USA: Obama ändert die Drogenpolitik

Die Obamaregierung hat am Dienstag eine neue Drogenkontrollpolitik veröffentlicht, die kommunale Prävention und die Rolle der Ärzte, das Drogenproblem zu übersehen, in den Vordergrund stellt. Dies stellt eine Veränderung der Strategie dar, während sie sich noch immer wesentliche Grundsätze des jahrzehntelangen Krieges gegen die Drogen klammert.

Auch wenn die Strategie seit Dienstag eine neue Richtung an vielen Fronten nimmt, Unterstützer sowie Kritiker des Drogenkrieges sehen darin keine große Abweichung von bisherigen Regierungsstrategien.

„Wenn es hart auf hart kommt, machen sie ein paar kleine Schritte und geben Lippenbekentnisse ab in Richtung eines Public-Health-Ansatzes, aber du kannst immernoch ihren reflexartigen Fokus auf die Strafverfolgung und die Kontrolle des Handels sehen, was in der Vergangenheit noch nie funktioniert hat“, sagte Ethan Nadelmann, Vorsitzender der Drug Policy Alliance, einer Gruppe die den föderalen Drogenkrieg beenden will.
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DEA: Marc Emery ist ein politischer Gefangener

Update: Marc Emery soll jetzt, nach längerem Aufschub, an die USA ausgeliefert werden. Ein entsprechender Schrieb wurde letzte Woche unterschrieben. Hier gibts es auch 75 Ideen, wie du Marc helfen kannst.

Grafische Darstellung von Marc Emery, KanadaKaren Tandy, Direktor bei der DEA, gibt die Wahrheit zu:
Die US Drogenbehörde hat am Tag von Marc Emery’s Verhaftung zugegeben, dass seine Anklage und Auslieferung politisch motiviert ist, zusammengestellt um der Marihuanalegalisierungsbewegung, deren Kopf Emery seit über einer Dekade in Kanada darstellen soll, zu bekämpfen. Zur Erinnerung: Es wurde von den USA ein Auslieferungsantrag an Kanada gestellt, weil Marc Emery Hanfsamen verkauft hat und angeblich auch in die USA, und dort Tonnenweise Gras entstanden wäre (laut einer „Hochrechnung“). Hanfsamen verkaufen ist in Kanada kein Verbrechen, und Kanada liefert eigentlich nicht so einfach ihre eigenen Staatsbürger aus. Aber das nennt sich dann „bilaterale Abkommen“. Menschenrechte oder Bürgerrechte gelten ja sowieso nicht für Drogenverbrecher…

Hier ist der übersetzte Originaltext, den DEA Direktor Karen Tandy am 29. Juli 2005 abgegeben hat:
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Athleten zeigen die Absurdität der Cannabisverbote

In den News aus North Carolina sind wiedereinmal vier Mitglieder des Bundesfußballteams wegen Drogen verurteilt worden, da sie in einer Wohnung abhingen und ein bischen Marihuana geraucht haben. Offensichtlich hat ein Polizeibeamter in seinem Nebenjob im Haus das Cannabis gerochen und entschieden, dass er die Gesellschaft vor dem Bösen schützen und soviele Menschen wie möglich verhaften muss. Dies erinnert auch den Vielfach-Welt-Goldschwimmer Michael Phelps, der wegen etwas Bongrauchen im Privaten seinen Job verlor und von der Gesellschaft gedisst wurde.

Drei von den Vier Spielern wurden wegen dem Besitz von Marihuana und dem Besitz von Drogenzubehör (soetwas wie Blättchen) verurteilt. Alle vier, inklusive dem, der nichts besaß aber in der Wohnung war, wurden zusätzlich verurteilt für das „Zuverfügungstellen einer Wohnung zum Zweck der Verwendung einer kontrollierten Substanz“. Scherzen die? Glaubt die Polizei (Update: oder ein Richter) wirklich, dass man eine Wohnung mietet, nur um dort einen Ort zum Drogen nehmen zu haben?

Schaun wir mal, was sie in der Wohnung gefunden haben:
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Marc Emery Fall wiedereinmal vor der Entscheidung

Dem Justizminister wurde eine Frist bis zum 10. Mai 2010 gesetzt, um über die Auslieferung von Marc Emery, kanadischer Staatsbürger, an die USA zu entscheiden. Er könnte aber auch Aufschub beantragen. Zur Erinnerung: Marc Emery betreibt ein Hanfsamenhandel sowie einen Headshop in British Columbia, Kanada und ist Verleger der Zeitung „Cannabis Culture„. Er hat in Kanada kein Verbrechen begangen: Dort ist es erlaubt, Hanfsamen zu verkaufen. Angeklagt hat ihn die USA, da er nach USA versendet hätte und dort für mehrere hundert Tonnen Gras verantwortlich wäre. Eine unglaubliche Ungerechtigkeit, da er in seinem Land noch nicht mal gegen Gesetze verstossen hatte! Dieser Auslieferungsantrag wurde möglich durch sogenannte „Bilateralen Abkommen“.

via Jodie Emery’s Facebook

USA: Pennsylvanien soll medizinisches Cannabis bekommen

Pennsylvanien ist ein Bundesstaat der USA5.5.2010, USA: Senator Leach hat einen Gesetzesvorschlag eingebracht, der es kranken Menschen im Bundesstaat Pennsylvanien, ähnlich wie in 14 anderen Bundesstaaten der USA und dem Bundesstaat Columbia, ermöglicht medizinisches Marihuana zu bekommen. Der viertkleinste Bundesstaat New Jersey, gleich nebenan, hatte Anfang des Jahres 2010 einem ähnlichen Gesetz zur kontrollierten Abgabe zugestimmt.

Leach sagte: „Die Abgabe einer Medizin an Menschen, damit es ihnen besser geht, ist überfällig. Es gab zulange Desinformationen und Alte-Weibergeschichten! Medizinisches Marihuana hat sich wiederholt Bewährt, um Personen zu helfen die ernsthaft Krank sind. Es gibt keine größere Grausamkeit, als es ihnen zu verweigern.“

Darstellung zu medizinischem MarihuanaLeach’s Gesetzesvorschlag würde es Ärzten in Pennsylvanien erlauben, medizinisches Marihuana an dafür in Frage kommende Patienten zu verschreiben. Laut aktueller Studien hat sich natürliches Marihuana als effektiv bei dem Begegnen von Nebenwirkungen der Chemotherapie, Schmerztherapie, Grüner Star und andere chronischen Zuständen herausgestellt. Der Gesetzesvorschlag wird den Gesetzesvorschlag „H.B. 1393“, The Compassionate Use Act, aus dem letzten Jahr wiederspiegeln. Dieser Gesetzesvorschlag ist gerade in der Beratung durch die Gesundheitsdienste.

USA: Historische Abstimmung legalisiert medizinisches Marihuana in Columbia

Foto des Washington State Monuments, von WikipediaWashington D.C.: Am Dienstag, den 4.5.2010 wurde eine Änderung an einem Gesetz für medizinisches Marihuana mit überragender Mehrheit von der Ratsversammlung im Bundesstaat Columbia angenommen, dem schon 1998 über 69 Prozent der Wähler zugestimmt hatten. Der US-Kongress hatte die sogenannte „Initiative 59“ seit mehr als eine Dekade blockiert, bis es die Blockade letztes Jahr löste. Washington ist die Hauptstadt und der Regierungssitz der Vereinigten Staaten. Das Stadtgebiet von Washington ist identisch mit dem District of Columbia.

Von Bügermeister Adrian Fenty wird erwartet, dass er das Gesetz unterschreibt, dann hat der Kongress 30 Tage Zeit um das Gesetz zu überprüfen, bevor es gültig wird. Wenn dies passiert ist, wird der Bundesstaat Columbia ein weiterer Bundesstaat von den bisherigen 14 sein, in denen bedürftige Patienten medizinisches Marihuana bekommen können – ohne die Angst vor der Strafverfolgung.

Dies ist ein herausragender Sieg für die Hauptstadt der USA und für tausende potentieller Bewohner des Bundesstaates, die von einem sicheren und legalen Zugang zu medizinischem Marihuana profitieren werden.

via MarijuanaPolicyProject, Hanf Journal, auch weitere 254 Meldungen (5.5.,4:45 Uhr) z.b. AFP

Update

Das Gesetz ist durch, es werden jetzt acht Abgabestellen für medizinisches Marihuana in Washington D.C. eingerichtet.

Aktualisiert am 27.7.2010

Mexiko: Sicherheitschef und Zivilisten ermordet

Morelia, Mexiko: Bewaffnete mit Sturmgewehren und Granaten haben den Konvoi des obersten Sicherheitschef’s des westlichen Bundesstaats Michoacan am Samstag attackiert. Dabei wurden vier Personen getötet und 10 Verletzt.

Sicherheitsstaatssekretärin Minerva Bautista ist unter den Verwundeten aber konnte mit nicht-lebensgefährlichen Verletzungen gerettet werden, laut Staatsanwaltschaft. Sie reiste in einem Schußsicheren Sportauto.

„Bei dem Überfall wurde konzentriertes Feuer von den Waffen genutzt, um die Wagen in einen Tieflader crashen zu lassen, den sie über die Strasse gestellt hatten“ sagte Staatsanwalt Montejano.

Unter den Toten sind die zwei Bodyguards von Bautista sowie zwei Unbeteiligte. Auch die weiteren 9 Verletzten sind hauptsächlich zufällig anwesende Personen, inklusive zwei Mädchen im Alter von 2 und 12.

Montejano sagte, dass die meisten der Verwundeten auf dem Rückweg von einer regionalen Messe gewesen wären, bei der Eröffnung auch Bautista anwesend war. Sie kam gerade erst von der Messe, als ihr drei-Fahrzeuge Konvoi angegriffen wurde.

In einer Veröffentlichung am Samstag, spricht das Innenministerium von einer Attach die „dummen Aktionen des organisierten Verbrechens, welche die Verzweiflung zeigen, denn ihr Bewegungsspielraum wird zunehmend von den Behörden eingeschränkt“.

Von Gustavo Ruiz, AP, 24. April 2010, 19:37

Meine Meinung: Bekannte Worte, die das Innenministerium da verlautbaren lässt. Einen neuen Satzbaustein bitte! Aber auch die salbigen Worte können keine Toten auferstehen lassen oder Trauma heilen.

Jack Herer verstorben

Foto von Jack HererAm gestrigen 15.4. ist der langjährige Cannabisaktivist Jack Herer verstorben. Mit seinem Buch „The Emperor wears no clothes“ hat er das Wissen um die Pflanze Hanf wieder in unsere westlichen Gesellschaften geführt. Er ist um 11:17 morgens in Eugene, Oregon, entschlafen.

Nederland entkriminalisiert Cannabisbesitz – wird damit die 3 Stadt in Colorado

Foto von Nederland, Colorado, USA. Dort wurde Cannabisbesitz im April 2010 entkriminalisiert.USA, Colorado: Die Stadt Nederland wird die dritte Stadt in Colorado, die alle straf- und verwaltungsrechtlichen Strafen auf den Besitz von Marihuana bei Erwachsenen.

Die Wähler der Stadt waren am Dienstag dazu aufgerufen und stimmten für den Vorschlag mit über 54 Prozent. Der Vorschlag sah vor, keine Strafen auf den Besitz von Marihuana bei Erwachsenen mehr anzuwenden. Die Wähler in Denver haben eine ähnliche Initiative im November 2005, die Wähler in Breckenridge im November 2009 angenommen.

„Es ist an der Zeit für die gewählten Vertreter von Colorado, die vielen – in in manchen Fällen die meisten ihrer – Wähler das Ende der Cannabisverbote unterstützen.“ sagte SAFER Vorstand Mason Tvert. „Diejenigen, die in dieser Sache zurückstellen, werden ‚die Dummen‘ sein, denn es könnte sie in einigen Gegenden Stimmen kosten.“

via Colorado Connection, 7.4.2010

Kalifornien: Es ist nicht mehr Hippies gegen Polizei

San Francisco: AP berichtet am 26.3. über die Legalisierungsbewegung in Kalifornien, USA. Nun dass ein Bürgerentscheid für die Legalisierung von Cannabisbesitz zu nicht-medizinischen Zwecken in Kalifornien eingereicht ist, beginnen gut organisierte Gruppen auf beiden Seiten die Diskussionen. Und es ist nicht nur mehr Hippies gegen Anti-Drogenkrieger.

Marihuanablüte, O.G. Kush, aus der LAX Dispensary, Foto von strawberryBislang sind die meistgehörten Gruppen zu diesem Thema jene, die mit Kaliforniens legaler medizinischen Marihuanaindustrie zu tun haben – und zum anderen Polizeibeamte, die vehement gegen die Drogengesetze wettern. Aber die Kampagne bringt noch vor der Wahl im November einige seltsame Verbündete hervor: Freimarkt-Libertäre kommen zu den Polizeibeamten, weil auch sie von dem Drogenkrieg frustriert sind, und andererseits Grasproduzenten die dagegen sind, weil sie glauben, dass die Preise dadurch fallen und den Demokraten zulaufen.

Andere glauben, dass die Legalisierung und Besteuerung der Droge die angestrengte Ökonomie des Bundesstaates entspannen könne. „Wir haben soviel Zeit aufgewendet, unsere Polizei, diese nicht-gewalttätigen Drogenkonsumenten zu verfolgen, und wir haben dadurch keine Zeit mehr, unsere Leute vor Mördern und Kindsbelästiger zu schützen“, sagte Jack Cole, Vorsitzender der Organisation Polizeibeamte gegen Prohibition (LEAP), einer Gruppe, die für die Kampagne werben wird.

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Mexikanische Drogenkartelle breiten sich in ganz USA aus

BBC berichtete heute über die mexikanischen Drogenkartelle, die sich neuerdings überall in den USA ausbreiten sollen. Wer hätte das gedacht? Auch viele andere Zeitungen berichten über den Drogenkrieg in Mexiko

Die Mexikanischen Drogenbanden sollen ihre Aktivitäten in den USA mit ihrer Heroinproduktion schon 2008 verdoppelt haben, sagt die US Justizbehörde in einem Bericht. Trotz der Unterstützung im „Krieg gegen die Drogen“, steigt der Handel von Marihuana, Ecstasy und Methamphetamin weiter an, sagt der Nationale Drogenreport. Der Report sagt weiterhin aus, dass die Gruppen aus Mexiko in jeder Region der USA aktiv seien. Gangs sollen somit geschätzte 40 Milliarden US-Dollar in Bargeld pro Jahr nach Mexiko ausführen.

derStandard: Die Regierung ziehe alle verfügbaren Optionen im Kampf gegen die Drogenkartelle in Betracht, sagte Clinton. Auf die Frage eines Journalisten, ob dies auch die Legalisierung des Drogenkonsums einschließe, antwortete sie jedoch mit einem klaren „Nein“.

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USA: NFL – Coaches besorgt über die Cannabis-Epidemie

Percy Harvin, im Februar 2009 positiv auf Cannabis getestetDie Coaches in der National Football League, einem sehr beliebten Sport in den USA, haben zur Zeit ein riesiges Problem mit Marihuana, denn etwa ein Drittel der Spieler kifft gerne. Die Personalchefs der NFL sind über die zunehmende Anzahl von Spielern besorgt, die eine Historie von Cannabiskonsum, teils bis in die Schulzeit hinein, haben, oder Spielern die bei Drogentests durchfallen. Journalisten von SI.com interviewten vier NFL Top-Coaches, vier Manager und zwei andere hochrangige Clubangehörige für die Story. Wegen dem sensiblen Thema möchten sie nur anonym sprechen. Die Hanfplantage berichtete von Michael Phelps, 6-facher Weltmeister im Schwimmen, der wegen Bongkiffen von seinen Sponsoren fallen gelassen wurde.

„Es ist etwas, dass alle Coaches und Manager in der League angeht,“ sagte ein Veteran des NFL auf dem jährlichen Treffen in Orlando. „Es hat sich in den letzten Jahren in die falsche Richtung entwickelt. Es ist etwas, mit dem Umgegangen werden muss, auf einem hohen Level, in der League, es kann nicht von Club zu Club unterschiedlich sein. Es ist Teilweise eine Sache der Gesellschaft, aber es ist etwas, mit dem wir mehr und mehr zu tun haben.“ (Foto: Percy Harvin, aus Florida, wurde positiv auf Cannabis getestet und denoch für die Vikings aufgestellt.)

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Sind die US-Cannabisgesetze an dem Krieg gegen Drogen in Mexiko schuld?

Vor etwas weniger als einem Jahr erklärte die Leiterin der DEA Michele Leonhart öffentlich, dass die eskalierende Gewalt an der US-Amerikanischen/Mexikanischen Grenze ein Zeichen des „Erfolgs“ von Amerikas Strategie im Krieg gegen die Drogen sei.

„Unserer Ansicht nach ist die Gewalt, die wir sehen ein Anzeichen für den Erfolg, den unsere sehr engagierten mexikanischen Amtskollegen haben,“ sagte Michele Leonhart, die erst letztens von Präsident Obama zum Vollzeitdirektor vorgeschlagen wurde. „Die Kartelle agieren wie gefangene Tiere, denn sie sind gefangene Tiere.“

Nun, wenn der Chef der DEA denkt, dass die etwa 6300 auf Drogenkartelle bezogene Morde in 2008 irgendwelche Fortschritte seien, kann ich mir nur vorstellen dass sie glaubt, der Amoklauf am Wochenende südlich der Grenze – was die Ermordung einer schwangeren U.S.-Angestellten und Mitglieder ihrer Familie beinhaltete – ein unglaublicher Sieg sein muss.

Für den Rest von uns sind diese Gewaltausbrüche nicht so eine kleine Sache – eine Tragödie, die uns sehr ans Herz geht, da es U.S.-Gesetze sind, die diese Gewalt unterstützen.

Wie ich schon in meinem Kommentar „Wie man den tödlichen Drogenkrieg in Mexiko beendet“ im letzten Jahr schrieb:

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Massenversuche mit LSD an Dorfbevölkerung in Frankreich in Pont-Saint-Esprit

Foto eines sogenannten LSD Blotters mit einer Stilisierung von MiraculixVor etwa 50 Jahren wurde in Frankreich das Dorf Pont-Saint-Esprit von der CIA als Versuchsfeld für LSD genutzt und einige hundert Leute ‚draufgeschickt. Einige von ihnen kamen in die Irrenanstalt, einige kamen mit beunruhigenden Visionen zum Arzt. Auch ein spektakulärer Fall von „Ich-kann-fliegen“ war dabei. Besagte Person soll nach dem Sturz aus dem Fenster sogar noch 50 Meter weit gelaufen sein. Herausgefunden hat dies der in Florida lebende investigative Journalist Hank Albarelli bei den Recherchen zu seinem neuen Buch „A Teribble Mistake„. (Es gibt auch Gegenmeinungen dazu)

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Gras-Spiritualist und Befürworter als Sachverständiger bei Gericht

Foto von Chris Conrad, Cannabissachverständiger3.3.2010, Kalifornien: Chris Conrad ist kein Arzt und hat auch keine medizinische Ausbildung. Er ist auch kein Anwalt. Aber auf jeden Fall kennt er seinen Weg durch die Gerichtssäle von Kalifornien. Und er verdient nicht schlecht als Experte und sachverständiger Zeuge um zu beurteilen, wieviel Marihuana jemand benötige für seinen persönlichen Bedarf – oder ob es Besitz zum Verkauf ist.

Er ist auch ein unbeirrbarer Befürworter der Cannabislegalisierung und ist ein Autor, der Marihuana als spirituelles Mittel und religöses Sakrament sieht.

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USA: „Krieg gegen Drogen“ bekommt neuen Brennstoff

Der sogenannte Krieg gegen die Drogen bekommt neues Feuer, d.h. neues und mehr Geld. Dies schrieb die Organisation MPP am 9.2.2010 in ihrer Pressemitteilung. Präsident Obama’s 2011 Budget bläht den Krieg gegen die Drogen: Die Obama Regierung weitet den „Krieg gegen die Drogen“ aus durch das verschieben von Geldern, hin zur Strafverfolgung und weg vom Therapieansatz.

Washington, D.C.: Diese Woche wurden die „Highlights“ der Pläne für 2011 für den Krieg gegen die Drogen durch das Büro für nationale Drogenkontrolle (ONDCP) veröffentlicht. Das Budget setzt 15,5 Milliarden US-Dollar auf den Plan für das Jahr 2011; eine Zunahme von 3,5 Prozent gegenüber 2010 und eine Zunahme von 5,2 Prozent in den Geldern der Verfolgungsbehörden (9,7 Milliarden in 2010 gegenüber 9,9 Milliarden US-Dollar in 2011). Die Behandlung von Abhängigkeiten und Präventionsmaßnahmen wurden von 5,2 Milliarden auf 5,6 Milliarden US-Dollar erhöht.

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USA: Kein Hanf in Idaho

Ein Gesetzesvorschlag, der die Legalisierung von industrieller Hanfproduktion vorsah, ist am Mittwoch in der Versammlung zu Landwirtschaft in Idaho gestorben. Der Vorschlag kam von Senator Tom Trail (R-Moscow), der sagte, dass Hanf eine multi-millionen Dollar Industrie darstellen könnte für die Bauern Idahos, die Arbeitsplätze schaffen und dem Staat Steuereinnahmen bringen.

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USA: Der Anfang vom Ende: Cannabis Regulierung und Besteuerung in CA, NW, WA

Vom Drug Policy Alliance Network kam eine E-Mail herein, die ich euch nicht vorenthalten möchte. Auch ich habe schon an dieser Aktion teilgenommen, endlich mal eine US-Aktion, wo man auch „Deutschland“ anklicken kann…

Logo der Drug Policy AllianceLiebe Unterstützer,

Das ist der Anfang vom Ende der Marihuanaprohibition.

Vorhaben für die Besteuerung und Regulierung von Marihuana entstanden in Kalifornien, Washington und New Hampshire und wir können die Bewegung stärken, ebendso andere Reformbemühungen von zukunftsgewandten Politiker/innen, die an besseren Marihuanagesetzen arbeiten.

Die neuen Umfragen sagen, dass fast die Hälfte der US-Bevölkerung glaubt, dass Marihuana legal sein sollte. Dennoch gibt es viele Politiker/innen, die davor zurückschrecken, da sie denken dass sie die Unterstützung der Wähler verlieren.

Du und ich können den Politiker/innen zeigen, dass es große Unterstützung für die Marihuanareform gibt und es nicht länger ein politisches Risiko ist. Wenn genug von uns sich zeigen, können wir den den Gesetzesgebern zeigen, dass eine Basis für die Reform gibt.

Zum jetzigen Zeitpunkt können wir zeigen, wie groß die Bewegung ist, indem wir den Politiker/innen Danken für die Unterstützung der Regulierungs- und Besteuerungsvorhaben.

Unsere Bewegung hat neue Kämpfer, die arbeiten, um die rückwärtsgewandten Marihuanagesetze abzuschaffen und einen neuen Diskurs zu starten. Hilf mir, indem auch du eine kurze Mitteilung schickst. Sie geht an die Politiker/innen in Kalifornien, Washington und New Hampshire, die für eine sinnvolle Marihuanagesetzgebung einstehen.

Bill Piper, Vorstand, DPA Network