Streik in den Coffeeshops am Neunten Juni 2010

Die Coffeeshopbesitzer in Holland rufen zu einem Streik am 9. Juni auf, um die Aufmerksamkeit auf ihre wichtige Rolle in der niederländischen Gesellschaft zu richten. Der Streik wird von dem Coffeeshopbesitzer Nol van Shaik, der den Willie Wortel Cannabis Shop in Harlem gegründet hat, organisiert. Nol van Shaik will mit dem Streik die Coffeeshopbetreiber und ihre Kunden darauf aufmerksam machen, dass sollte eine rechts-konservative Regierung gewählt werden, sie nicht nett zu dem Handel sein werden.

Wenn die Mitte-Rechts Christlich-Demokratische Partei (CDA) oder die Geert Wilders Freiheitspartei nach den Wahlen in den Niederlanden am 9. Juni 2010 dominieren, könnten sich die berühmten liberalen Cannabisgesetze ändern.

Auf seiner Webseite hat van Shaik ein Manifest mit den Argumenten für lizensierten Cannabis Coffeeshop Handel veröffentlicht, in denen er herausstellt, dass sie jedes Jahr 400 Millionen Euro in Steuern beitragen und dass, wenn sie schliessen müssen, die Kunden auf den unkontrollierbaren Schwarzmarkt angewiesen sein werden. Van Shaik möchte auch die strengen Regeln in den Coffeeshops betonen, die auch durchgesetzt werden. Kein Alkohol und keine harten Drogen sollen in den Läden konsumiert werden und es bestehen strenge Altersbeschränkungen.

Banner Grafik zum Streik der Coffeeshops in Holland im Jahre 2010

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Abgeordnetenwatch: Steuergelder für die Kifferjagd – Das Drogenproblem in Deutschland

Schon am 23. November 2009 erschien ein „Kurzbericht Schätzung der öffentlichen Ausgaben für illegale Drogen in Deutschland“. Dort heisst es, dass die gesamten Ausgaben für das Drogenproblem in Deutschland zwischen 5,2 und 6,1 Mrd. Euro liegen. Davon entfallen nur 22% auf Therapien. Der Rest werden für „die Minderung der Folgen des Drogenproblems, insbesondere in Form von Interventions- und Repressionsmaßnahmen, in geringerem Maße auch für Prävention“ ausgegeben. Die Hanfplantage berichtete. Warum besteht diese krasse Unverhältnismäßigkeit zwischen Therapie und Strafverfolgung?

Da Cannabis die am meisten genutzte Droge in den westlichen Gesellschaften ist, dürfte ein großteil der Kosten dafür aufgewendet werden, bei einer gleichzeitigen „Entkriminalisierung“ der sog. „Geringen Menge“. Warum wird noch immer Geld für eine Strafverfolgung der „geringen Menge“ ausgegeben, auch wenn das ganze im Papierkorb landet?

Dazu gibt es jetzt eine Anfrage an die Drogenbeauftragte Mechthild Dyckmans auf Abgeordnetenwatch, wie sie das erklärt.

Update

Am 13.3.2010 warten mit mir schon 16 interessierte Personen auf eine Antwort. Am 28.3. sind es 53 interessierte Personen!

Update – die Antwort

Die Antwort ist am 19.04.2010 eingetroffen:

Sehr geehrter Herr,

vielen Dank für Ihre erneute Anfrage.

In dem von Ihnen angeführten Reitoxbericht für Deutschland heißt es:

„Addiert man die identifizierten und errechneten Ausgaben auf, ergibt sich für das Referenzjahr 2006 ein Intervall zwischen 5,2 und 6,1 Mrd. EUR an öffentlichen Ausgaben für den Bereich illegaler Drogen, die sich folgendermaßen aufteilen: Der Anteil der Deutschen Rentenversicherung in Form von Ausgaben für medizinische Rehabilitation, Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben sowie Renten wegen Erwerbsminderung betrug etwa 172 Mio. EUR. Die Hochrechnung der Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen für Medikation, Krankenhausaufenthalte, Rehabilitationen usw. belief sich auf 1,4 Mrd. EUR. Auf Ebene der Gebietskörperschaften konnte ein Betrag zwischen 3,6 und 4,5 Mrd. EUR ermittelt werden, der für die Prävention und Minderung der Folgen des Drogenproblems in Form von Präventions-, Interventions- und Repressionsmaßnahmen ausgegeben wurde.“

Im Bericht wird darauf eingegangen, dass zwar ein großer Anteil der ermittelten Ausgaben (>65%) der Funktion „Öffentliche Sicherheit und Ordnung“ zuzurechnen ist, allerdings für die Funktionen „Gesundheit“ und „Soziale Sicherung“ auch die größten Lücken in der Datensammlung zu finden sind. Ausdrücklich wird darauf hingewiesen, dass „vor allem im Bereich der Länder die ermittelten Ausgabenbeträge auf sehr groben Schätzverfahren beruhen und aus den Kommunen keinerlei repräsentative Daten vorliegen.“

Gern können Sie dies im Reitoxbericht für Deutschland 2009 nachlesen: www.bmg.bund.de

Grundsätzlich möchte ich nochmals darauf hinweisen, dass nach § 31 a Abs. 1 Satz 1 BtMG die Staatsanwaltschaft ohne Zustimmung des Gerichts von der Verfolgung eines Vergehens nach § 29 Abs. 1, 2 oder 4 BtMG absehen kann, wenn

die Schuld des Täters als gering anzusehen wäre,
kein öffentliches Interesse an der Strafverfolgung besteht und
der Täter die Betäubungsmittel lediglich zum Eigenverbrauch in geringer Menge
anbaut, herstellt, einführt, ausführt, durchführt, erwirbt, sich in sonstiger Weise verschafft oder besitzt.

Der weitaus größte Teil der Verfahren gegen Cannabiskonsumenten wird auch entsprechend dieser Vorschrift eingestellt, wenn die genannten Voraussetzungen zutreffen.

Mir ist es wichtig, bundesweit die Rechtspraxis der Einstellung von Verfahren gegen Gelegenheitskonsumenten noch mehr zu vereinheitlichen. Ansonsten ist das Verfahren aus meiner Sicht nicht zu beanstanden.

Mit freundlichen Grüßen
Mechthild Dyckmans

Cheech und Chong bestätigen, dass sie an „Up In Smoke 2“ arbeiten

Die Schauspieler Cheech und Chong auf einer Couch im InterviewVielleicht hat es schon jemand bemerkt, aber Cheech’n’Chong kommen demnächst mit einem animierten Film ‚raus. Nun gibt es noch bessere Neuigkeiten: Jeder hoffte seit Urzeiten darauf, aber nun ist es offiziell: Cheech und Chong haben bestätigt, dass sie an einem Nachfolger von ihrem erfolgreichsten Film „Up in Smoke“ von 1978 arbeiten. Also wird es ein Realfilm werden. Schau dir dieses Interview von vor ein paar Tagen an:

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NORML antwortet auf die neuesten Warnungen bezüglich Marihuanakonsum und Schizophrenie

Logo der Legalize-Organisation NORML in den USAWashington, DC: In der letzten Woche wurde in der Zeitung „Archives of General Psychiatry“ eine Studie veröffentlicht, die behauptet, dass das Rauchen von Marihuana die Risiken an einer Psychose oder Schizophrenie zu erkranken, „verdoppele“. Dies steht in Konflikt mit vorherigen Untersuchungen, und somit muss diese Studie mit Vorsicht interpretiert werden, sagte NORML Vorstand Paul Armentano.

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Gras-Spiritualist und Befürworter als Sachverständiger bei Gericht

Foto von Chris Conrad, Cannabissachverständiger3.3.2010, Kalifornien: Chris Conrad ist kein Arzt und hat auch keine medizinische Ausbildung. Er ist auch kein Anwalt. Aber auf jeden Fall kennt er seinen Weg durch die Gerichtssäle von Kalifornien. Und er verdient nicht schlecht als Experte und sachverständiger Zeuge um zu beurteilen, wieviel Marihuana jemand benötige für seinen persönlichen Bedarf – oder ob es Besitz zum Verkauf ist.

Er ist auch ein unbeirrbarer Befürworter der Cannabislegalisierung und ist ein Autor, der Marihuana als spirituelles Mittel und religöses Sakrament sieht.

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Karte der rechtlichen Situation von Cannabis in Europa

ENCOD hat sich die Mühe gemacht und viele Personen aus den verschiedenen EU-Ländern nach der aktuellen Cannabis-Politik befragt. Die Ergebnisse davon sind in voller Länge auf der Seite von ENCOD zu sehen. Hier gibt es eine Karte von Wikipedia als Vorgeschmack (Stand 2007):
Karte als Übersicht über die rechtliche Situation von Cannabis in Europa, Stand 2007

Hurra: Ermittlungen gegen Franjo Grotenhermen eingestellt

Wie der Westen vermeldet, wurde das Ermittlungsverfahren gegen Dr. Franjo Grotenhermen eingestellt. Im April hatte die Polizei Wohnung und Büroräume des Rüthener Arztes Dr. Franjo Grotenhermen durchsucht. Der Verdacht: Abgabe oder Besitz von Betäubungsmitteln. Seit Jahren kämpft der Mediziner für die Legalisierung von Cannabis als Medizin.

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Marihuana bei dem Kulinarischen Kino der Berlinale

Das Kulinarische Kino der Berlinale findet dieses Jahr zum vierten Mal statt. Von den Filmen, die den Genuss behandeln, lassen sich Sterneköche zu einem Gericht inspirieren… Eine vielleicht etwas spröde Liebeserklärung ist „The Botany of Desire“. Hierbei wird die Wechselbeziehung von Mensch und Pflanze beleuchtet. An vier Beispielen – Apfel, Tulpe, Marihuana und Kartoffel – zeigt der Film von Michael Schwarz, wie sich die beiden Gattungen ge­gen­seitig weiterbringen, einschränken oder auch behindern. Leider schon vorbei, 14.-19. war das.

Seedfinder Blog auf Planet Drogen

Seedfinders Blog ist jetzt mit auf der Planet Drogen News-Zusammenfassungsseite. In SeedFinders neuem Blog soll es in Zukunft wichtige Änderungen im SeedFinder sowie News der im SeedFinder angeschlossenen Shops, Züchter und Projekten geben. „SeedFinder.eu sammelt und standardisiert Informationen zu tausenden Cannabis-Sorten.“ Sie „bieten eine Schnittstelle für Cannabis-Züchter, Saatgut-Händler, Anbau- und Hanf-Foren, Grower und Hanfliebhaber auf der ganzen Welt.“

Brix im Schwarzwald – mindestens 200 Personen mit Problemen

Freudenstadt, Horn – eigentlich eine schöne Gegend. Am 22.1.2010 antwortete die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Mechthild Dyckmans, noch auf Abgeordnetenwatch, dass „über die wenigen konkreten Angaben des Deutschen Hanfverbandes und nur wenige Meldungen Einzelner hinaus liegen uns keine weiteren Meldungen vor. So lange der Besitz, Handel und Anbau von Cannabis in Deutschland verboten ist, stellt sich für uns aber auch die Frage nach einer Qualitätskontrolle für Cannabisprodukte nicht.“ Die Welt war schön! (Merkt man den Sarkasmus?) Nun schreibt der Schwarzwälder Bote vom 11.2.2010 über einen jungen Menschen, der über grobe Probleme nach dem Konsum von Cannabis klagt. Normalerweise verschwinden die Wirkungen von gerauchtem Marihuana nach wenigen Stunden, aber bei Ihm war das anders. So sagt der junge Mensch auch aus, dass er über 200 Personen mit ähnlichen Problemen kenne:

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Schiffsdrogen – Die neue Art des Haschisch

Noch gefährlicher – Neues Haschisch für Kärnten kommt von Schiffsplantagen, so schreibt Serina Babka für die „Kärntner Krone“ und macht sich damit lächerlich. Ein klassicher Hetz- und Propagandaartikel: So wird wiedereinmal behauptet, das „der THC-Gehalt ist bereits fünfmal so hoch“ sei, was aber von der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen widerlegt worden ist.

„Modernste computergesteuerte Anlagen sorgen für optimales Licht, Temperatur und Bewässerung. Während in den offiziellen Laderäumen Obst, Gemüse und Blumen lagern, wird in den Geheim-Anlagen Haschisch gezüchtet, geerntet und verarbeitet. „Aber auch Marihuana wird direkt an Bord hergestellt.“. Was fällt daran auf? Hätte die Autorin mal das Buch „Rauschzeichen“ – oder ein beliebiges anderes Buch zu Cannabis gelesen – oder wenigstens mal Google gefragt – wüsste sie, dass Haschisch ein Produkt aus dem Harz der Blütenstände der weiblichen Hanfpflanze ist – und weder gezüchtet noch geerntet werden kann.

Damit Sie es auch mitbekommt, hab ich ihr heute einen Leserbrief gesendet. Wer dies auch machen möchte, kann die E-Mail an folgende Addresse schicken: Serina.Babka@kronenzeitung.at

Cannabis! auf ARTE – Filmtipp für Freitag, 5. Februar 2010

Die Doku lief schon mal vor einiger Zeit auf Arte und soll wirklich sehenswert sein. Darin soll wohl anhand aktueller Studien und Forschungsergebnisse sämtliche Propaganda widerlegt werden, die noch immer von offizieller Seite verbreitet wird. Schaun wir mal – vll. kann das ja auch jemand aufnehmen?

Update

Ein lieber Mensch hat mal ebend gesucht, und den Film wie folgt gefunden:

Quelle: Cannabis.AT Forum
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Hintergründe zu dem Fehlen von Studien zu medzinischen Marihuana: Behörden verbieten Initiativen

Paul Armentano von NORML schreibt für die Huffingtonpost über das Fehlen von Studien zu medzinischen Marihuana.

Es ist das bürokratische Problem, dass Befürworter von medizinischen Marihuana seit Dekaden plagt. Gesetzesmacher und Gesundheitsämter verlangen klinische Studien über die Sicherheit und Effektivität von medizinischem Cannabis, aber die Bundesbehörden, die dafür zuständig sind, verwehren sich der Forschung.
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USA: Der Anfang vom Ende: Cannabis Regulierung und Besteuerung in CA, NW, WA

Vom Drug Policy Alliance Network kam eine E-Mail herein, die ich euch nicht vorenthalten möchte. Auch ich habe schon an dieser Aktion teilgenommen, endlich mal eine US-Aktion, wo man auch „Deutschland“ anklicken kann…

Logo der Drug Policy AllianceLiebe Unterstützer,

Das ist der Anfang vom Ende der Marihuanaprohibition.

Vorhaben für die Besteuerung und Regulierung von Marihuana entstanden in Kalifornien, Washington und New Hampshire und wir können die Bewegung stärken, ebendso andere Reformbemühungen von zukunftsgewandten Politiker/innen, die an besseren Marihuanagesetzen arbeiten.

Die neuen Umfragen sagen, dass fast die Hälfte der US-Bevölkerung glaubt, dass Marihuana legal sein sollte. Dennoch gibt es viele Politiker/innen, die davor zurückschrecken, da sie denken dass sie die Unterstützung der Wähler verlieren.

Du und ich können den Politiker/innen zeigen, dass es große Unterstützung für die Marihuanareform gibt und es nicht länger ein politisches Risiko ist. Wenn genug von uns sich zeigen, können wir den den Gesetzesgebern zeigen, dass eine Basis für die Reform gibt.

Zum jetzigen Zeitpunkt können wir zeigen, wie groß die Bewegung ist, indem wir den Politiker/innen Danken für die Unterstützung der Regulierungs- und Besteuerungsvorhaben.

Unsere Bewegung hat neue Kämpfer, die arbeiten, um die rückwärtsgewandten Marihuanagesetze abzuschaffen und einen neuen Diskurs zu starten. Hilf mir, indem auch du eine kurze Mitteilung schickst. Sie geht an die Politiker/innen in Kalifornien, Washington und New Hampshire, die für eine sinnvolle Marihuanagesetzgebung einstehen.

Bill Piper, Vorstand, DPA Network

Coffeeshops bald Landesweit in Neuseeland

12. Januar 2010: Cannabis Clubs – wo die Nutzer das Gesetz verspotten und sich Treffen zum Rauchen und Kaufen der Klasse-C Droge – könnten schon bald im ganzen Land öffnen.

Foto von Dakta Green, dem Gründer des Daktory Cannabis Clubs in NeuseelandIm nächsten Monat möchten die Gründer von Neuseelands erstem Cannabis Connoisseurs‘ Club, dem Auckland’s Daktory, sich mit anderen Gebrauchern treffen um im ganzen Land „Daktories“ zu eröffnen.

„Wir haben Nachfragen aus nahezu jeder Stadt in diesem Land“ sagte der Gründer Dakta Green den Sunday News.

„Ich würde sogar sagen, in den nächsten 12 Monaten gibt es Daktories in jeder größeren Stadt in diesem Land, jede Stadt sollte mindestens einen haben – 2010 ist das Jahr, in dem die Menschen in unserer Gesellschaft Veränderungen in der Welt verlangen.“

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Stromversorger entdecken Hanfzüchter

Wie das Blog des Stromprinzen schreibt, entdeckte die Polizei eine Hanfplantage mit 500 fast erntereife Marihuanapflanzen. Der gute Mensch hatte unter Lebensgefahr die Starkstromleitung vor dem Haus angezapft. Mit der komplett laufenden Anlage wurden gut 250 kWh in 24 Stunden verbraucht, was tägliche Kosten von über 80 Euro bringen würde. Hochgerechnet auf über 90.000 kWh im Jahr käme das anderenorts dem Verbrauch von über 20 Familien gleich, so das Blog. Für uns Hanfliebhaber/innen ist das ja kein Geheimnis, dass viel Indoor angebaut wird und das einiges an Strom benötigt.

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Drogenbeauftragte Dyckmans legt sich die Welt aus, wie Sie will

Auf Abgeordnetenwatch gibt es mehrere (Fragen und – ) Antworten von der Drogenbeauftragten Mechthild Dyckmans, dass es für Cannabis keine Unbedenklichkeitsbescheinigung gäbe. Auf einen Vergleich mit den anderen legalen Drogen Alkohol und Nikotin lässt Sie sich nicht ein. Nun Antwortet sie im „Jugend debattiert“ Chat am 20.1.2010 um 17:50 Uhr, dass „Auch für Alkohol und Nikotin gibt es keine Unbedenklichkeitsbescheinigung. Nikotin und exzessiver Alkoholgenuss sind ebenfalls gesundheitsschädlich.“
Das nenne ich doch mal eine Auslegung der Welt, „wie sie mir gefällt“ ..

Transskript der Chat-Sitzung

Der Chat wurde schon um 18 Uhr beendet, da Frau Dyckmans noch einen Anschlusstermin hatte.

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Thema Unbedenklichkeitsbescheinigung von Cannabis auf Abgeordnetenwatch

In meiner aktuellen Anfrage an die Drogenbeauftragte Mechthild Dyckmans beschäftige ich mich mit der Frage, was denn eine „Unbedenklichkeitsbescheinigung“ sein soll. Da in der Diskussion mit der Drogenbeauftragten dieses Stichwort immer fällt, wenn es um eine Legalisierung von Cannabis geht und es noch keine Antwort darauf gab, frage ich das mal nach. Heute, am 18. Januar fragen sich das schon weitere 10 interessierte Personen.

Weitere interessante Anfragen

Eine weitere interessante Anfrage stammt von Frau Gebhardt, die zu dem Bundesverwaltungsgerichturteil vom 19. Mai 2005 fragt, in dem festgestellt wurde, dass Patienten, die einen Antrag auf Anbau von medizinischem Cannabis stellen, nicht auf eine Alternative verwiesen werden dürfen, die „weder ohne weiteres verfügbar noch für den normalen Bürger erschwinglich ist“. Eine abstrakte „Erhältlichkeit“ hielt das BVG keineswegs für ausreichend.
So wird die Praxis des BfArM, ausschließlich den Import von Cannabis aus Holland zugehmigen, kritisiert, da die Gramm-Preise sich zwischen 15 und 22 € bewegen, und die meisten Patienten diesen Cannabis aus finanziellen Gründen sich nicht leisten können. Da sie bislang keine Antwort auf ein direktes Schreiben bekommen hat, fragt sie auf Abgeordnetenwatch öffentlich an.

Anfragetext zu der Unbedenklichkeitsbescheinigung

Hier folgt nun der komplette Anfragentext:
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