Protokoll zur 51. Sitzung der UN Suchtstoffkommission 10 bis 14 März 2008 in Wien – Kosten der Hanfrepression beträgt mehr als 320 Millionen US Dollar

Vor wenigen Tagen ist der Report der 51. Sitzung der UN Suchtstoffkommission (CND) der Vereinten Nationen (UNO) erschienen. Das Original auf Englisch befindet sich auf den UNODC Webseiten hier und als Kopie an dieser Stelle.

Ich möchte an dieser Stelle einen Abschnitt aus diesem Report kommentieren:

Dokument: E/2008/28, E/CN.7/2008/15, Anhang IV, Seite 102 im PDF:

“Financial statement on the revised draft resolution entitled “Combating the illicit cultivation of and
trafficking in cannabis”.

Das bedeutet grob übersetzt: “Finanzielle Statements zu der neuen Version der Resolution zum Thema Bekämpfung von illegaler Kultivierung und Handel von Cannabis”.

Abschnitt 4:

By its resolution 62/237 A of 22 December 2007, the General Assembly approved regular budget resources totalling $36,819,000 under section 16 (“International drug control, crime and terrorism prevention and criminal justice”) of the programme budget for the biennium 2008-2009. At the time of approval of the resolution, the Assembly was informed that extrabudgetary resources for section 16 were projected at $290,160,000 for the same period.

Das bedeutet: Wir benötigen 320.000.000 US Dollar für dieses Programm in dem Zeitraum 2008-2009. Das sind grob geschätzt jede Minute 304 Dollar, die von der Vereinten Nationen zur Verfügung gestellt werden, um Hanf, Cannabis von diesem Planeten zu Verbannen.

Ich würde gerne mal eine Hanfparade in Berlin für 320 Millionen US Dollar sehen. Da können wir ein ganzes Jahr durchfeiern und danach noch die ganze Stadt kaufen!

Zu diesen 320 Millionen US Dollar Repressionskosten können noch die Gelder dazugezählt werden, die von den Staaten selbst für diese Programme ausgibt..

Offene Uni BerlinS schliessungsbedroht

Zur Zeit läuft in der Offenen Uni BerlinS, die ständige Reorganisation. So wie es in einem “offenen Raum” des öfteren ist. Wie schon von vielen kritisiert wurde, ist die gemeinsam erarbeitete Orga-Struktur noch immer unzureichend in die Praxis überführt worden.

Eine Gruppierung strebt nun die Schliessung auf unbestimmte Zeit an. Die Gruppierung besteht fast(!) ausschliesslich aus Personen, die sich seit längerem nicht um das Projekt kümmern – die Luft ist raus.

Die Personen, die desöfteren in der Offenen Uni BerlinS sind warten nicht darauf, dass von “autoritären Technokraten” das Haus geschlossen wird, um daraus einen elitären Studi-FreizeitKlub zu machen!

Offene Uni bleibt!

Die OUBS läd alle herzlich dazu ein, gegen die hässliche Umstrukturierung vor Ort zu sein.

Wie geht es weiter?

Heute findet in der Offenen Uni BerlinS eine Versammlung der betroffenen Seiten statt. Alle Personen die mitdiskutieren möchten, sind herzlich dazu eingeladen vorbeizukommen. Das ganze soll um 18 Uhr beginnen.

Welche Parallelen gibt es?

Der “Projektraum H48″ in Berlin-Neukölln war auch mal ein “offener Raum”. Auch dieser wurde von wenigen Personen – der “WG” – gegründet. Wie die Macherinnen von diesem Projekt schreiben, war bei Ihnen nach 1 1/2 Jahren “die Luft raus”. So ähnlich liegt der Fall in Sachen der Offenen Uni BerlinS.
Quelle: Projektraum H48 – Rückblick

Zu den weiteren Vorgängen:

Dienstag:

  • Es kommen Techniker der Verwaltung vorbei, um sich die Schlösser anzusehen. Es sollen drei neue Türen mit jeweils 2 Schlüsseln eingebaut werden.
  • Die Daten des Webseitenzugang wurden geändert. Weiterhin wird die Domain der Wiki-Plattform umgeleitet auf ein Wiki des “ReferentinnenRats” der HU-Berlin.

Mittwoch:

  • DE Indymedia nimmt den Artikel “Offene Uni BerlinS schliessungsbedroht” aus dem Openposting
  • Das Internet im Haus der Offenen Uni wurde vom Rechenzentrum aus abgeschaltet.

Weiterhin demnächst in der Offenen Uni BerlinS:

12.-15.06.08: Workshop zum Thema Globale Bildungsproteste der letzten 40
Jahre

Angesichts der überall aufkeimenden Bildungsproteste hielten wir es für einen politischen Offenbarungseid, nichts anzubieten. Neben der üblichen Konserve wird es auch jede Menge Infos zu aktuellen Kämpfen in Rom und den Erhalt eines gegenuniversitären Projektes in Berlin geben.

Link zum Artikel auf Indymedia: Offene Uni BerlinS schliessungsbedroh

Joints bauen – Joint trinken!

Der Superspass für heisse Tage: Ich habe einen Leserbrief erhalten mit einer interessanten Anleitung zum Thema Joint rauchen bzw. kiffen: Das Joint Trinken! Da hat der Toby eine wirklich effektvolle Variante gefunden.

Vielen Dank für deine Einsendung – und hier geht es zur Anleitung zum Joint Trinken.

Macht Hanf, also Cannabis, Lust auf Sex?

Aromastoffe im Essen machen nicht nur Geschmack. Weiter geht die Forschung an diesen Substanzen und es mehren sich die Hinweise, dass sie auch das menschliche Verhalten beeinflussen. So könnte ein Stoff in Hanf das Sexualverlangen anregen. Das ist aber ein wenig rätselhaft, weil das verarbeitende System beim Menschen eigentlich verkümmert sei. So ähnlich schreibt die Welt über Orangensaft.

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Skurrile Anklage: Hanfanbau vor dem Brandenburger Tor

Hanfparade Nutzhanf Brandenburger Tor
Streitobjekt Nutzhanf: Durften sie oder durften sie nicht?Urheber/in (Lizenz)
Julia Seeliger hat in ihrem Blog einen Artikel über die am kommenden Montag skurrile Anklage vor dem Amtsgericht Moabit berichtet: Steffen Geyer, Hanfparaden-Aktivist, ist angeklagt, am Tag der Hanfparade 2006 Cannabis vor dem Brandenburger Tor angebaut zu haben. In Jura-Sprache sieht das dann so aus:

Illegaler Anbau von Betäubungsmitteln nach §29 Abs. 1 Ziffer 1 BtMG am 05.08.2006 um 11:25 Uhr auf dem Platz des 18.März

Wer Steffen bei seinem Prozess wegen des illegalen Anbaus von 10.000 Hanfpflanzen am Brandenburger Tor unterstützen will, der hat dazu am kommenden Montag, den 19.05.2008, Gelegenheit. Die Verhandlung findet im Amtsgericht Moabit statt und wird um 10:30 Uhr beginnen. Besucher/innen sind Steffen willkommen!

Weiteres dazu in ihrem Blog: 16. Mai 2008: Skurrile Anklage: Hanfanbau vor dem Brandenburger Tor

World Wide Marijuana March – Presserundschau – Moskau, Brasilien, Antwerpen

Worldwide Marijuana March in Moskow: the continuation

Nach der Repression bei dem Moskauer GMM im Jahre 2007 haben wir die Idee, einen Marsch zu organisieren verworfen und haben uns selbst auf einen Cannabis Spaziergang beschränkt, wie es ihn auch 2006 gab. Vor zwei Jahren war unsere Aktion ein grosser Erfolg. Keine Cannabisaktivisten verhaftet, die Polizei war einigermassen freundlich und alle Spaziergänger konnten die ganze Zeit über Sprechen, Singen, Trommelspielen und so weiter. In diesem Jahr hofften wir, etwas ähnliches zu organisieren.

Wir haben ein offizielles Statement auf der Cannabis Legalize League Webseite veröffentlich, so dass sowohl Regierung als auch Aktivisten sehen konnten dass es keine Märsche in Moskau 20008 geben wird. Wir bieteten unseren Unterstützer_innen an, zu der “Freundschaft der Nationen” Fontaine bei dem Alles-über-Russland Ausstellungszentrum. Es sollten keine Banner oder andere Arten von politischer Propaganda mitgebracht werden: nur thematisch passende Kleidung, hervorragende Stimmung und musikalische Instrumente.

Kurz nachdem unser Statement veröffentlich war, sahen wir uns aggressiven Reaktionen aus der Föderalen Drogenkontrollbehörde FSDC ( eine Institution wie der US-Amerikanischen Drug Enforcement Agency (DEA) ) gegenüber. In einem Interview mit einer der meist bekannten russischen Nachrichten Agentur hat der Direktor der FSDC unsere Aktionen wie folgt kommentiert:

“Die Legalisierung von Cannabis als Droge ist steht ausser Frage. Dieses Thema muss überhaupt nicht diskutiert werden. Solche Aktionen sind die größten Brüche des Friedens und Hooliganismus. Das sind schlimme Auswüchse, auf welche die Behörde der inneren Sicherheit und Psychiater reagieren sollten.”

Als wir zu dem “Freundschaft der Nationen” Denkmal am 3. Mai um 15 Uhr nachmittags kamen, mussten wir feststellen dass die Fontaine von Truppen der OMON (eine russische Spezialeinheit der Polizei, die z.b. auch im Tschetschenienkrieg eingesetzt wird) und Metallzäunen abgeriegelt war. Mitglieder von OMON und nicht-uniformierte Menschen fischten sich verdächtige aus der Masse herraus und es machte keinen Unterschied ob es ein Rastafari, ein Punk, ein Emo oder nur ein langhaariger Typ war.

In nur wenigen Minuten wurden acht Personen ohne einen Grund festgenommen. Einige von ihnen wusste nichts von unserer Aktion und kamen zum Russland Ausstellungszentrum um nur Spass an ihrem freien Tag zu haben. Alle Journalisten, die es geschaft haben den Verhaftungen zu entgehen, wurden gezwungen ihre Videos und Fotos zu löschen, unter der Androhung von Arrest und der Zerstörung ihrer Kamera.

40 Minuten später sass ich in Gesellschaft von acht oder zehn Personen in 200 meter entfernung zur Fontaine. Wir taten nichts und verbrachten unsere Zeit mit Gesprächen und dem warten auf weitere Aktivisten, so dass wir zu einem ruhigeren Platz gehen konnten.

Kurz bevor wir den Platz verlassen wollten kam eine Gruppe von OMON zu uns uns sagte uns, dass wir auf unseren Plätzen bleiben sollen. Ich kann mich noch gut anden Marsch im letzten Jahr Erinnern und da es möglich war, versuchte ich wegzurennen. Ich hatte Glück und schaffte es bis zum Russland Ausstellungszentrum als ein Fusstritt einer nicht-uniformierten Person mich stoppte. Zwei Sekunden freier Fall – und ich lag auf dem Boden. Ich konnte nicht selbst aufstehen und Truppen von OMON begannen mich zu schlagen. Ich erinnere mich nicht mehr daran wie ich in den Militärbus kam. Meine linke Seite war verletzt, aber die Männer im Bus gaben mir keine medizinische Hilfe. Ich bekam erst auf dem Polizeirevier etwas Hilfe.

World Wide Marijuana March 2008 in Moscow - Einiges an Verletzungen
Die Behandlung auf dem Polizeirevier war um einiges besser als letzes Jahr. Nur ein Typ von 15 unserer festgenommenen Unterstützer_innen hatte größere Probleme mit der Polizei. Es hat uns zwei Stunden gekostet den Grund für unsere Verhaftung zu erfahren. Er klang total lustig und absolut illegal.
Der Grund war, dass der Förderale Drogenkontrolldienst nur mit uns sprechen wollte über die Risiken von Drogen und unseren Aktivitäten sie zu legalisieren.
Nach drei Stunden im Polizeirevier wurden alle von uns freigelassen ohne Anklage, Geldstrafe oder Aufzeichnungen und konnten den Cannabis Spaziergang fortsetzen.

Als Resultat dieses ambivalenten Gesprächs mit den Repräsentativen der Gesetze habe ich jetzt eine Fraktur eines Schlüsselbeins und einige weniger schmerzhaft aber effizientere Verletzungen – einge gute Illustration ihrer Art ein Gespräch zu führen als auch eine gute Gelegenheit für weiteren juristischen Kampf.

Montag, 5. Mai 2008
Quelle: Political lytdybr, A diary of Russian political activist, “Worldwide Marijuana March in Moscow: the continuation ”

Brazil GMM 2008 under repression

In Brasilien wird auch sehr viel gegen den World Wide Marijuana March getan. Von den 10 Städten, in denen der WWMM organisiert wird, hat die Justiz den Aufzug in sechs Städten verboten!

Als Bürger einer Demokratie sind wir sehr enttäuscht und bitten um eure Unterstützung und die aller anderen Marijuana Marsch Organisator_innen.

Wenn du eine Flagge für uns in deiner Stadt hissen kannst, würden wir uns sehr freuen! Bitte mach ein Foto davon und schicke es uns. Die Fotos werden in einem Forum zur Dokumentation der Prohibiton veröffentlicht.

Vielen Dank und einen schönen Marsch für euch!

Realease the Green! PEACE AND JUSTICE FOR ALL
Marcha da Maconha Brasil 2008

http://www.marchadamaconha.org/

Quelle: Cannabis Culture Forum

Antwerpen: Verhaftungen beim World Wide Marijuana March 2008

Liebe Freunde,

World Wide Marijuana March 2008 in Antwerpen
beim heutigen World Wide Marijuana March in Antwerpen wurden vier Mitglieder von “Trekt Uw Plant” (Zieh deine Pflanze auf, Anm. d. Red.) verhaftet mit der Begründung dass sie einen Samen gepflanzt hätten. Einige andere Personen wurden Verhaftet, da sie gegen die vorherigen Verhaftungen protestierten. Details werden noch folgen.

Mittlerweile sind alle frei und sicher nach sechs Stunden Gefangenschaft und Verhör. Die WWMM Aktion konnte dann weitergehen und wurde von etwa 150 Personen besucht. Die Aktion war nicht als Blow-In (ein Open Air Cannabis Konsumraum), wurde aber einer nach dem Einschreiten der Polizei als natürliche Konsequenz dafür, dass die Leute aus Angst vor der Polizei an einen Platz zusammenkamen.

Bücher, T-Shirts und Flyer wurden alle Konfisziert, auch 84 Samen und drei Personen mit Cannabis in ihren Taschen. Diese Personen hatten alle weniger als die offiziell tolerierten 3 Gramm dabei!

Diese Polizeiaktion war anscheinend politisch motiviert durch den Bürgermeister von Antwerpen, Patrick Janssens (auch bekannt als El Kapoen), welcher den Einsatz direkt bestellt hat ohne die Konsultation der Justizbehörden oder der Anzeigenanhme der Antwerpener Polizeikräfte.

Die Antwerpener Polizei gab uns die Erlaubnis für diese Veranstaltung und wusste genau darüber bescheid was wir machen wollten: Für jedes Mitglied des Vereins “Trekt Uw Plant” einen Samen einer Cannabispflanze einpflanzen.

Die Veranstaltung wurde gefilmt – die besten Scenen davon sind bald fertig..

Best wishes,

Joep/Kris/Martin/Jos/Philippe

4. Mai 2008
Quelle: Trekt Uw Plant, Belgien

Die Texte sind unter Nennung der Autoren frei zu verwenden.

Drogenkontrollbehörde zieht Prominentenklatsch den Menschenrechten und Massenmord vor

5. März 2008, Transform Drug Policy Foundation

Ich habe gerade ein kurzes Interview mit den Mittagsnachrichten von Kanal 4 gemacht, die, wie auch die restlichen Medien in Grossbritannien, die Berichte der Drogenkontrollbehörde (INCB) über den Drogenkonsum von Prominenten veröffentlicht haben. Ich hatte versucht einzubringen, was ich als deutlich dringlicher erachte, doch die Entscheidung der Redaktion war schon gefallen.

Abgesehen davon, dass diese Aufgabe (Prominente bestrafen) überhaupt nichts mit dem Gebiet der Drogenkontrollbehörde zu tun hat [und es auch keinerlei sachliche Belege darüber gibt, dass Prominente anders bestraft werden als der Rest der Bevölkerung – im Studio habe ich dazu Hamed Ghodse vom INCB befragt] gibt es deutlich besorgniserregendere Dinge.

Folgender exzellenter Bericht von Aljazeera, auf YouTube veröffentlicht, behandelt Thailands Krieg gegen die Drogen im Jahre 2004 in dem über 2000 Personen von der Polizei exekutiert worden sind und der Wiederholung dieser mörderischen Politik durch die neue Regierung und Premierminister Samak Sundarave.

PM: Wir müssen es machen… wir haben einen Krieg gegen die Drogen (”We must do… we have a war on drug.”)
Q: Sind Sie besorgt über die unschuldigen Opfer? (”Are you worried about the innocent victims?”)
PM: …was meinen Sie mit unschuldigen Opfern? (”…what do you mean by innocent victim?”)

Die Beweise für diesen Horror liegen klar auf der Hand, die Drogenkontrollbehörde INCB jedoch, auch wenn sie einige willkommene Rhetorik über Menschenrechte und Proportionalität in den neuen Berichten äussert, war eindeutig bislang fast komplett blind diese Gewalttaten der letzten vier Jahre gegenueber. Das lässt die Gespräche über die Menschenrechte direkt ausgehöhlt klingen.

In den Pressepacks für den neuen jährlichen Bericht wird Thailand lediglich einmal erwähnt – mit einer Randnotiz über die Cannabiskultivierung. Drogen gebrauchende Prominente werden als Top-Priorität in der Eröffnung behandelt und führen überproportional die Diskussion und Pressemedien an – die Todesstrafe wird nicht erwähnt. Unüberraschend werden die Headlines in den Medien mit dieser völlig irrelevanten Unstory gefüllt, die eigentlich mehr dem Niveau der Klatschpresse entspricht als dem der Vereinten Nationen.

Kate Moss oder Tausende aussergerichtliche Polizeiexekutionen. Was, denkst du, ist wichtiger?

Mehr dazu:

Schlüsselworte: Al jazeera, Channel 4, drug war, human rights, INCB, murder, Police, thailand, UN, war on drugs, Krieg gegen die Drogen, Drogenkrieg, Menschenrechte, Mord, Polizei, Vereinte Nationen, UNO, Drogenkontrollbehörde, unodc,suchtstoffkommission

Vibes to Legalize – Soundpirates Live Cuts Volume 2 OGG und MP3

Mal etwas erfreuliches wieder: Hier die Vibes to Legalize – Soundpirate’s Live Cuts Volume 2 CD als OGG. Freundlich zur Verfügung gestellt zu der Hanfparade After-Party von den Soundpiraten:

Und komplett auf Archive.org zu haben: archive.org: Vibes to Legalize – Soundpirates Live Cuts Volume 2 (October 8, 2006).

Berlin: Flughafen Tempelhof wird Hanfplantage

Hurra! Nachdem der – zugegebenermassen unverbindliche – Volksentscheid in Berlin über den Flughafen Tempelhof hinter uns gebracht ist, kann die Parteienwerbung wieder eingepackt werden.Überall wird die Landschaft mit riesigen Aufstellern verschandelt. Zuweilen diese Aufsteller die Sicht auf die Strasse nehmen und dadurch Unfälle proviziert werden.

Jetzt sehen wir mal weiter, was mit diesem Gebiet angefangen werden kann. Ich bin für eine Hanfplantage.

Natürlich muss nicht nur eine Hanfplantage dorthin, auch jede Menge andere spannende Projekte sind möglich. Vom Megarave mitten in der Stadt bis zu einem Labyrint ist alles denkbar.

Umfrage: Was ist Extase? Psychedelic Kingdom, Ministerium für Entspannung

Wir waren auf der Psychedelic Kingdom Party vom 19. zum 20. April 2008 im Ministerium für Entspannung (MfE) und haben folgende Frage des Abends ausgehängt.

Was ist Extase?

Alle konnten sich daran beteiligen, und die Papiere wurden ausgetauscht wenn sie gefüllt waren…

Klick drauf für eine größere Version:




Jena lässt Kiffer sterben – Bleiwarnungen ein halbes Jahr zu spät

Über ein halbes Jahr nachdem bei dem ersten Patienten eine Bleivergiftung, durch den Konsum von bleikontaminierten Marihuana (Blüten der Cannabispflanze) verursacht, diagnositiziert wurde, warnt die Stadt Jena vor diesem bleivergifteten Marihuana. Im Oktober sei der erste Fall in Jena aufgetreten.

Eine nicht behandelte Bleivergiftung hat schwerste körperliche Schädigungen zur Folge und kann tödlich enden. Das Gesundheitsamt Jena bietet nun endlich Dienstags zwischen 8 und 11.30 Uhr anonyme und kostenlose Blutentnahmen an. Dafür ist eine Terminabsprache unter Telefon 49 31 44 oder 49 32 01 notwendig. Die nachfolgende toxikologische Blutuntersuchung durch das Institut für Arbeitsmedizin des Uni-Klinikums ist kostenpflichtig. Der Betrag muss bereits zum Zeitpunkt der Blutentnahme in Vorkasse entrichtet werden, berichtet JenaTV.

Bis zum 20. März 2008 ist die Anzahl der bundesweit registrierten behandlungspflichtigen Cannabiskonsumenten auf 148 gestiegen, die Dunkelziffer wird auf mehr als 5000 Vergiftungen geschätzt. Weitere Fälle sind aus Leipzig, München, Stuttgart und Wien (Österreich) bekannt.

Mehr dazu auf Jena Kompakt: Stadt Jena warnt vor vergiftetem Marihuana

Irak: Kampfroboter richten ihre Waffen auf ihre menschlichen Herren

“Das Maschinengewehr bewegte sich, als es nicht geplant war”. Dass bedeutet, dass das Maschinengewehr auf irgendetwas zielte. Die US Army sagt, dass sie für die nächsten 10 bis 20 Jahre diesen Maschinen “den Stecker ziehen”, da es zu unberechenbar sei.

Killerroboter

Das kann man nun gut finden oder nicht, aber dann werden diese Kampfroboter vielleicht nach diesen 10 bis 20 Jahren den Aufstand proben und gegen Ihre menschlichen Herren aufbegehren.. Skynet lässt grüßen.

Weiteres auf gizmodo.com und the register.

Leserbrief zu “Andreas Niedrig: Sagt mir nie nie” – Jörg Schmitt-Kilian in Vom Junkie zum Ironman

Ich beziehe mich auf den folgenen Artikel: Andreas Niedrig: “Sagt mir nie nie” aus der Schwäbische Zeitung Online.

Ich finde es erschreckend, dass vor so jungen Leuten eine solche Show abgezogen wird.

Warum wird nicht auf das Menschenverachtende hinter der Gesellschaft eingegangen? Was hat sich der Verursacher bei dieser Show gedacht? Hat der Ex-Süchtige schonmal darüber nachgedacht, wie es wäre, wenn er seinen Stoff ganz normal in der Apotheke (ehem: wie Kaugummis am Automaten) bekommen würde?

Diese fehlgeleitete Drogenpolitik erschafft diese Menschen, die Junkies genannt werden. Dabei sind sie die ausnahme der ausnahme! Millionen von Menschen konsumieren jeden Tag kontrolliert Opiate. Verschrieben vom Arzt. Auf diese Leute wird nicht herrunterschaut und “Junkie” gesagt!

Update

Der Autor des Buches, Jörg Schmitt-Kilian, ist augenscheinlich auch noch KHK bei der Polizei. Und hat im Juni 2009 in dem Organ der Gewerkschaft der Polizei unter dem Titel „Cannabis (k)ein Problem in Deutschland – Wächst eine neue Drogengeneration heran“ Propaganda von vor 50 Jahren aus der Mottenkiste geholt!

Wer kann Deutsch und hat Interesse an Drogenpolitik?

Liebe Leute,
um Übersetzungs- und Rechtschreibfehlern entgegenzusteuern, die insbesondere in diesen ziemlich langen Texten zu Drogenpolitik, suche ich Personen, die Deutsch können und an Drogenpolitik interessiert sind.

Es gibt da immer wieder Texte, die zu Übersetzen wären. Viele dieser Texte stammen aus der Feder von Nicht-Regierungsorganisationen aus dem drogenpolitischen Kontext. Aber auch Zeitungsartikel und eigene Texte sind dabei.

Kontakt zu mir existiert per eMail an tribble(at)hanfplantage.de oder per Jabber an tribble(at)jabber.ccc.de .

Ich freue mich auf deinen Kontakt und verbleibe mit grüßen,
Martin aka tribble

Costa: Internationales Drogenkontrollsystem hat Zweck verfehlt

Costa: Internationales Drogenkontrollsystem hat Zweck verfehlt

Donnerstag, 27. März 2008: Direktor Antonio Costa (UN Drogenkontrollbehörde) stellt fest, dass das internationale Drogenkontrollsystem seinem Zweck nicht gerecht wird.

Hier finden Sie eine Kopie unserer letzten Pressemitteilung, welche die Aufmerksamkeit auf eines der wenigen aufhellenden Diskussionspapiere lenken soll, welche von dem Suchtkommissionstreffen der UN im März 2008 in Wien herausgegeben, aber nicht sehr verbreitet wurde. Mehr Hintergrundinformationen zu dem Suchtkommissionstreffen (Commission on Narcotic Drugs, CND) unter anderem hier, hier, hier und hier. Auch auf TNI: UNGASS zu Drogen und dem IHRA HR2 Blog.
..mehr Diskussionen, denen es zu folgen gilt.

UN Gebäude in Wien
Gebäude der Vereinten Nationen, UN Building in Vienna
Bildunterschrift: Gebäude der Vereinten Nationen in Wien, in dem das Suchtkommissionstreffen (CND) dieses Jahr stattfand.

Der leitendene Direktor des Büros zu Drogen und Kriminalität der Vereinten Nationen stellt fest, dass das internationale Drogenkontrollsystem seinem Zweck nicht gerecht wird

In einem überaus ehrlichen Bericht beschreibt der Kopf der UN Organisation, welcher für die Überwachung der Internationalen Vereinbarungen über Drogen zuständig ist, das multi-laterale Drogenkontrollsystem würde “seinem Zweck nicht gerecht werden”. Er erklärt auch, wie die internationalen Regime signifikante unvorhergesehene Konsequenzen erzeugt haben.

Der Bericht “Das Drogenkontrollsystem Fit für die Zweckbestimmung: Aufbauen auf der UNGASS Dekade” (”Making drug control ‘fit for purpose’: Building on the UNGASS decade”) wurde auf der Konferenz der Suchtkommission, welche Anfang März 2008 stattfand, veröffentlicht, aber nicht weit verbreitet.

Er sagt aus:

“Es ist tatsächlich ein Geist der Reformen in der Luft um die Vereinbarungen (Conventions) Fit für den Zweck zu machen und sie der Realität auf dem Boden anzupassen, welcher verständlicherweise völlig anders ist als zu der Zeit, in der die Vereinbarungen geschaffen wurden. Mit dem System der multi-lateralen Abkommen können diese einfach übernommen werden, alles was wir brauchen ist: Als erstes, eine erneuerte Zusage an die Prinzipien des Multi-lateralismus und der verteilten Verantwortung. Zweitens, eine Zusage dass die Basis der Reform auf empirischen Beweisen beruht und nicht Ideologie; und drittens, einen konkreten Aktionsplan der die oben geschriebenen Ziele unterstützt – über Rhetorische und Lippenbekentnisse hinaus.” (Seite 13)

“Wenn wir uns das letzte Jahrhundert anschauen, können wir sehen, dass das Kontrollsystem und dessen Anwendung einige unvorhergesehene Konsequenzen gehabt hat. Diese mögen oder auch nicht – unerwartet gewesen sein, aber sie waren sicherlich unbeabsichtigt. (Seite 10)

“Die erste unbeabsichtigte Konsequenz ist ein grosser krimineller Schwarzmarkt, welcher aufblüht um die verbotenen Substanzen vom Produzenten zum Konsumenten zu bringen, egal ob es in die Markt gedrückt wird oder die Leute es haben wollen. Die finanziellen Anreize von diesem Markt sind einfach enorm. Es gibt kein Mangel an Kriminellen, die versuchen sich einen Teil des Kuchens abzuschneiden. Das von einem Markt, auf dem es nicht selten ist, dass sich der Preis von der Produktion zum Verkauf verhundertfacht. (Seite 10)

“Die zweite unbeabsichtigte Konsequenz ist, was man “Fehlausrichtung der Gesetze” nennen könnte. Die Gesundheit der Bevölkerung, welche oberstes Prinzip der Drogenkontrolle sein sollte, wurde in den Hintergrund gedrängt. (Seite 10)

“Die dritte unbeabsichtigte Konsequenz geographische Zerstreuung. Es ist auch als “Balloneffekt” bekannt, weil das Drücken an einer Stelle (durch schärfere Kontrollen) an einer anderen Stelle zum Schwellen (beziehungsweise zu einem Anstieg) führt…” (Seite 10)

“Es scheint dass eine System erschaffen wurde, in dem die Personen, die in das Netz der Sucht geraten, sich marginalisiert und ausgeschlossen aus der Gesellschaft wiederfinden. Hinzu kommt ein moralisches Stigma, welches es ihnen unmöglich macht Hilfe zu finden, selbst wenn sie es sich wünschen.” (Seite 11)

“Das Konzept der Risikominimierung wird oft unnötig zur Kontroverse, als wär da ein Gegensatz zwischen (1) Prävention und Behandlung auf der einen Seite und (2) die gesundheitlichen und sozialen Konsequenzen des Drogengebrauchs auf der anderen Seite. Das ist eine unkorrekte Trennung. Diese Konzepte sind komplementär.” (Seite 18)

“Es steht für Vernunft, dass die Drogenkontrolle und die Ausführung der Vereinbarungen über Drogen auf der Basis von Menschen- und Gesundheitsrechte weitergeführt werden muss” (Seite 19)

Danny Kushlick, Direktor der Transform Drug Policy Foundation (Stiftung zur Transformierung der Drogenpolitik) sagte:

“Dieser Bericht ist ein willkommener Kontrast zu den politisch motiviertierte Rhetoriken welche die Suchtkommissionstreffen bisher sehr dominiert hat. Herrn Costa ist zu gratulieren für die klare Ansage, was viele die an der Reform der Drogenpolitik seit Jahrzehnten arbeiten.
Dass, auch wenn es nicht so gedacht war, das internationale Drogenkontrollsystem, in der modernen Welt, nicht wiedergutzumachende Konsequenzen erzeugt hat und die möglichen Reformen grundsätzlich erforscht werden müssen.”

“Es ist zu hoffen, dass die Themen die der Direktor aufgeworfen hat, seriös von den Mitgliedsstaaten im folgenden Jahr der Auswertung der Strategie debattiert wird. Trotz der positiven Worte des Direktors der Drogenkontrollbehörde hat diese substanzielle Debatte noch nicht begonnen.”

*ENDE*

Kontakt:

Danny Kushlick, Director +44 (0) 7970 174747
Steve Rolles, Information Officer +44 (0) 7980 213943

Hinweise für die Presse:

UN Paper: Making drug control fit for purpose: Building on the UNGASS decade (PDF, 3 MB)

Das Diskussionspapier wurde erst am 2. April 2008 veröffentlicht.

* In seiner Überprüfung der britischen Drogenstrategie im Jahre 2002 gab das auserwählte Gremium des britischen Innenministeriums 24 Empfehlungen ab, unter anderem die folgende:

“Der Regierung wird nahegelegt, innerhalb der Suchtkommission (CND) die Diskussion um alternative Wege zur Bewältigung des globalen Drogendilemmas zu initiieren, die auch die Möglichkeit der Legalisierung und Regulierung beinhaltet.” [24. Empfehlung]

2003 veröffentlichte die Regierung Großbritanniens den Prime Minister’s Strategy Unit-Report zur Drogenpolitik [der Prime Ministers Strategy Unit ist das Beraterkabinett der Regierung, dessen Aufgabe es unter anderem ist, Regierungsstrategien zu untersuchen und sie zu verbessern – Anm.d.Übersetz.]. Dieser zeigt auf, dass für viele Schäden, die mit dem Handel und Gebrauch von Heroin und Kokain in Verbindung gebracht werden, die weltweite Repression auf der Angebotsseite der Ursprung ist.
Der komplette Report ist verfügbar unter:
bei der britischen Regierung (PDF) und eine Kurzzusammenfassung von Transform.

Copyright der Fotos: Transform, 2008

Geschrieben von Steve R.
Übersetzung ins Deutsche von Martin und Koshka

Quelle:

Transform, Thursday, March 27, 2008: UNODC Director declares international drug control system is not ‘fit for purpose’

Schlüsselwörter: Antonio Costa, CND, Convention, Vereinbarungen, Drugs, Drogen, Reduction, Reduzierung, Menschenrechte, human rights, UN, Vereinte Nationen, UNODC, Suchtkommission, Wien, 2008

Bookmark:
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Free Rave auf dem Genfeld-Acker

Was ist das schönste an einem Rave unter freiem Himmel?

Die gute Luft? Keine enge stickige Clubatmosphäre? Unter den Sternen tanzen?

Oder wie wäre es mit einer Goaparty auf einem Gentechnik-Versuchsfeld? Glaubst du das nicht? Es ist aber passiert!

In der Nacht vom 2. zum 3. April 2008 wurde in Oberboihingen (nähe Stuttgart, zwischen Wendlingen und Nürtingen) ein Feld der FH Nürtingen besetzt, auf dem in den vergangenen Jahren MON810-Mais von Monsanto angebaut wurde.

Die Stimmung ist gut, die lokale Presse war heute früh gut vertreten. Einige Aktivisten wollen so lange wie notwendig ausharren. In Gießen wird bereits seit einer Woche ebenso ein Feld (dort geht es um Versuche mit Gerste) besetzt, es deutet sich an, dass der Versuch dort abgesagt wird.

Verstärkung ist natürlich erwünscht, vom Bahnhof Wendlingen ist das Feld gut zu Fuß erreichbar, heute abend gibt es Vorträge und ab 0:00 Uhr eine Goa-Party auf dem Feld.

Eine Wegbeschreibung findet sich auf den Seiten der Gendreck Weg Kampagne.

Hier gibts Fotos zur freien Verwendung bei Quellenangabe

Warum weniger Cannabis in Niederlanden?

Es wurde ein Video von einer der Sitzungen von dem 51. Treffen der Suchtstoffkommission gemacht.

In diesem Video fragt Frederick Polak, vom Niederländischen Gesundheitsdienst, den obersten Drogenkontrollbehördendirektor Antonio Costa, folgende Frage, die er auch schon zweimal auf dem sog. DPA Treffen in New Orleans gestellt hat:

“Wie erklären Sie den relativ geringen Cannabiskonsum in den Niederlanden, wo Erwachsene Cannabis frei konsumieren dürfen, im Gegensatz zu den umliegenden Ländern?”

Das Ergebnis war dasselbe wie auf der DPA Konferenz: er duckste herum und antwortete aufgebracht und zusammenhanglos.

Diesmal jedoch geschah es in Gegenwart einer großen und mannigfaltigen Zuhörerschaft. Balazs Denes und Peter Sarosi [Hungarian Civil Liberties Union] hielten es auf Video fest und luden es auf ihrer Webseite und auf YouTube hoch.

Youtube: Silenced NGO Partner

Webseite von Peter Sarosi ( Ungarische Zivilgesellschaft Union): www.drogriporter.hu/en/node/929#new

Hanfparade 2008: Jugendschutz – Verbraucherschutz – Legalisierung

Am 02.08.2008 wird in Berlin eine große Demonstration für die Legalisierung von Hanf als Rohstoff, Medizin und Genussmittel stattfinden. Das Motto der zwölften Ausgabe der Hanfparade ist “Hanfparade 2008 – Jugendschutz, Verbraucherschutz, Legalisierung”. Wer, was, wann und wo findest du auf der neue Webseite der Hanfparade herraus!

Logo der Hanfparade

Zensur unbeliebter Meinung bei der fluter.de Redaktion

Auf dem Netzangebot von Fluter.de, einem Magazin der BPB, der Bundeszentrale für politische Bildung von Deutschland, kann Mensch sich ein Blog registrieren und die eigene Meinung kundtuen – könnte man meinen.

Sobald es aber um heikele Themen geht, wie in meinem Fall “Drogen”, sieht die Meinungsfreiheit sehr mager aus. Ich habe versucht, einen Blog dort zu registrieren und folgene Diskussion muss ich mir mit der fluter Redaktion antuen:

Hallo XXX,

nach der Prüfung der von dir angegebenen Website müssen wir dich bitten den Link aus deinem Profil zu entfernen.

Eine Website, die als erste Meldung einen Link enthält zu einem Beitrag zur Herstellung von Ecstasy sehen wir als äußerst kritisch an. Ecstasy ist eine gefährliche Droge, besonders wenn sie von unerfahrenen Leuten hergestellt wird (an diese richtet sich unserer Auffassung nach dieser Beitrag).

Wir können daher eine Verlinkung von fluter.de mit dieser Website oder ähnlichen Inhalten
nicht akzeptieren.

Mit freundlichen Grüßen,
fluter.de-Redaktion

> Folgendes Profil wurde erstellt:
> Login:tribble
> Meine Seite:
> http://www.hanfplantage.de/

Herstellung von Ecstasy in 40 Sekunden

Der fragliche Beitrag, siehe “Wie wird Ecstasy hergestellt”, ein 40 Sekunden Clip aus dem amerikanischen Fernsehen, wird von der Redaktion als “gefährlich” angesehen, da ja unbedarfte Menschen denken könnten, so wird das hergestellt.

Jeder Mensch, der sich das Video anschaut, kann mir dabei zustimmen, dass es unmöglich ist nach dieser Anleitung Ecstasy herzustellen. Anscheinend hat das die Redaktion nicht getan, und will mit diesem “Todschlagargument” solcherlei Informationen von ihren Seiten fernlassen.

Vorrauseilender Gehorsam – Diskriminierung an allen Stellen

Als ob es in meinem Interesse läge, Ecstasyherstellungsanleitungen auf fluter.de zu veröffentlichen. So ein Blödsinn – aber es wird einen Unterstellt, und damit erscheint die Redaktion in keinem guten Licht.

Weiter in den eMails

Natürlich habe ich der Redaktion geschrieben, dass es sich in diesem Beitrag wohl kaum um eine komplette Anleitung handeln könne, da dieser Film im öffentlichen Fernsehen ausgetrahlt wurde. Als Reaktion darauf kam folgende eMail, schon mit meiner Antwort darauf:

—–Ursprüngliche Nachricht—–
Von: XXX
Gesendet: 29.03.08 12:46:34
An: XXX
Betreff: Re: Benutzerprofil geändert

Hallo XXX

ich habe soeben die Ergänzungen in deinem Profil gecheckt und muss dich
nochmals bitten, den Link zu deiner Seite zu entfernen. Nur weil der
Artikel zur Herstellung von Ecstasy nach unten gerutscht ist, heißt das
nicht, dass das Problem nicht mehr existiert.

Wir glauben, dass so eine Anleitung gefährlich werden kann für Leute, die
keine Ahnung von den Auswirkungen von Ecstasy haben und können deswegen
eine Verlinkung von fluter mit dieser Seite, egal ob direkt oder indirekt,
nicht akzeptieren.

Mit freundlichem Gruß,
fluter.de-Redaktion

Meine Antwort darauf:

Sehr geehrte Damen und Herren der Redaktion,

ich habe den strittigen Beitrag um einen Link zu Fachinformationen über die Substanz ergänzt.

Dennoch sehe ich einige Reibungspunkte: Wie ich ihnen schonmal schrieb, sehe ich nicht ein, einen im normalen Fernsehen ausgestrahlten Fernsehbeitrag von meiner Webseite zu nehmen. Dieser Beitrag ist etwa 40 Sekunden lang. Glauben Sie wirklich, dass in 40 Sekunden Ecstasy hergestellt werden könne? Warum sollte dieser Beitrag gesendet werden, wenn er denn so gefährliche Substanzen beschreiben würde?

Glauben Sie wirklich, dass Ecstasy per se gefährlich ist?

Wenn ja, dann sind sie Opfer der 50 Jahre Drogenprohibitionspropaganda.

Keine Substanz ist per se gefährlich. Schon Paracelsius schrieb “Die Dosis macht das Gift”. Keine Substanz die auf dem Tisch liegen würde, würde sie von sich aus anfallen wie ein wildes Tier oder sie verführen das zu nehmen: Substanzen haben keinen Mund!

Wenn Sie sich meine Webseite genauer anschauen würden, würden Sie erkennen, dass sich meine Seite durchaus mit Drogenprävention und Drogenaufklärung befasst. Ich werde in dieser Arbeit sogar von der BzgA / Deutsche Aidshilfe unterstützt. Wollen Sie wirklich gegen offizielle Politik dieser Organisationen reden?

Zum Ecstasy noch mal: Meine Fachinformanten, die studierte Pharmazeuten und Ärzte sind, sind einhellig der Meinung, dass Streckstoffe oder ganz unbekannte Substanzen die “gefährlichen Pillen” machen.

Und diese Schweinerei ist NUR durch die Prohibition möglich!

Ich werde diese Maildiskussion in meinem Blog zur Ansicht stellen, und weiterhin die “Personen vom Fach” über diese Diskussion in Kenntnis setzen.

18. März 2008: CND verabschiedet Grundlegende – wenn auch verwässerte – Menschenrechts Resolution

Foto der Universellen Deklaration der Menschenrechte
Die Menschenrechts Resolution, welche am 13. März von Bolivien eingebracht worden ist, kam wieder in die Plenarsitzung der Suchtstoffkommission zur Debatte am Freitag Abend und wurde mehrere Stunden debattiert.

Wie auch in der Debatte im “Komitee des Ganzen” am Donnerstag, gingen die Attacken gegen die Resolution weiterhin von China, Pakistan, Thailand, Ägypten und Japan aus.

Einige Staaten wie Großbritannien, Argentinien, Uruguay und Italien bekräftigten weiterhin ihre Unterstützung für die Resolution.

Der Titel der Resolution und die Formulierung des Operationsparagraphen 2 (”OP2″), welche eine Kooperation der UNODC mit dem Büro des Menschenrechtskommissars und weiteren internationalen Behörden forderte, waren die Hauptkritikpunkte.

Besonders außergewöhnlich: Uruguay brach mit dem sogenannten “Geist von Wien” (dass bedeutet dass alle Entscheidungen der Suchtstoffkommission im Konsens gefällt werden) und forderte auf, das über die Resolution abgestimmt wird. Dies hätte die umständlichen Taktiken, welche eine kleine Anzahl von Staaten versuchte, um gegen die Resolution zu sprechen beendet. Diese Forderung folgte auf einen Versuch der thailändischen Delegation, mithilfe eines technischen Formfehlers die Diskussion ganz nach hinten zu verschieben, wo sie dann wegen fehlender Zeit nicht mehr behandelt worden wäre.

Aber am Ende gab es keinen Erfolg für diese Blockierungen und die Resolution kam zurück zu der Debatte und wurde mit einigen signifikanten Änderungen am Text im Konsens übernommen.

Der originale Titel der Resolution lautete “Richtige Einbindung des Vereinte Nationen Menschenrechtssystem in die internationale Drogenkontrollpolitik” und wurde in “Stärkung der Kooperation zwischen der UNODC (Drogenkontrollbehörde) und anderen UN Behörden, insbesondere der Menschenrechtsagenturen in Übereinstimmung mit Artikel 2 der 1998 UNGRASS Politischen Deklaration”.

OP2 wurde auch neu geschrieben. Im Original hieß es, dass CND “weist die UN Drogenkontrollbehörde an, eng auf diese Ziele hinzuarbeiten (das heißt dass Drogenkontrollaktivitäten Konform mit dem internationalen Menschenrechten sein müssen) mit dem Menschrechtskommissar und den speziellen Prozeduren des Menschenrechtsrates”. Es wurde geändert so dass CND “weist, zusätzlich zu dieser Resolution, die UNODC an, innerhalb ihres existierenden Mandats ihre weitere Arbeit eng mit kompetenten UN Organen, inklusive der UN Menschenrechtsagenturen, fortzuführen.”

Ein weiterer Absatz welcher sich auf die UN Deklaration der Rechte indigener Völker verwies, war auch Grund der Debatte. Kanada, zusammen mit den U.S.A., Australien und Neuseeland hatten (nicht erfolgreich) versucht diese Deklaration auf der UN Vollversammlung zu blockieren, und sprachen auch gegen diesen Absatz in der Debatte am Donnerstag.

Während der Debatte am Freitag, schlug Bolivien vor, “wo nötig die UN Deklaration über die Rechte indigener Völker zu verweisen…” (was bedeutet hätte, dass Länder welche diese Deklaration nicht unterschrieben hätten, völlig “raus” wären). Kanada und die U.S.A. wollten dieser Formulierung nicht zustimmen, ebenso wie Frankreich. Am Ende zog Bolivien die Forderung zurück, sagte dass sie den Geist des Konsens respektieren wollen, aber gleichzeitig die Entfernung dieser Referenz notiert werden solle und schlugen vor, diese Themen in den Arbeitsgruppen der UNGASS Nachbearbeitung anzusprechen. Kuba wollte auch ihre Sorgen in dem Report notiert wissen.

Somit hat die Suchtstoffkommission eine Menschenrechtsresolution übernommen, welche die Drogenkontrollbehörde in der Zusammenarbeit mit den UN Menschenrechtskörperschaften unterstützt. Während die finalen Formulierungen verwässert wurden, ist es immer noch ein signifikantes Ereignis für eine UN Behörde welche die Menschenrechte noch nie in der Diskussion hatte. Sicherlich ist diese schwache Deklaration alleine zu wenig, wenn man die Größenordnung der Menschenrechtsverletzungen durch Drogenpolitik weltweit betrachtet, aber es ist eine Basis für das Verbreiten weiterer Menschenrechtsfragen in dem internationalen Drogenkontrollsystem.

Das HR2 Blog wird den kompletten Text der originalen und finalen Version der Resolution sobald wie möglich veröffentlichen: www.ihrablog.net

Danke an Richard Elliott von dem Kanadischen HIV/AIDS Legal Network und Rebecca Schleifer von Human Rights Watch für ihren Report über die Freitagnacht Debatte der Suchtstoffkommission ( Commission on Narcotic Drugs, CND )

Weiterführende Informationen:

Quelle: IHRA Blog
Deutsche Übersetzung: die Hanfplantage

Stichwörter: Menschenrechtskonvention, CND, Commission on Narcotic Drugs, Suchtstoffkommission, UNODC, United Nations Office of Drug control, Drogenkontrollbehörde, Antonio Costa, IHRA, Menschenrechte