Obama beantwortet Onlinefragen: Wird die Marihuanalegalisierung wieder dominieren?

An diesem Donnerstag wird Präsident Barack Obama wieder Fragen beantworten, die aus den sozialen Internet Netzwerken stammen. Das ganze wird als Youtube-Livestream übertragen. Unterstützer/innen von NORML waren aufgerufen, ihre Fragen an den Präsidenten bei youtube.com/askobama, oder via Twitter, durch die Nutzung des #askobama hashtag, zu stellen.

Obama wird die meist Bewerteten Fragen um 14:30 EST am Donnerstag beanworten.
Viele der Marihuanafragen sind in der „Anderes“ Kategorie gelandet…

In zwei vorherigen Online-Fragesendungen mit der amerikanischen Öffentlichkeit, die vor über zwei Jahren stattfanden, waren die Fragen zu Amerika’s fehlgeschlagenen Cannabisverboten die Spitzenfragen – beide male. Dies spricht für die Wichtigkeit des Anliegens, dass die Öffentlichkeit Cannabis via Regulierung und Besteuerung kontrollieren möchte. Bedauerlicherweise hat Obama die Beendigung der Cannabisprohibiton in unklaren Worten abgelehnt.

Eine sehr gute Videofrage könnt ihr bei unseren Freunden von LEAP einsehen, hier folgt die Videoeinladung von Obama:

Update

Tatsächlich hat die Marihuanafrage wieder dominiert. Die Antwort war eher kläglich, sorgt aber dennoch für einien Wirbel.

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Drogenkrieg tötete mehr Menschen als der Afghanistankrieg

Die Endjahresberichte der beiden Staaten Mexiko und Afghanistan zeigen, dass mehr Personen sind im „Krieg gegen die Drogen“ oder darauf bezogene Gewalt umgekommen sind als im Krieg in Afghanistan.

In Afghanistan sind etwa 10.000 Menschen – darunter 2.043 Zivilisten – in Kämpfen im letzten Jahr umgekommen.
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Nichts neues: US-Drogenfahnder operieren wie ein Geheimdienst

Die vor kurzem veröffentlichten US-Botschaftsdepeschen der USA durch Wikileaks und die New York Times, sollen aufzeigen, dass die Drogenverfolgungsbehörde der USA, DEA, wie ein Geheimdienst operiere. Sie sind dennoch nur historisch interessant, denn sie haben nicht wirklich etwas radikal neues Zutage befördert.

Spiegel: Laut „New York Times“ hat sich die DEA durch die internationalen Verflechtungen des Drogenhandels längst aus dem Schatten der Bundespolizei FBI gelöst; wie das FBI ist sie dem Justizministerium unterstellt. Die Drogenfahnder liefern nun über den Kampf gegen Rauschgift hinaus zusätzliche Informationen aus dem Ausland.

Die Behörde mit 87 Büros in 63 Ländern habe wegen ihrer Spezialisierung oft besseren Zugang zu Regierungen in Staaten mit hoher Drogenkriminalität als der US-Geheimdienst CIA, heißt es in der „NYT“. Die Kompetenzen seien inzwischen so umfangreich, dass fremde Regierungen die DEA um Hilfe beim Kampf gegen die inländische Kriminalität ersuchten.

So habe Panamas Staatschef Ricardo Martinelli dem US-Botschafter im August 2009 eine dringende Nachricht über sein Mobiltelefon geschickt, berichtete die Zeitung unter Berufung auf ein Botschaftstelegramm. „Ich brauche Hilfe, um Telefone anzuzapfen“, habe der Staatschef geschrieben und die DEA um Unterstützung beim Vorgehen gegen seine politischen Rivalen gebeten.

und

Washington – Die Drogenverfolgungsbehörde hat sich in einen globalen Geheimdienst transformiert, dessen Aufgabengebiete sich weit über die Betäubungsmittel hinaus erstreckt. Dazu gehört ein Abhörkommando so groß, dass Politiker aus anderen Ländern abgewimmelt werden müssen, da sie diese Einrichtungen gegen politische Feinde nutzen wollen. Dies der geheimen Botschaftsmitteilungen zufolge.

Es kann nun viel besser als vorher gesehen werden, durch die Mitteilungen, von Wikileaks erhalten und einigen Nachrichtenagenturen verfügbar gemacht, was dort abläuft. Es zeigt Ausschnitte von Drogenagenten, die Diplomatie und Strafverfolgung an Orten balancieren müssen, an denen nur schwer von Politikern oder Drogenhändler unterschieden werden kann, an denen Drogenringe selbst Mini-Staaten sind, deren Wohlstand und Gewalt es ihnen ermöglicht, Regierungen auf die Füsse zu treten und zu Fall zu bringen.

Ja, manche von den Details sind neu, aber jede/r sich ein bischen mit Drogenpolitik und der Art und Weise, wie Regierungsabkommen bei der Drogenpolitik gemacht werden, ist sich schon bewusst über die verdeckten Machenschaften der DEA und dem Fakt, dass Behörden der Drogenpolitik für viele andere politische Zwecke, inklusive der Spionage, genutzt werden.

Die tatsächliche Gefahr der veröffentlichen Botschaftsdepechen ist die naheliegende Annahme, dass diese Mitteilungen irgendwie das Schlimmste aufzeigen könnten, von dem was dort draussen passiert.

Es sind Botschaften des State Department, weit weg von dem Platz, an dem irgendjemand die wirklichen Unterbauten der DEA-Operationen diskutieren würde. Um einige der Dokumente zu sehen, müsstest du dich schon sehr weit an folgender Addresse durchboxen: 600 Army Navy Drive in Arlington, Virginia (DEA Hauptquartier, Pentagon City).

Was wir zur Zeit von der New York Times berichtet sehen, ist nur der sichtbare Teil des Eisberges.

Dennoch ist es immer Gut zu sehen, dass es veröffentlicht wird.

via DrugWarRant und dem ehemaligen Nachrichtenmagazin

Update

Auf Facebook hat sich eine Interessensgruppe „US-Drogenfahnder raus“ gebildet. Sie möchte die Offenlegung der geheimdienstlichen Aktivitäten der US-Drogenfahnder und die Ausweisung derer.

und ein Video zum Thema „Krieg gegen Drogen“ – also genau das was die DEA macht, gibt es auch:

Mexiko: Killer entführten die letzte Polizeibeamtin von Guadalupe

Foto von Erika Gandara, MexikoEin Killerkommando hat die 28-jährige Frau entführt, welche die letzte Polizeibeamtin in der Stadt Guadalupe, Mexiko, war. Dies berichten mexikanische Behörden. Guadalupe liegt in der Nähe der gewaltgefüllten Grenzstadt Ciudad Juarez. Daran zeigt sich mal wieder die Gewalt der Kartelle, die nur durch die Verbote von „Drogen“ überhaupt ein Geschäft machen können.

Am letzten Donnerstag setzten etwa 10 unidentifizierte Bewaffnete Feuer an das Haus von Erika Gandara und zündeten beide Autos in ihrer Garage an bevor sie sie entführten, erzählten Zeugen den Polizeibeamten des Bundesstaates Chihuahua, berichtet der „The Sydney Morning Herald„.

Alle Kollegen von Gandara bei der Polizei in Guadalupe haben schon aufgegeben und sind geflüchtet oder wurden von den Drogenkartellen ermordet.

Guadalupe mit einer Bevölkerung von 9000 Menschen, ist etwa 60 Kilometer südöstlich von Ciudad Juarez, in einer Gegend also, die sehr oft von Schmugglern genutzt wird um Drogen oder Menschen in die Vereinigten Staaten von Amerika zu bringen.

Die Stadt ist nur die Strasse ‚runter von Praxedis Guadalupe Guerrero, wo eine 20 Jahre alte weibliche Hochschulstudentin und Mutter namens Marisol Valles die Position des Polizeichefs im Oktober übernommen hatte, da niemand sonst den Job wollte.

Im letzten Monat töteten unidentifizierte Killer Hermila Garcia Baeza, Polizeichef von Meoqui, welches auf einer wichtigen wichtigen Autobahnstrecke liegt und etwa 175 KM von der US-Mexikanischen Grenze entfernt liegt.

Garcia Baeza, ein Anwalt, war nur einen Monat bei seiner Arbeit.

Die Sinaloa und Juarez Drogenkartelle sind in einem blutigen Kampf um die Kontrolle über Ciudad Juarez und dem umgebenden Gelände, wichtige Punkte um illegalisierte Drogen auf den lukrativen US-Markt zu bringen.

Seit Dezember 2006 wurden mehr als 30.000 Menschen wurden in Mexiko durch drogenbezogene Gewalt getötet. Damals verkündete Präsident Felipe Calderon einen landesweiten Kampf gegen die Drogenkartelle und beorderte das Militär, tätig zu werden.

via tokeofthetown. Das Foto ist von AFP und zeigt Erika Gandara, die letzte Polizeibeamte von Guadalupe, Mexico, die nun entführt wurde.

„Monumentalen Andachtsraum für den Tod“

Das ehemalige Nachrichtenmagazin berichtet von einer Kunstaustellung in Kassel, die den Krieg gegen die Drogen in Mexiko zur Thematik hat. Dazu gehören geradezu (realem) Blut triefende Gemälde sowie eine Mauer, welche die Künstlerin Teresa Margolles in Ciudad Juárez abgetragen lassen hat. Vor dieser Außenmauer eines Schulgeländes waren vier Jugendliche förmlich exekutiert worden.

Teresa Margolles: Frontera. Kunsthalle Fridericianum, 4. Dezember 2010 bis 20. Februar 2011.

WM 2014: Brasilien zieht in den offenen Krieg gegen die Drogen

Jesus Figur bei Rio in BrasilienBrasilien: Mit einer kleinen Armee von über 17.000 Polizisten versucht die Regierung von Brasilien, genauer Rio de Janeiro, ihre Drogenprobleme vor der Fußball-WM 2014 und den Olympischen Spielen 2016 in den Griff zu bekommen. So werden große Töne gespuckt und noch viel mehr Blei. Mit Hubschraubern und Panzern versuchen die Staatskräfte, Stadtviertel von Drogenbanden zurückzuerobern. Der Einsatz wird wirkungslos bleiben, hat aber schon einige Todesopfer gefordert: Wie die Behörden mitteilten, wurden bei Straßenkämpfen am Donnerstag acht Menschen getötet, ein Polizist wurde verwundet. Damit ist die Zahl der Toten seit Beginn einer Welle von Razzien am Sonntag auf mindestens 23 gestiegen. Andere Quellen sprechen von bereits 30 Toten.

via taz

Berlin: Drogenhandel und Drogenpolitik in Lateinamerika

29. Oktober 2010, 19:00 Uhr: Versammlungsraum im Mehringhof, Gneisenaustr. 2a, 10961 Berlin (U6 Mehringdamm)
Mit: Karl-Dieter Hoffmann- Das Thema Drogen in Lateinamerika: in den Medien wird hauptsächlich von Gewalt und Kriminalität berichtet. Die Drogenthematik ist aber in den verschiedenen latein-amerikanischen Ländern durchaus komplexer:

Drogenproduktion, Drogenhandel, Drogenpolitik, Drogenhandelsrouten, aber auch Wirtschafts-, Handels- und politische Strukturen zeigen ein vielschichtiges Bild von der Rolle des Drogenhandels in und für Lateinamerika.

Auch im Umgang mit dem Drogenhandel unterscheiden sich die lateinamerikanischen Länder. Hier nur einige Beispiele: In Mexiko wird vom „Drogenkrieg“ gesprochen, in Bolivien wird versucht konstruktive wirtschaftliche Alternativen zu schaffen, bei gleichzeitiger Anerkennung der Coca-Pflanze, Perú setzt verstärkt auf repressive Strategien, wobei die Regierung auf legale und illegale polizeiliche, militärische und paramilitärische Kräfte zurückgreift, Kolumbien nimmt die „Hilfe“ der USA in Anspruch…

Darüber hinaus reicht die Drogenpolitik in Lateinamerika weit über die jeweilige nationale Politik hinaus und bestimmt mit ihren außenpolitischen und wirtschaftspolitischen Implikationen die internationalen Beziehungen Süd- und Lateinamerikas untereinander, zur USA und dem Rest der Welt.

Eine Veranstaltung des Bildungswerk Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung in Kooperation mit dem Forschungs- und Dokumentationszentrum Chile Lateinamerika FDCL e.V.. Diese Veranstaltung wird realisiert aus Mitteln der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin
Teilnahme frei. Anmeldung unter: global@bildungswerk-boell.de

Weiteres dazu auf den Webseiten FDCL Berlin oder fdcl.org

via womblog

Nobelpreisträger fordert Legalisierung aller Drogen

ENCOD berichtet via News.de:

Mal wieder wurden Drogen beschlagnahmt, die Einsatzkräfte sind schwerbewaffnet: Alltag in Mexiko. Der Drogenkrieg in Mexiko wird immer blutiger, die Regierung hat die Kontrolle verloren. Jetzt sprechen sich Politiker und Prominente für eine Legalisierung aus – unter ihnen der frischgebackene Literaturpreisträger Mario Vargas Llosa.

Der anhaltende Krieg der mexikanischen Regierung gegen die Drogenkriminalität hat in Lateinamerika eine Diskussion über die Legalisierung von Rauschgift in Gang gesetzt. Fast 30.000 Opfer hat der Krieg seit Dezember 2006 gefordert, seit Präsident Felipe Calderón die Streitkräfte gegen die organisierte Kriminalität mobilisierte. Dieser Kampf sei nicht zu gewinnen, meinen Politiker, Juristen und Intellektuelle.

«Der Drogenkrieg ist gescheitert», stellten die Ex-Präsidenten von Brasilien, Kolumbien und Mexiko, Fernando Henrique Cardoso, César Gaviria und Ernesto Zedillo, schon 2009 in einer gemeinsamen Erklärung fest. «Von einer Ausmerzung der Drogenkriminalität sind wir weiter entfernt als je zuvor.» Die drei Ex-Staatschefs plädierten dafür, im Rahmen einer neuen Strategie Haschisch und Marihuana zu legalisieren.

Mario Vargas Llosa ging noch einen Schritt weiter. Der peruanische Schriftsteller, der am Donnerstag den Literatur-Nobelpreis zugesprochen bekam, rief dazu auf, die Drogen generell zu legalisieren. «Dies ist die einzige Lösung», meinte der Autor, der alles andere als ein Revolutionär ist und sich selbst als Liberalen einstuft. «Der Drogenschmuggel kann nicht mit militärischen Mitteln besiegt werden. Es wird ihn geben, solange es Abnehmer von Rauschgift gibt.» [..]

via ENCOD und news.de

Jamaika: Dudus gefangen

Info: ‚Dudus‘ wurde gefangen. Pfarrer Miller wollte ihn zur US-Botschaft bringen

Chrisopher Dudus Coke aus Tivoli Gardens, Jamaika. Von den USA wegen Waffen- und Drogenhandel gesucht.Der bisherige Tivoli Gardens Bewohner Christopher ‚Dudus‘ Coke wird jetzt von der Spanischen Stadtpolizei Station in St. Catherine festgehalten. Der Gesuchte wurde der Polizei von dem Pfarrer Al Miller ausgeliefert. Coke wollte sich selbst ausliefern um in dem Prozess sein Recht auf ein Auslieferungsanhörung wahrzunehmen.

Miller bestätigte im Radioprogramm vor wenigen Minuten, dass während des Transpors von Dudus zu der US-Botschaft das Auto von einer Polizeistreife gestoppt wurde. Die Polizei erkannte den Gesuchten und brachte ihn nach Kingston.

Um strategische Positionen zu überwachen wurde zwischenzeitlich die Polizeistation von Soldaten umstellt. Neugierige Nachbarn haben begonnen, sich vor der Polizeistation zu versammeln.

Coke wird von den Vereinigten Staaten von Amerika gesucht wegen Waffen- und Drogenhandel. Vor kurzem wurden 5-Millionen Dollar auf Informationen, die zu seiner Verhaftung führen, ausgesetzt.

Der JamaicaObserver (Quelle) bietet ab 18:15 Uhr (Ortszeit) Live-Infos von der Polizeipressekonferenz. Dies auch auf dem JamaicaObserver twitter.

Kosten der „kriegsähnlichen Zustände“ auf 100 Millionen Dollar geschätzt

Die Unruhen über die Vorhaben zur Verhaftung von Dudus und die Konfrontation der Sicherheitskräfte mit den bewaffneten Freunden von Dudus haben in einen geschätzten Gesamtverlust von 100 Millionen Dollar bei Geschäften in Kingston geführt, so teilte die Jamaica Manufacturers‘ Association (JMA) mit ihrem Vorsitzenden Omar Azan vorgestern mit.

„Wir haben eine Umfrage getätigt und kamen auf etwa 98 Millionen Dollar von einigen Mitgliedern – und das ist nicht alles“ sagte Azan den Journalisten.

via JamaicaObserver

So ein Massaker auch in Deutschland möglich? Anfrage auf Abgeordnetenwatch

Zur Erinnerung: In diesem – auf Druck der USA militaristisch geführten – Drogenkrieg auf Jamaika sind über 70 Menschen getötet sowie über 700 Festgenommen worden. Auf die Zivilbevölkerung wurde keine Rücksicht genommen: Auch unter ihnen sind einige gestorben, weil sie einfach nicht mehr auf die Strasse konnten ohne das Risiko, von irgendeiner Seite erschossen zu werden.

Ist so ein Drogenkrieg ohne Rücksicht auf Menschenrechte auch in Deutschland möglich? Dies Frage ich die Drogenbeauftragte Mechthild Dyckmans (FDP) auf Abgeordnetenwatch. Wie immer freue ich mich über Mit-Interessierte auf Abgeordnetenwatch! Zur Zeit interessieren sich 35 weitere Personen für eine Antwort!

Mit-Interessieren für die Antwort der Drogenbeauftragen bei Abgeordnetenwatch

Serie: DEA – Die Drogencops

O.M.G.! Ich wusste ja garnicht, dass es über den Beruf des Krieg spielen im Inland auch eine Serie gibt. Aber kino.to ist immer wieder super. Unterlegt mit anpeitschender Musik soll die Serie über den Job berichten, zeigt aber vor allem Waffenfetischisten und Vorurteile:

Die Drogenbekämpfungsbehörde D.E.A. jagt Rauschgifthändler. Die sechsteilige Dokumentation zeigt die Einsätze einer Sondereinheit in Detroit, die es Tag für Tag mit gewissenlosen Verbrechern aufnimmt. Die Männer und Frauen der D.E.A. haben ohne Zweifel einen der gefährlichsten Jobs der Welt.

Hier zum Onlinevideo schauen:
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