Deutsche Aidshilfe: Hinhaltetaktik bei Heroingestützer Behandlung beenden!

Die Deutsche Aidshilfe fordert in ihrer Pressemitteilung vom 27.2.2009 die CDU/CSU Union dazu auf, ihre Hinhaltetaktik bei der heroingestützen Behandlung Schwerstabhängiger endlich zu beenden. Es wird auch Zeit! Dies wurde auch auf der Podiumsdiskussion „Drogen weg vom Kottbusser Tor“ von zahlreichen Personen gefordert. Das Kottbusser Tor in Berlin ist gerade Schauplatz einer Bürgerinitiative gegen Drogen.

Deutsche Aidshilfe Logo
Seit Jahren weigert sich die CDU/CSU-Bundestagsfraktion, das Betäubungsmittelgesetz (BtmG) zu ändern, um die Behandlung schwerstabhängiger Heroinkonsumenten mit Diamorphin (= medizinisch kontrolliertem Heroin) im Rahmen der bundeswei-ten Regelversorgung zu ermöglichen. Sie steht damit allein auf weiter Flur und stellt sich gegen die Erkenntnisse aus Wissenschaft und Praxis. Die Ergebnisse der bisherigen Studien jedenfalls sind eindeutig: Die mit Diamorphin behandelten Studienteilnehmer verzeichnen eine gesundheitliche Stabilisierung, die sie mit der gängigen Behandlung mit Ersatzstoffen (Substitution) häufig nicht erreichen. Dies ermöglicht ihnen ein Leben ohne Beschaffungskriminalität sowie die Reintegration in die Gesellschaft und oft auch in den Arbeitsmarkt.

Wurde ein erster fraktionsübergreifender Gesetzentwurf von Abgeordneten der FDP, von Bündnis90/Die Grünen und der Linkspartei noch dadurch blockiert, dass die SPD-Bundestagsfraktion wider besseres Wissen Koalitionstreue bewies, so scheint nun der Weg frei für eine Veränderung des BtmG: Initiiert durch Abgeordnete der SPD-Bundestagsfraktion, haben mehr als 250 Mitglieder des Bundestages einen entsprechenden Gruppenantrag in das Parlament eingebracht.

„Die Union sieht offenbar ihre Felle davonschwimmen“, erläutert Dirk Schäffer, Drogenreferent der Deutschen AIDS-Hilfe e.V. (DAH): „In einem Entschließungsantrag will sie nun plötzlich den Kompromiss anbieten, die bisherigen Modellprojekte durch den Bund unter anderen, strikteren Bedingungen weiter zu fördern. Zugleich lehnt sie aber eine gesetzliche Regelung vor Ablauf dieser Modellprojekte klar ab.“

Dieser Vorschlag, so Schäffer, diene offenbar nur dazu, bis zur nächsten Bundestagswahl Zeit zu gewinnen und eine Änderung des BtmG zu verhindern. Eine Lösung für die behandlungsbedürftigen Drogengebraucher sei dies jedenfalls nicht: „Außerhalb der Städte mit Modellprojekten gäbe es keine Versorgung, und in den Städten mit solchen Projekten müssten die Kosten von den Kommunen getragen werden.“

In ersten Reaktionen haben sich bereits Vertreter aus einigen CDU-regierten Bundesländern klar gegen den Entschließungsantrag und für eine Gesetzesänderung ausgesprochen. Die DAH ermutigt daher insbesondere den Koalitionspartner SPD, den eingeschlagenen Weg nicht mehr zu verlassen und eine Regelversorgung mit Heroin zu erwirken.

„Es gilt nun, den fachlichen und ethischen Argumenten den Vorrang vor der Aufrechterhaltung der Koalitionsdisziplin zu geben“, fordert Sylvia Urban vom Bundesvorstand der DAH: „Viele tausend Heroinkonsumenten werden von der Übernahme der Diamorphin-Behandlung in die kassenfinanzierte Regelversorgung profitieren. Die heroingestützte Behandlung braucht endlich eine gesetzliche Grundlage.“

Weitere Informationen:
Dirk Schäffer
Referent Drogen und Strafvollzug
Tel.: 030 / 690087-56
E-Mail: dirk.schaeffer@dah.aidshilfe.de

Quelle: DAH PM

Stellungnahme von Fixpunkt zur Podiumsdiskussion „Drogen weg vom Kottbusser Tor“

Auf der Podiumsdiskussion am 27.2.2009 wurde von den Mitarbeitern des Drogenkonsumraums SKA folgende Stellungnahme verteilt. Sie wurden leider weder für das Podium eingeladen, noch im Vorfeld kontaktiert.

Logo von Fixpunkt gGmBH, Betreiber des Druckraums SKA am Kottbusser Tor

Fixpunkt Stellungnahme anlässlich der Podiumsveranstaltung
„Für ein lebenswertes Kreuzberg — Drogen weg vom Kottbusser Tor“ am 27.02.09

Seit mehr als 15 Jahre ist der Aids- und Suchthilfeträger Fixpunkt mit den Fixpunkt-Mobilen auf der Drogenszene am Kottbusser Tor tätig. Die Fixpunkt- Kontaktstelle SKA existiert ebenfalls seit 12 Jahren in der Dresdener Straße und betreibt dort seit 5 Jahren den Drogenkonsumraum.

Mit Sorge beobachten wir, wie die Drogenproblematik am Kottbusser Tor politisiert wird. Die jetzige Entwicklung droht die anfänglich sinnvolle Initiative ins Gegenteil zu verkehren: Einzelmeinungen und Partialinteressen werden als „allgemeine Meinung“ kolportiert. Die Bevölkerung und potentielle Vermieter werden gegen Drogenabhängige und Hilfseinrichtungen aufgehetzt.

Es gibt keine einfache und schnelle Lösung. Aber es gibt Möglichkeiten, zu denen viele Beteiligte etwas beitragen können, wenn sie es denn wollen! Wir wollen eine sachliche und problemlösungsorientierte Diskussion und Maßnahmenplanung!!!

Bitte bedenken Sie:

  • Der Drogenkonsumraum im SKA läuft seit fünf Jahren ohne gravierende Probleme, die auf die Einrichtung zurückzuführen sind. Die Kündigung der Räume geht auf die allgemeine Verschärfung der Situation seit Schließung des Parkhauses zurück.
  • Die meisten Konsumenten, die sich am Kottbusser Tor aufhalten, sind Kreuzberger oder Neuköllner. Viele von ihnen sind Migranten, vor allem aus der Türkei und den arabischen Ländern. Sie wollen nicht weg aus ihrem Bezirk und ihrem sozialen Umfeld.
  • Je weiter der Drogenkonsumraum vom Kotti weg ist, desto weniger Abhängige vom Kotti kommen dort an!
  • Der Drogenkonsumraum ist 100prozentiger Kinderschutz. Drogenabhängige sind weg von der Straße. Es findet weniger Konsum in der Öffentlichkeit statt.
  • Der Drogenkonsumraum und die Fixpunkt-Mobile sind Bausteine der Drogenhilfe und der Infektionsprophylaxe und arbeiten mit öffentlichem Auftrag und in enger Kooperation mit anderen Einrichtungen der Sucht- und Aidshilfe. Drogenabhängige erhalten im Drogenkonsumraum Hilfe zum Ausstieg aus dem Szeneleben.
  • Der Betrieb des Drogenkonsumraums im SKA erfolgt in Abstimmung mit der Senatsverwaltung für Gesundheit, dem Bezirksamt, der Polizei, der Senatsverwaltung für Inneres, der Senatsverwaltung für Justiz und der Staatsanwaltschaft.
  • Drogenabhängigkeit ist Krankheit, Drogenkonsum ist nicht strafbar.
  • Die Androhung und Ausübung von Gewalt ist strafbar. Selbstjustiz ist strafbar.

Wenn Sie an einem sachlichen Dialog und unseren langjährigen Erfahrungen interessiert sind, uns unterstützen möchten und/oder wissen wollen, wie so ein Konsumraum aussieht, laden wir Sie herzlich ein, am Dienstag, 10. März 2009 von 17.30 — 19 Uhr den Drogenkonsumraum im SKA, Dresdener Str. 15, zu besuchen. Sie können auch per E-Mail mit uns in Kontakt treten: ggmbh@fixpunkt.org.

SKA, Fixpunkt gGmbH, Dresdener Str. 15,10999 Berlin

Drogenkonsum am Kottbusser Tor

Was ist nur los am Kottbusser Tor? Diese Frage muss man sich stellen, wenn mensch aufmerksam Indymedia liest. Da ist von Yuppiesierung die Rede, von einer „Bürgerinitiative Kottbusser Tor“, von zwielichtigen Gruppierungen rund um rechtsextreme Strömungen und Securityfirmen.

Continue reading

Frühlingsgefühle? Kommentar zur 45. Sicherheitskonferenz in München

In München wird zur Zeit die 45. NATO Sicherheitskonferenz abgefeiert. Das Heute-Journal berichtet von einem „Gefühl des Aufbruchs“ auf der Konferenz. Insbesondere herausgestellt worden ist der afghanische Staatspräsident Hamid Karsai. Dieser forderte von der NATO mehr Rücksicht auf die Bevölkerung. Auch die USA wollen ihren „Kurs korrigieren„.

Denkverbot?

Dennoch sind sich alle sehr unklar darüber, wie denn „gewonnen“ werden soll. Mehr Truppen werden gefordert, gleichzeitig werden Bilder von blühenden Opiumfeldern gezeigt. Karsai wird als „Bürgermeister von Kabul“ bezeichnet, da seine Macht von den Taliban und Warlords so eingeschränkt werde, dass sie nur noch bis an die Stadtmauern reiche.

Es wäre eine einfache Sache, der Bevölkerung von Afghanistan wirklich zuzuhören. Das ist bislang nicht passiert. Ein echtes Zuhören würde sich anders äussern. Vor allem muss sich die Weltgemeinschaft der Realität stellen: Der Opiumanbau wird nicht weniger werden. Aber wie wird er kanalisiert?

Die UN Programme der Alternativpflanzen-Substition ist auch an anderer Stelle auf der Welt gescheitert. Am 4. März 2009 wird im EU Parlament in Brüssel eine Diskussionsrunde über Coca stattfinden. Dort ist genau das gleiche Problem zu finden, aber bezogen auf die Cocabauern in Südamerika.

Die Situation der Opiumbauern in Afghanistan hat sich trotz der US-Besetzung nicht verbessert – und auch die Situation der restlichen Bevölkerung auch nicht.

Da fragt man sich, warum denn das? Ich möchte ja ungerne Verschwörungstheorien in die Welt setzen, aber am Heroin gewinnen viele. Dazu gehören sowohl Taliban als auch US-Streitkräfte und die Geheimdienste. Gäbe es den „Krieg gegen die Drogen“ nicht in dieser Form, würden sie einen Grossteil ihrer Notwendigkeit einbüssen.

Und wo wir gerade bei milirärischen Allianzen sind: Ohne Kritik seitens der Medien findet der europäische Polizeikongress in Berlin statt, die größte Fachkonferenz für Innere Sicherheit in Europa. Auf diesem mit einer Messe [für Überwachungstechnologie, Waffen und sonstigen Unterdrückungsbedarf] gepaarten Kongress plauschen Entscheidungsträger aus Politik, Polizei und Militär zum Beispiel über Optimierung der Sicherung der „Festung Europa“, die militärische Verteidugung der europäischen Aussengrenzen. An diesen Grenzen sterben Menschen, die „illegal“ nach Europa einreisen wollen, um in dem Reich, dessen historische Übermacht auf der Ausbeutung anderer Kontinente ruht, ein besseres Leben zu suchen.

Es regt sich Widerstand, eine Kundgebung und Demonstration sind geplant.

Update: Per eMail wurde mir berichtet, dass der US-Fernsehsender Fox über einen geplanten NATO Militäreinsatz gegen die „Drogenlords“ in Afghanistan berichtet. Der offensive Einsatz soll ab heute, Montag den 9.2.2009, starten. Ohne Kommentar. Ich such mal den Link raus.

Erstes Globales Forum von Produzenten illegalisierter Pflanzen vom 29-31.1.2009 in Barcelona/Spanien

Warum kultivieren Menschen in bestimmten Regionen der Welt Pflanzen, die von internationalen Verträgen als illegal deklariert wurden? Das ist die bestimmende Frage auf die das „Erste Globale Forum der Produzenten illegalisierter Pflanzen“ (FMPCDI) eine Antwort zu geben versucht. Das Globale Forum findet vom 29. bis 31. Januar 2009 in Barcelona/Spanien statt.

Logo des Globalen Forum der Produzenten illegalisierter Pflanzen
Das FMPCDI soll ein Raum für Dialoge sein in dem die Teilnehmer ihre Erfahrungen austauschen, Probleme besprechen und ihre Situation reflektieren können. Es soll um zukünftige Zusammenarbeit gehen um die Menschenrechte in den betreffenden Gemeinschaften zu schützen und Modelle für nachhaltige Entwicklungen aufzuzeigen.

An dem Forum werden mehr als 50 führende Hersteller von agrikulturellen Produkten wie Cannabis, Mohn und Coca sowie Organisationen aus dem sozialen Bereich aus Asien, Lateinamerika, Afrika und Europa teilnehmen und zum ersten Mal auf mehr als 20 internationale Experten, Nicht-Regierungsorganisationen, Regierungsorganisationen und Produzenten aus anderen Kontinenten treffen.

Continue reading

Kommentar von Hans Cousto zu den Volksabstimmungen in der Schweiz vom 30. November 2008

Zunehmende Akzeptanz der Heroinabgabe

Revision des Betäubungsmittelgesetzes

Mit der Änderung des Bundesgesetzes über die Betäubungsmittel und psychotropen Stoffe wird das seit 20 Jahren gültige nationale Konzept für den Umgang mit der Drogenproblematik (ärztliche Heroinabgabe, Fixerstuben, Drug-Checking) gesetzlich verankert. Zudem wird Cannabis als Medizin gesetzlich verankert. Dagegen wurde das Referendum von der rechtskonservativen Schweizer Volkspartei (SVP) ergriffen.

Bereits am 13. Juni 1999 wurde in der Schweiz über die ärztliche Verschreibung von Heroin abgestimmt. Der damalige Bundesbeschluss über die ärztliche Verschreibung von Heroin wurde mit 54,4% Ja-Stimmen angenommen worden und war auf zehn Jahre begrenzt (rechtsgültig bis Ende 2009). Mit der Änderung des Bundesgesetzes über die Betäubungsmittel und psychotropen Stoffe wird die Heroinverschreibung dauerhaft gesetzlich geregelt. 68,0% votierten nun für die dauerhaften Regelungen zur Schadensminderung. Das sind gut 13,5% mehr als vor neun Jahren. Bei beiden Abstimmungen war der höchste Ja-Stimmenanteil im Kanton Basel-Stadt zu verzeichnen (1999: 69,2%; 2008: 76,2%).

Hanfinitiative

Die Volksinitiative «für eine vernünftige Hanf-Politik mit wirksamem Jugendschutz» wollte den Umgang mit Cannabis regeln. Sie forderte die Straflosigkeit des Cannabiskonsums, eine Kontrolle des Angebotes durch den Bund, eine Verstärkung des Jugendschutzes und ein Werbeverbot für Cannabis.

Am 29. November 1998 wurde in der Schweiz über die Volksinitiative für eine vernünftige Drogenpolitik (Legalisierung aller Drogen, DroLegInitiative) abgestimmt. Damals votierten 26% für die Initiative. Im Kanton Basel-Stadt waren es 33,9% (höchster Ja-Stimmen-Anteil). Auch bei der Hanfinitiative lag der Kanton Basel-Stadt mit 44,7% Ja-Stimmen vorn. In der Stadt Zürich (Hauptstadt des Kantons Zürich) votierten jedoch weit mehr Leute für die Hanfinitiative: 54,4%. In den Stadtkreisen 4 und 5 (ein Wahlkreis) – dort befinden sich die Partymeilen – stimmten sogar 71,6% für die Hanfinitiative. Schweizweit stimmte nur noch die Mehrheit im Wahlkreis Saanen im Berner Oberland mit 50,7% für die Hanfinitiative.

Waadt und Neuenburg: Hochburgen der Repression

Die Kantone Waadt und Neuenburg liegen in der welschen Schweiz. Dort spricht man Französisch. Im Kanton Neuenburg liegt das Val de Travers, die Geburtsstätte des Absinth. Im Kanton Waadt begann anfangs des 20.Jarhunderts die Repression gegen Absinth mit der Folge eines generellen Verbotes. In diesen beiden Kantonen wurden sowohl die DroLegInitiative wie auch die Hanfinitiative am stärksten abgelehnt: Waadt: DrolegInitiative: 16,5% Ja-Stimmen, Hanfinitiative: 28,8% Ja-Stimmen; Neuenburg: DrolegInitiative: 14,9% Ja-Stimmen, Hanfinitiative: 28,5% Ja-Stimmen.

Am 30. November wurde auch über die „Porno-Initiative“ abgestimmt. Die Volksinitiative «für die Unverjährbarkeit pornografischer Straftaten an Kindern» verlangt, dass sexuelle oder pornografische Straftaten, die an Kindern vor der Pubertät begangen wurden, nicht verjähren. Schweizweit wurde diese Initative mit 51,9% Ja-Stimmen angenommen. Ausgerechnet im repressiven Kanton Waadt hielten jedoch 60,1% nichts von der Verjärhrung der Kinderschändung, nur 39,9% stimmten dort mit Ja – der niedrigste Ja-Anteil in der ganzen Schweiz.

Alle Abstimmungsresultate nach Kantonen und Bezirken
mit Vergleichsdaten zu früheren Abstimmungen mit vergleichbaren Themen
http://www.bfs.admin.ch/bfs/portal/de/index/themen/17/03/blank/key/2008/04.html

„Jeder muss in seiner Art genießen können, jedoch so, dass keiner auf Unkosten eines andern genießen oder ihn in seinem eigentümlichen Genuss stören darf.“ Georg Büchner

Mehr hierzu siehe:
http://www.hanfparade.de/cannabis-legalisieren/menschenrechte-und-freiheit.html

Hans Cousto 04.12.2008 – 14:30

Quelle: Indymedia vom 4.12.2008

Leserbrief zu “Andreas Niedrig: Sagt mir nie nie” – Jörg Schmitt-Kilian in Vom Junkie zum Ironman

Ich beziehe mich auf den folgenen Artikel: Andreas Niedrig: “Sagt mir nie nie” aus der Schwäbische Zeitung Online.

Ich finde es erschreckend, dass vor so jungen Leuten eine solche Show abgezogen wird.

Warum wird nicht auf das Menschenverachtende hinter der Gesellschaft eingegangen? Was hat sich der Verursacher bei dieser Show gedacht? Hat der Ex-Süchtige schonmal darüber nachgedacht, wie es wäre, wenn er seinen Stoff ganz normal in der Apotheke (ehem: wie Kaugummis am Automaten) bekommen würde?

Diese fehlgeleitete Drogenpolitik erschafft diese Menschen, die Junkies genannt werden. Dabei sind sie die ausnahme der ausnahme! Millionen von Menschen konsumieren jeden Tag kontrolliert Opiate. Verschrieben vom Arzt. Auf diese Leute wird nicht herrunterschaut und “Junkie” gesagt!

Update

Der Autor des Buches, Jörg Schmitt-Kilian, ist augenscheinlich auch noch KHK bei der Polizei. Und hat im Juni 2009 in dem Organ der Gewerkschaft der Polizei unter dem Titel „Cannabis (k)ein Problem in Deutschland – Wächst eine neue Drogengeneration heran“ Propaganda von vor 50 Jahren aus der Mottenkiste geholt!

Seiten: Vorherige Seite 1 2 3