USA: Der Anfang vom Ende: Cannabis Regulierung und Besteuerung in CA, NW, WA

Vom Drug Policy Alliance Network kam eine E-Mail herein, die ich euch nicht vorenthalten möchte. Auch ich habe schon an dieser Aktion teilgenommen, endlich mal eine US-Aktion, wo man auch „Deutschland“ anklicken kann…

Logo der Drug Policy AllianceLiebe Unterstützer,

Das ist der Anfang vom Ende der Marihuanaprohibition.

Vorhaben für die Besteuerung und Regulierung von Marihuana entstanden in Kalifornien, Washington und New Hampshire und wir können die Bewegung stärken, ebendso andere Reformbemühungen von zukunftsgewandten Politiker/innen, die an besseren Marihuanagesetzen arbeiten.

Die neuen Umfragen sagen, dass fast die Hälfte der US-Bevölkerung glaubt, dass Marihuana legal sein sollte. Dennoch gibt es viele Politiker/innen, die davor zurückschrecken, da sie denken dass sie die Unterstützung der Wähler verlieren.

Du und ich können den Politiker/innen zeigen, dass es große Unterstützung für die Marihuanareform gibt und es nicht länger ein politisches Risiko ist. Wenn genug von uns sich zeigen, können wir den den Gesetzesgebern zeigen, dass eine Basis für die Reform gibt.

Zum jetzigen Zeitpunkt können wir zeigen, wie groß die Bewegung ist, indem wir den Politiker/innen Danken für die Unterstützung der Regulierungs- und Besteuerungsvorhaben.

Unsere Bewegung hat neue Kämpfer, die arbeiten, um die rückwärtsgewandten Marihuanagesetze abzuschaffen und einen neuen Diskurs zu starten. Hilf mir, indem auch du eine kurze Mitteilung schickst. Sie geht an die Politiker/innen in Kalifornien, Washington und New Hampshire, die für eine sinnvolle Marihuanagesetzgebung einstehen.

Bill Piper, Vorstand, DPA Network

Coffeeshops bald Landesweit in Neuseeland

12. Januar 2010: Cannabis Clubs – wo die Nutzer das Gesetz verspotten und sich Treffen zum Rauchen und Kaufen der Klasse-C Droge – könnten schon bald im ganzen Land öffnen.

Foto von Dakta Green, dem Gründer des Daktory Cannabis Clubs in NeuseelandIm nächsten Monat möchten die Gründer von Neuseelands erstem Cannabis Connoisseurs‘ Club, dem Auckland’s Daktory, sich mit anderen Gebrauchern treffen um im ganzen Land „Daktories“ zu eröffnen.

„Wir haben Nachfragen aus nahezu jeder Stadt in diesem Land“ sagte der Gründer Dakta Green den Sunday News.

„Ich würde sogar sagen, in den nächsten 12 Monaten gibt es Daktories in jeder größeren Stadt in diesem Land, jede Stadt sollte mindestens einen haben – 2010 ist das Jahr, in dem die Menschen in unserer Gesellschaft Veränderungen in der Welt verlangen.“

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Drogenbeauftragte Dyckmans legt sich die Welt aus, wie Sie will

Auf Abgeordnetenwatch gibt es mehrere (Fragen und – ) Antworten von der Drogenbeauftragten Mechthild Dyckmans, dass es für Cannabis keine Unbedenklichkeitsbescheinigung gäbe. Auf einen Vergleich mit den anderen legalen Drogen Alkohol und Nikotin lässt Sie sich nicht ein. Nun Antwortet sie im „Jugend debattiert“ Chat am 20.1.2010 um 17:50 Uhr, dass „Auch für Alkohol und Nikotin gibt es keine Unbedenklichkeitsbescheinigung. Nikotin und exzessiver Alkoholgenuss sind ebenfalls gesundheitsschädlich.“
Das nenne ich doch mal eine Auslegung der Welt, „wie sie mir gefällt“ ..

Transskript der Chat-Sitzung

Der Chat wurde schon um 18 Uhr beendet, da Frau Dyckmans noch einen Anschlusstermin hatte.

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Thema Unbedenklichkeitsbescheinigung von Cannabis auf Abgeordnetenwatch

In meiner aktuellen Anfrage an die Drogenbeauftragte Mechthild Dyckmans beschäftige ich mich mit der Frage, was denn eine „Unbedenklichkeitsbescheinigung“ sein soll. Da in der Diskussion mit der Drogenbeauftragten dieses Stichwort immer fällt, wenn es um eine Legalisierung von Cannabis geht und es noch keine Antwort darauf gab, frage ich das mal nach. Heute, am 18. Januar fragen sich das schon weitere 10 interessierte Personen.

Weitere interessante Anfragen

Eine weitere interessante Anfrage stammt von Frau Gebhardt, die zu dem Bundesverwaltungsgerichturteil vom 19. Mai 2005 fragt, in dem festgestellt wurde, dass Patienten, die einen Antrag auf Anbau von medizinischem Cannabis stellen, nicht auf eine Alternative verwiesen werden dürfen, die „weder ohne weiteres verfügbar noch für den normalen Bürger erschwinglich ist“. Eine abstrakte „Erhältlichkeit“ hielt das BVG keineswegs für ausreichend.
So wird die Praxis des BfArM, ausschließlich den Import von Cannabis aus Holland zugehmigen, kritisiert, da die Gramm-Preise sich zwischen 15 und 22 € bewegen, und die meisten Patienten diesen Cannabis aus finanziellen Gründen sich nicht leisten können. Da sie bislang keine Antwort auf ein direktes Schreiben bekommen hat, fragt sie auf Abgeordnetenwatch öffentlich an.

Anfragetext zu der Unbedenklichkeitsbescheinigung

Hier folgt nun der komplette Anfragentext:
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Hanfverband: Marihuana in Deutschland massiv gestreckt

Mit der Pressemitteilung vom 13.1.2010 des Deutschen Hanfverbands wird Alarm geschlagen: In einigen Regionen gäbe es kaum noch sauberes Marihuana. Millionen Deutsche rauchen Kunststoff, Zucker und Schlimmeres.

Der DHV sammelt seit einigen Monaten Streckmittel-Meldungen betroffener
Cannabis-Konsumenten. Bisher sind über 300 Hinweise aus dem ganzen
Bundesgebiet eingegangen. Wichtigste Erkenntnis: Die Verbreitung
gefährlicher Zusätze scheint dramatisch zugenommen zu haben.

Das deckt sich wunderbar mit dem „Eisen im Gras“ und dem „Blei im Gras“ (auch 2009). Und wiedereinmal bleibt zu sagen: Während die letztendliche Verantwortung für die Kontaminierung bei skrupellosen Dealern liegt, ist es ohne Zweifel eine Auswirkung der Cannabisprohibition, die den Weg ebnet für solch ein Verhalten.

Marihuana mit Eisenfüllung in UK aufgetaucht

Wieder ein unglaublicher Fall von Streckmitteln, diesmal aus Großbritannien. Dort hat jemand Eisenpartikel in seinem Gras gefunden – und davon ein Video gemacht. Während die letztendliche Verantwortung für die Kontaminierung bei skrupellosen Dealern liegt, ist es ohne Zweifel eine Auswirkung der Cannabisprohibition, die den Weg ebnet für solch ein Verhalten. Blei ist übrigens nicht magnetisch!

Cannabis als Medizin Umfrage: Noch bis Ende Januar 2010

Es bleibt noch Zeit bis Ende Januar 2010, um an der Patientenumfrage zur Einnahme von Cannabis und Cannabinoiden für medizinische Zwecke teilzunehmen. Bis zum 31. Dezember 2009 gab es 1094 Teilnehmer an dieser Umfrage (795 vollständig
ausgefüllte und 299 nicht vollständig ausgefüllte Fragebögen).

Zur Umfrage des ACM zu Cannabinoiden und Cannabis als Medizin

Gesundheitsminister erwägt Cannabis auf Rezept für Kranke

Eine gute Nachricht aus dem BMG. Über die unqualifizierte Aussage des CDU-Gesundheitssprechers verliere ich mal keinen Kommentar, aber eine Anfrage auf Abgeordnetenwatch (link dann an dieser Stelle). Mit einem Vaporizer, der nur den Wirkstoff verdampft, kann man übrigens auf die Verbrennung der Kräuter verzichten und somit die Belastung für die Lunge deutlich senken!

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Abgeordnetenwatch: Drogenbeauftragte Mechthild Dyckmans antwortet

…leider antwortet sie nicht auf meine Frage. Aber eine andere interessante Frage, von Herrn Romain (24.11.2009) hat unsere neue Drogenbeauftragte Mechthild Dyckmans beantwortet. Dieser Mensch sitzt seit fast 10 Jahren durch einen Unfall im Rollstuhl und hat seitdem eine Querschnittlähmung. Er möchte -anscheinend- natürliches Cannabis als Medizin gebrauchen, ohne mit der Strafverfolgung rechnen zu müssen.

Die Antwort darauf lautet:

[..] grundsätzlich unterstütze ich alle Bemühungen, damit wirksame Arzneimittel auch auf der Basis von Cannabis in den Verkehr gebracht werden können.

Dennoch ist Cannabis kein Medikament, sondern ein nicht verkehrsfähiges Betäubungsmittel. Der Erwerb von Cannabis ist daher illegal und kann – wie Sie selbst schildern – staatsanwaltliche Ermittlungen und ein Strafverfahren nach sich ziehen.

Wenn Ihnen keine gleich wirksame Therapiealternative zur Verfügung steht, haben Sie die Möglichkeit, beim zuständigen Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) einen Antrag zur Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für den Umgang mit Cannabisprodukten zu stellen.

Ich werde mich künftig dafür einsetzen, die Verwendung von Cannabis zu medizinischen Zwecken voranzubringen. [..]“

Es ist eine wichtige und gute Sache, dass es seit diesem Jahr endlich möglich ist für diejenigen, die es benötigen, ohne strafrechtliche Probleme an natürliches Cannabis zu kommen. Leider ist dies noch immer mit viel Aufwand verbunden, es wird bislang nur für wenige Krankheitsbilder anerkannt, und weiter kostet es noch sehr viel – bis zum doppelten des Preises im Herstellungsland: Die Niederlande.

Exzessiv das Magazin berichtete übrigens, und interviewte einige der ersten Hanf-Patienten.

Was jetzt an dieser Antwort so spannend ist, ist dass die FDP bisher eher dafür bekannt war, die Cannabinoid-Forschung zu pushen. Pharmaunternehmen bringen ja auch Arbeitsplätze.. An dicken Tüten will sich da ausser, der Jugendorganisation, niemand die Finger verbrennen. Ich sehe die Antwort als Möglichkeit, dass mehr Patienten natürliches Cannabis bekommen könnten.

ENCOD Bulletin 58 zu Cannabis Social Clubs in Spanien

ENCOD hat ein neues Bulletin für Dezember veröffentlicht, in dem es sich um die Cannabis Social Clubs in Spanien dreht. So werden kurz die Gesetzmässigkeiten in Spanien angesprochen und wie sich das ganze Entwickelt hat. Weiterhin gibt es mehrere Projekte: Als Teil des einen Projektes wurde auf der Spannabis Hanffachmesse in Barcelona von der FAC ein CSC Modellhandbuch präsentiert, um Personen, die einen neuen Club eröffnen oder organisieren wollen, zu helfen. Um den Namen „Cannabis Social Club“ zu führen muss ein Protokoll geführt werden, welche nicht ernsthafte Vorschläge filtert und hilft zu zeigen, ob ein Kollektiv geneigt ist, an dem politischen Kampf für Cannabisnormalisierung teilzunehmen. Das andere Projekt ist eine Vignette für Growshops, damit sie zeigen können, dass sie den Kampf für eine Cannabisnormalisierung unterstützen.

Weiteres bei der Webseite der Cannabis Social Clubs in Deutschland sowie im ENCOD Bulletin 58

Israelische Regierung genehmigt Marihuana-Joints für Schmerzbehandlung

Hier habe ich folgenen Hinweis bekommen. Die Hanfplantage berichtete schon von der Marihuana-Therapieerforschung in Israel. Nicht zuletzt Forscht Dr. Mechoulam, der Entdecker des wirksamen Prinzips des THC, an der hebräischen Universität in Jerusalem.

Die Behörden haben bisher 700 Patienten erlaubt, Marihuana für medizinische Zwecke zu nutzen und erwarten, dass diese Zahl auf 1200 innerhalb von drei Monaten steigt. Die Behörden sind dabei, fünf oder sechs Produzenten zu lizensieren, die benötigt werden um die wachsende Patientenzahl zu bewältigen. Dr. Yehuda Baruch, der das ganze Programm leitet, sagt die durchschnittliche Verschreibung liegt bei 100 Gramm pro Monat.

Da sieht man mal wieder, wie Progressiv einige Länder in Sachen medizinisches Cannabis vorgehen. In Deutschland gibt es keinen Produzenten von medizinischem Marihuana.

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Enthüllender Europa-Bericht: Was sagt die Drogenbeauftragte Mechthild Dyckmans dazu

Heute wurde auf Abgeordnetenwatch meine erste Anfrage an die neue Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Mechthild Dyckmans, eingestellt. Sie behandelt den als „Reuter-Trautmann“ bekannt gewordenen Bericht der Europäischen Kommission „Bericht über den globalen illegalen Drogenmarkt 1998 – 2007„.

In diesem Bericht sind Daten und Schlüsse enthalten, die wiedereinmal vernichtend für die Drogenpolitik der Länder in der Europäischen Union ausfallen und damit andere Studien und Berichte bestätigt.

So sind viele Ziele der Drogenpolitik fehlgeschlagen: Zum einen die Reduzierung der Nachfrage und des Angebots von illegalisierten Drogen, zum anderen die Anerkennung, dass die Politik ein kritischer Faktor bei der Erzeugung und Verstärkung von Schäden durch den individuellen Drogengebrauchenden, ihrer direkten Umgebung sowie der Gesellschaft als ganzes, ist.

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Medizinisches Marihuana als Fertigarzneimittel

In der offiziellen Antwort auf den Aufruf der US-Amerikanischen Ärztegesellschaft AMA, den Klasse 1-Status von Marihuana zu überprüfen, hat das nationale Drogenkontrollbüro des Weissen Hauses geantwortet, dass es hinter der Einschätzung der Arzneimittelzulassungsbehörde FDA stehe, dass natürliches Cannabispflanzenmaterial nicht die Standards von Stärke, Gleichmässigkeit, Qualität und Reinheit erreichen könnte, die für Medizin nötig wäre.

Wir sind schon gewohnt, dass die Regierungsbehörden nicht gerade faktisch korrekt sind, aber diesmal sind sie nicht nur einmal daneben, sondern zweimal.
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Weltrekord im Jointrauchen: US Marihuana Patient

Am 20. November 2009 hat Irvin Rosenfeld, ein Börsenmakler aus Florida, den Weltrekord für den Konsum von Cannabiszigaretten gesetzt.

Foto von Irv Rosenfeld, hält den Weltrekord in Joints Rauchen, USADie Bundesregierung der Vereinigten Staaten hat Rosenfeld und drei weitere US-Bürger seit Dekaden mit der rauchbaren Cannabismedizin versorgt. Irv Rosenfeld bezieht seine Medizin seit 27 Jahren und ist damit der am längsten bekannte Cannabispatient.

Einer von Vier Patienten wurde intensiv Untersucht im Jahre 2001 durch die Organisation „Patienten ohne Zeit“ als Teil der „Missoula Studie„. Irv befand sich in einem sehr guten gesundheitlichen Zustand für einen Mann in seinem Alter. Alle medizinischen Untersuchungen wurden von unabhängigen Stellen durchgeführt, da die US Behörden niemals eine solche gesamtübersichtliche Untersuchung gefordert hatten. Dadurch konnten sie auch nicht die Effizienz des Pflanzenprodukts, das sie da medizinisch verabreichen, durch den sogenannten „Compassionate New Drug Program“ der Arzneimittelzulassungsbehörde FDA, entdecken.

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USA: Polizei gegen Ärzte

Am 17.11.2009, eine Woche nach den Anrufen der Aktivisten hat die Drogenkontrollbehörde der USA (Drug Enforcement Agency – DEA) ihre Webseite aktualisiert, um die neuesten Standpunkte der Amerikanischen Ärztegesellschaft „AMA“ wiederzuspiegeln. Die Ärztegesellschaft verlangt eine Überprüfung des Klasse I Status von Marihuana. Klasse 1 bedeutet, keine medizinische Nutzen.

Die Aktualisierung entfernt mehrere Referenzen zur AMA, wie „die AMA empfiehlt, dass Marihuana eine Klasse 1 – kontrollierte Substanz bleibt“ und „die AMA lehnt Vorschläge von Marihuana als Medizin ab“. Diese Änderungen kamen nach über einer Woche nachdem die AMA ihre neue Position zu Marihuana veröffentlicht hatte.

Wenn es um den Status von Marihuana als Klasse 1 Droge geht, ist es jetzt ein Kampf zwischen Strafrechtlern und Doktoren. Die Polizei sagt, es hätte keinen medizinischen Wert, aber die Doktoren – die es ja wohl wissen müssen – sagen es hat einen Wert, oder wollen zumindest eine Überprüfung durch die Regierung. Und wiedereinmal liegt es an den Befürwortern des medizinischen Marihuanas, sich zu wundern, was die Strafverfolgungsbehörden überhaupt in dieser Debatte zu suchen haben. Es wird interessant, wie die DEA die neue Position der AMA beschreiben wird.

Das Marihuana Policy Projekt wird es euch wissen lassen.

Cops vs. Doctors

Die ersten Plätze im San Francisco Cannabis Cup

Teilnehmer des SF Cannabis CupsDie Gewinner des diesjährigen San Francisco Cannabis Cup (2009) sind:

  1. Dragon’s Breath von The Green Cross (SF), ein Indoor Organic Hydroponic Sativa
  2. Jack Herer von The Green Cross (Santa Cruz), ein Outdoor Sativa
  3. Blue Train von East Bay Patients (Contra Costa), ein Indoor Hydroponic Sativa

Fotos vom Cup hier, Presseberichte hier und hier.

Medizinisches Marihuana: American Medical Association will Überprüfung des Betäubungsmittelstatus

Die größte Organisation von Ärzten in den USA, die American Medical Association (AMA), hat ihre lange gehaltene Position dass Cannabis keinen medizinischen Wert hätte, revidiert. Die Gruppe hat anstelle dessen eine neue Position zu dem „medizinischen Marihuana“ bezogen und ruft zu einer Überprüfung des Betäubungsmittelstatus (Schedule I Drug – ohne akzeptierten medizinischen Nutzen und kontrollierte Substanz) auf. Zuvor hatte die AMA den Schedule I Eintrag bevorzugt. Dies kann als historischer Schritt gesehen werden.

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Kalifornien: Gesetzesmacher halten historische Anhörung zur Cannabislegalisierung

Sacramento, Kalifornien: Die Gesetzgeber des Bundesstaates hatten am letzten Mittwoch eine Anhörung über die Regulierung und Besteuerung der kommerziellen Produktion und Verteilung von Marihuana für Erwachsene ab 21 Jahren.

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