Das Haschischurteil

Im Jahre 1994 musste das Bundesverfassungsgericht aufgrund verschiedener Vorlagebeschlüsse über die Verfassungsmässigkeit des Cannabisverbots entscheiden.

Das oberste deutsche Gericht entschied zwar, dass das Cannabisverbot durch den Ermessensspielraum gedeckt sei, den das Grundgesetz dem Gesetzgeber einräumt, beschränkte jedoch gleichzeitig die kriminellen Sanktionen, die bei der Durchsetzung des Gesetzes eingesetzt werden dürfen und verpflichtete die Bundesländer zur effektiven Angleichung der Strafverfolgungspraxis.

Der Gesetzgeber wurde verpflichtet, neuere wissenschaftliche Erkenntnisse und Erfahrungen aus dem Ausland zu berücksichtigen um in Zukunft zu entscheiden, ob das Strafrecht tatsächlich das geeignetste Mittel ist um die angestrebten Schutzfunktionen zu erreichen.

• Das Haschisch Urteil, ISBN 978-3-930442-03-4, Edition Rauschkunde – Werner Pieper & Die Grüne Kraft, 128 Seiten, 6,- Euro

weiterführende Weblinks

• Cannabislegal: Die Cannabis-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts
• Wikipedia: Cannabis Beschluss
• Hanf Museum: Sonderausstellung – im Hanf Museum Berlin – Weisung und Umsetzung – 10 Jahre nach der Weisung des BVerfG zu Cannabis; vom 18.6. – 30.7.2005
• Am 28. April fällte das Bundesverfassungsgericht sein so genanntes „Haschisch-Urteil“. Dennoch ist bis heute vielfach unklar, wie mit der weichen Droge und deren Konsumenten verfahren werden soll.
• Das haschischurteil des bvg – der lübecker prozeß