Austreten aus der SPD

Internetfilter: Die SPD macht gemeinsame Sache mit der CDU. Spätestens jetzt solltest du dort austreten.
Einen formlosen Austritt kannst du per Post an folgende Adresse richten: SPD Parteivorstand, Willy-Brandt-Haus,
Referat Parteiorganisation, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin. Ein gutes Beispiel für eine gute Begründung hat der CCC Mainz veröffentlicht.

Kommentar zum Weblog von Sabine Bätzing – Rückschau auf 100 Jahre Drogenprohibition

Ich habe das Weblog der Drogenbeauftragten Sabine Bätzing gefunden. Es ist nicht wirklich ein Blog, da ihm die Zeitlinie und der RSS Feed fehlt, aber der Eintrag vom 23. Januar 2009 ist ganz interessant. Den Originaltext habe ich unten angehangen. Eigentlich ist auch nur der Anfang interessant. Ich gehe nicht davon aus, dass Sabine Bätzing diesen Weblog selber schreibt.

In Bezug auf Drogen – sie ist schliesslich Drogenbeauftragte des Bundes – können wir an dieser Stelle „100 Jahre Drogenprohibition“ Reflektieren. Endlich wird auf den Drogenstrategiesitzungen der Vereinten Nationen zum ersten mal über Menschenrechte gesprochen. Der „Krieg gegen die Drogen“, ausgehend von den USA, ist unerträglich. Vielleicht nicht unbedingt hier in Deutschland, aber in anderen Staaten wie z.b. Mexiko eskaliert die Gewalt. Schwerkranken Menschen wird ihre Medizn verweigert.

Wenn Sabine Bätzing wirklich nach einem solchen Zitat lebte, würde sie die Entwicklungen des „War on Drugs“ erkennen und dafür die Verantwortung übernehmen. Und es ändern.

Blogauszug:

Liebe Genossinnen und Genossen,
„Verstehen kann man das Leben nur rückwärts, leben muss man es vorwärts“. Mit diesem Zitat des dänischen Philosophen Sören Kiekergaard eröffne ich in dieser Zeit meine Neujahrsreden. Es ist absolut treffend. Denn oftmals wird uns erst bei der Rückschau so richtig klar, wie die Lebenswege verlaufen sind. Manchmal bleibt uns dies aber selbst dabei verborgen. Oder versteht ihr alles, was im Jahr 2008 passiert ist? Wahrscheinlich nicht. Sondern wir verspüren nur die Auswirkungen. Das „beste“ Beispiel dafür haben wir bei der Hessenwahl erlebt: Aus einem Sieg imJahr 2008 wurde eine bittere Niederlage am letzten Sonntag. Krempeln wir also die Ärmel hoch und leben Vorwärts! Mit Mut, mit Kraft und Zuversicht. Denkt dabei an Obama – wir können es schaffen. Yes we can! (Weblog von Sabine Bätzing vom 23. Januar 2009)

Ach, was ich da noch gefunden habe:

Sabine Bätzing unterstützt den Krieg gegen Afghanistan in besonderem Maße. So hat sie am 16.10.2008 für die Verlängerung des Krieges unter dem Mandat ISAF gestimmt und am 13.11.2008 für die Beteilung am US-Krieg gegen die dritte Welt in Gestalt der Operation Enduring Freedom. Ausserdem stimmte sie der Stasi 2.0 zu in Form der Vorratsdatenspeicherung zu und ist für die Diktatur des Lissabonner Vertrages.

Wahrscheinlich wird Sabine Bätzing bei der Bundestagswahl 2009 sowieso abgesägt. In Kriesenzeiten wählt man konservativ, leider.