ Ziele, davon sind 50 Ziele, die mit Drogen zusammenhängen.“

Kommandanten des US-Militärs verteidigen das Töten von zivilen, den drogenhandel Verdächtigten, sei Legal unter ihrem Gesetz des Eingriffes und dem internationalen Gesetzen. Während die genauen Wortlaute des Gesetz des Eingriffes geheim ist, sagen die Generäle, „das Gesetz des Eintriffes und das international Akzeptierte Gesetz des Krieges wurden interpretiert, und zwar so, dass sie erlauben, Drogenhändler mit überprüften Verbindungen auf eine Tötungsliste zu setzen. Dies wird „Integrated prioritized target list“ genannt.

Nicht jeder sagt, dass das Töten von zivilen Drogenhändlern in einem fremden Land legal wäre. Die UN Hauptversammlung hat zu einem Moratorium über die Todesstrafe aufgerufen. 2007 hat ein Bericht der Internationalen Schadensminderungsorganisation die Todesstrafe für Drogendelikte als einen Verstoss gegen die UN Charter und die Universelle Deklaration der Menschenrechte ausgemacht.

„Was uns über die Neuigkeiten zu denken gibt, ist dass es eine Kultur der US-Führerschaft gibt, bei der niemand nachfragt oder nur auf die Idee kommt, dass aussergerichtliche Tötungen illegal sind, sowohl in internationalen Gesetzen, als auch nach US-Gesetzen“ sagte said Steve Rolles von der Britischen Drogenreformgruppe Transform. „Die Regierung von Großbritannien würde niemals mit solchen Morden davonkommen, und auch wenn Länder wie Israel es machen, gibt es weitverbreitete Verurteilungen. Stellen Sie sich vor, die Afghanen hätten eine Tötungsliste der US-Soldaten angefertigt, die Verantwortlich sind für tausende tote Zivilisten.

via drcnet

Update

Man kann soetwas natürlich auch Söldnern überlassen, wo keiner mehr Nachfragt… zb. Blackwater aka Xe Services.

Mexiko entkriminalisiert Drogenbesitz

Ab heute wirkt in Mexiko ein neues, kontroverses, Gesetz. Es entkriminalisiert den Besitz von „geringen Mengen“ von Marihuana (Cannabis), Kokain, LSD, Methamphetamin, Heroin und anderen Drogen, während die Regierung kostenlose Drogentherapien anbieten möchte.

Jeder der mit Drogenmengen für den Eigenbedarf geschnappt wird, soll motiviert werden, an Therapien gegen Drogen teilzunehmen. Die Personen, die zum dritten Mal erwischt werden, müssen zu dieser Behandlung – auch wenn es keine Strafen für Abwesenheit gibt.

Die mexikanischen Behörden sagen, dass sie nur eine längere Praxis anerkennen, Personen mit geringen Mengen von Drogen nicht mehr zu verhaften.

Die maximale Menge von Marihuana, die als Eigenbedarf gilt, wird mit dem neuen Gesetz auf 5 Gramm festgelegt – das Äquivalent von vier Joints. Andere Limits sind 50 Milligramm Heroin, 40 Milligramm Methamphetamin und 0.015 Milligramm LSD.

via nytimes, sz, und Empörung bei Blick.ch.

11’000 Tote in Drogenkriminalität

Bislang drohten in Mexiko auch beim Besitz geringer Mengen schwere Gefängnisstrafen. In der Praxis wurden jedoch nur wenige Menschen aufgrund des Besitzes einer geringen Drogenmenge verurteilt. Mexikanische Politiker haben mehrfach betont, dass es wichtig sei, zwischen Gelegenheitskonsumenten, Süchtigen und Drogenhändlern zu unterscheiden. Seit Calderón den Drogenkartellen im Land den Kampf angesagt und Truppen in umkämpfte Gebiete geschickt hat, wurden in Mexiko 11’000 Menschen Opfer der Drogenkriminalität.

via baz

Drogen: Präsident Karsai verärgert NATO

Die Tagesschau berichtet 19.08.2009, 22:55, über Afghanistan. Dort soll Karsai, Präsident, in Ungnade gefallen sein. Das wohl wegen Drogen. Er soll Drogenbosse decken, sogar sein eigener Bruder soll einer sein. Das ist ja auch nicht weiter verwunderlich in diesem Land. Sie könnten auch die „Drogen“ legalisieren – und somit einen grossen Wirtschaftszweig in einen kontrollierten Markt ziehen. Ich bin gespannt und schreibe weiter darüber. Leider ist Afghanistan weit weg, aber hier im Internet schrumpfen die Wege und die Ideen nehmen ihren Lauf..

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Langzeitstudie: Kein Zusammenhang zwischen Cannabiskonsum und Schizophrenie

Logo von AbgeordnetenwatchIch habe am 16.8.2009 auf abgeordnetenwatch die Frage an unsere Drogenzarin Sabine Bätzing gestellt, ob sie denn schon die Studie zu Rauch-Hanf-Konsum und Schizophrenien (besser bekannt als Psychosen) schon kennt. Wie immer kannst du auch auf eine sinnvolle Antwort mit mir warten!
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Coffeeshops oder Bandenkrieg?

Werden wir auch bald Coffeeshops haben, wie in Kopenhagen geplant ist, um die Bandengewalt einzudämmen?

Die Bild titelt so schön: „In Berlin eskaliert der Krieg zwischen Hells Angels und Bandidos. Ersten Ermittlungen zufolge sollen die Schüsse im Ortsteil Hohenschönhausen aus einem Auto heraus abgefeuert worden sein, wie die Polizei berichtete.

Das Mitglied der Hells Angels war auf dem Heimweg mit Bier, Cola und Dosensuppe unterm Arm, als er angeschossen wurde, wohl aus einem Lieferwagen. Die Kugel durchbohrte sein Herz. Ein Angreifer stach in B.s Oberschenkel, durchtrennte eine Arterie. Er konnte sich trotzdem noch 200 Meter weit schleppen, bevor er zusammenbrach und verblutete.
Seit Jahren streiten Hells Angels und Bandidos um die Macht in der Hauptstadt und somit ums Geschäft mit Prostitution, Drogen- und Waffenhandel. Vor zwei Wochen kam es in Potsdam zu einer Schießerei mit drei Verletzten. Am Rande einer Prügelei im Berliner Umland hackten im Juni mehrere Rocker einem verfeindeten Hells Angel ein Bein ab. Auch in anderen deutschen Regionen häufen sich die Überfälle

So die Bild weiter. Haupteinnahmequelle der beiden Organisationen sollen der Drogen- und Waffenhandel sein, sowie Prostitution. Werden es die Stadtoberen von Berlin aussitzen und das Problem an die Sicherheitskräfte verschieben? Oder werden sie den einfacheren Weg wählen: Coffeeshops oder Drogenfachgeschäfte eröffnen. Ich bin gespannt, ich wohn ja hier ;-)