13.8.09: on3 SüdWild diskutiert über die Legalisierung von Drogen

Am 13. August 2009 um 16:30 wird im Bayrischen Rundfunk, in der Sendung on3 SüdWild über die Legalisierung von Drogen diskutiert. Die Sendung forder einen auf,sich einzumischen. Das kann per SMS, Skype, oder per Blogeintrag geschehen. Mal schaun ob der Pingback funktioniert :)

Es kann auch ein Video eingesendet werden. Ich habe dies getan und hier ist mein Kommentar zu dem Standpunkt der JU-Vorsitzenden Irene Daiber, die der Meinung ist, Zitat: „Ich bin gegen die Legalisierung von Drogen, weil ich glaube, dass man Jugendliche davor schützen muss!“

Meiner Meinung nach ist das völliger Nonsense: Durch die mittlerweile 100jährige Drogenprohibition wurde mehr Schaden verursacht, als die Drogen vor denen sie schützen soll, jemals hätten verursachen können. Zum einen ist durch die Prohibition ein unkontrollierbarer Schwarzmarkt entstanden, auf dem alles zu haben ist und der sich der Gesetzgebung entzieht, zum anderen ist in der Prohibition keine ehrliche Aufklärung möglich: Verbot fördert Missbrauch!

Link zum Video auf Youtube: on3 SüdWild diskutiert über die Legalisierung von Drogen. Kommentar von Martin und zur Sendungsankündigung SüdWild.

Weiter gehts mit dem Video dazu

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Afghanistan: Wir bomben die Scheisse aus einer Handvoll Mohnpflanzen

Kampfflugzeuge des US-Militärs haben am Donnerstag, den 23.7.09, eine 300 Tonnenladung von Schlafmohnsamen in der südlichen Provinz Helmand in Afganistan bombardiert. Die Streitkräfte haben etwa 450 kg Sprengstoffe abgeworfen, um auch wirklich sicherzugehen, dass die Samen Tod sind.

Dieser Publicitystunt wurde designt, um die Herzen und Köpfe der Afghanischen Mohnbauern zu gewinnen, sagte ein Staatsoffizier der CNN. „Es gibt eine Verbindung zwischen Rebellen und Drogenhändlern die wir unterbrechen müssen“ sagt Tony Wayne von den Behörden. „Es ist auch Teil davon, die Herzen und Köpfe der Bevölkerung zu bekommen, denn in einigen Fällen werden die Bauern eingeschüchtert um Opium herzustellen.“

Die USA haben ihren Ansatz, mit den Mohnkulturen in Afghanistan umzugehen, vor kurzem geändert. In Afghanistan werden 90% des Welt-Opiums hergestellt, sowie das Derivat Heroin. Die USA haben die Ausrottungsprogramme gestoppt und zielen anstelle dessen auf Drogenhändler, insbesondere diejenigen welche mit den Taliban in Verbindung gebracht werden. Es wird geschätzt dass die Taliban mehrere hunderte Millionen Dollar durch den Schwarzmarkt erhalten.

Die USA und ihre NATO-Verbündeten (darunter auch Deutschland) versuchen, den Opiumanbau auch mit alternativen Entwicklungsprogrammen entgegenzuwirken. Diese Programme sind aber sehr schwer durchzuführen in einer Gegend, in der es keine effektive Kontrolle der Afghanischen Regierung oder Westmächten gibt.

Die Attacke auf den Samenhaufen, den einige auch als normale Nahrungsmittellagerung ansehen, kommt für die USA und die NATO in dem bisher blutigsten Monat in ihrer nahezu achtjährigen Invasion und Besetzung von Afghanistan. Nach dem Kriegsopferzähler I Casualities sind im Monat Juli bislang 63 westliche Soldaten getötet worden.

via Drug War Chronicle

Es sind zur Zeit über 700 Bundeswehrsoldaten in Afghanistan stationiert, zusätzlich ist die sogenannte Quick Reaction Force seit Monaten im Lager. Bisher sind 33 Soldaten aus Deutschland getötet worden.

Weitere Hintergründe z.b. auf Indymedia: Afghanistan-Schutztruppe Hindukuschsecurity, Tagesspiegel: Fefa-Leiter: Afghanistan-Offensive war nur Show

Schweiz:Jene die zum Strassendealer gehen haben mehr Probleme

Laut dem Schweizerischen Cannabismonitoring haben jene Cannabiskonsumenten, die ihr Marihuana von einem Strassendealer holen, mehr Probleme als die Konsumenten, die ihr Gras anders bekommen. Die Personen, die ihr Gras von einem Strassendealer holen, sollen vermehrt Erinnerungs- und Konzentrationsprobleme. Woran das liegt ist den Untersuchenden noch unklar.

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Abgeordnetenwatch: Portugal und die Drogenentkriminalisierung

Banner von AbgeordnetenwatchAuf Abgeordnetenwatch ist wieder eine interessante Anfrage: Jeena Paradis fragt nach, ob der Ansatz von Portugal der Entkriminalisierung von Drogen nicht auch eine Ansatz für Deutschland wäre.

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Ein neues Wörterbuch für Obama und Drogenzar Kerlikowske

Vielleicht erinnert sich der/die eine oder andere an die Aussage des neuen US-Drogenzars Kerlikowske, dass das Wort „Legalisierung“ nicht im Vokabular des Präsidenten und auch nicht in seines eigenen, vorkommt? Schaun wir mal ins Video:

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Heute ist Weltdrogentag 2009

So einige Webseiten beschäftigen sich mit dem Weltdrogentag im Jahre 2009. Bei einigen ist es auch ein Anti-Drogentag, aber wir wollen hier ja mal nicht kleinlich sein. Ich kann die Webseite www.weltdrogentag.eu empfehlen. Dort wird das Thema des diesjährigen Drogenaktionstages „Illegalisierter Transport und Handel von Drogen“ erklärt.

Abgeordnetenwatch: WHO-Kokainreport

Banner von der Webseite AbgeordnetenwatchMeine aktuelle Anfrage vom 22.6.2009 an Sabine Bätzing zu dem WHO-Kokainreport von 1995. Dieser wurde ist erst jetzt auf Wikileaks veröffentlicht worden, da er konträre Fakten zur aktuellen repressiven Drogenpolitik enthält. Lass uns gemeinsam bei Abgeordnetenwatch auf eine Antwort warten! Du kannst dich auf der Webseite als interessierte Person eingetragen. Ich freue mich über eine Teilnahme von dir! Sag Freunden bescheid, schreibs‘ auf deine MySpace-Seite, usw…

Sehr geehrte Frau Bätzing,
vielen Dank für die Beantwortung meiner letzten Anfrage.

Ich möchte dieses Mal auf den am 13. Juni 2009 auf Wikileaks veröffentlichten WHO Bericht zu Kokain, mit dem Namen WHO/UNICRI Cocaine Project, zu sprechen kommen.

Dieser Bericht wurde 13 Jahre lang von der UN auf Druck der USA zurückgehalten. Es wurde angedroht die WHO-Gelder zu kürzen.

Ich möchte gerne wissen, ob Sie als Drogenbeauftragte der Bundesregierung über diesen Bericht vor der Veröffentlichung bescheid wussten, und wenn ja, warum auch Sie bzw. Ihr Ressort diesen Bericht nicht veröffentlichten?

Diese, die auf diesem Planeten umfangreichste Studie zu Kokain, schreibt, dass gelegentlicher Kokainkonsum nicht typischerweise zu größeren oder kleineren physischen oder sozialen Problemen führe und nur eine Minderheit der Personen, die es gewohnheitsmässig für eine kürzere oder längere Periode nutzten, bestände, die dann auch nur an geringen oder garkeinen negativen Folgen litten.

Werden die Aussagen des Berichtes in die Drogenpolitik von Deutschland einfliessen?

Wie können Sie die neu vorliegenden – umfangreichen – Ergebnisse mit der Informationspolitik der Bundesregierung bzw. des Bundesgesundheitsministeriums vereinbaren?

Inwieweit müssen sich Präventionsbemühungen des Bundes an diesen jüngst bekannt gewordenen Erkenntnisse anpassen?

Natürlich werde ich darüber in meinem Blog berichten,

vielen Dank im Vorraus und mit gras-grünen Grüßen,

Und hier geht es zur Anfrage auf Abgeordnetenwatch.

Auch Telepolis berichtete am 24.6.2009 über den WHO-Kokainreport

Und so ganz nebenbei: Was bedeutet das für die Hanfpolitik? Auch wir sitzen auf einem solchen Fall: Das BVerfG hat schon 1994 eine einheitliche Regelung von Cannabis, ähnlich dem Alkohol, gefordert – bis heute ist nichts dergleichen passiert.

Update

Es warten schon weitere interessierte Personen auf eine Antwort. Ich werde wieder einige Zahlen hier nennen:

  • 5.7.2009: 48 Personen
  • 29.6.2009: 44 Personen
  • 26.6.2009: 42 Personen (Weltdrogentag)

Update – Beantwortung der Anfrage

Leider hat mir die Drogenbeauftragte Sabine Bätzing nur ausweichend auf meine Fragen geantwortet. Es wurde nur auf ein emotional besetztes Thema, nämlich die gesundheitlichen Auswirkungen des Kokainkonsums, eingegangen. Alle anderen Fragen sind unter den Tisch gefallen. Deswegen habe ich eine weitere Anfrage gestellt, diesmal ohne diesen Punkt. Aber seht selbst:

Sehr geehrter Herr so-und-so

man muss bei den Auswirkungen des Kokainkonsums zwischen Gelegenheitskonsum und Dauergebrauch und köperlichen und psychischen Wirkungen unterscheiden. Bei Gelegenheitskonsum stellen sich keine körperlichen Veränderungen ein. Die psychischen Wirkungen auch beim Gelegenheitskonsum, nämlich die sich nach dem Konsum häufig einstellende Depression sollte man nicht vergessen. Der sich auch beim Gelegenheitskonsum einstellende Wunsch, die Kokaineuphorie erneut erleben zu wollen, ist ein deutliches Indiz für ein erhebliches psychisches Suchtpotenzial des Kokains. Bei Dauerkonsum kommt es zu körperlichem Verfall: Entzündungen, Geschwüren, Perforation der Nasenscheidewand, Leberschäden, Schwitzen, Schüttelfrost. Die Euphorie wird schnell durch Sinnestäuschung, Angstgefühle, Rastlosigkeit, Verfolgungsideen und Aggressionen abgelöst. Das psychische Abhängigkeitspotenzial und die starke Tendenz zur Dosissteigerung machen Kokain zu einer für den Konsumenten und die Gesellschaft gefährlichen Droge. Ich halte es für bedenklich und unverantwortlich, diese objektiven Gesundheitsrisiken durch die Heraushebung des geringen körperlichen Abhängigkeitsrisikos bei Gelegenheitskonsum zu verharmlosen.

Mit freundlichen Grüßen Sabine Bätzing (27.7.2009, abgeordnetenwatch.de

Diese Woche Legalisierung des Eigenbedarfs in den USA?

Foto von Abgeordneten Ron Paul, USAWashington, DC: Demokrat Barney Frank, mit dem co-sponsor Ron Paul (R-TX); Maurice Hinchey (D-NY); Dana Rohrabacher (R-CA); und Tammy Baldwin (D-WI), haben am 18. Juni 2009 ein neues Gesetz in den US-Kongress eingebracht um die Bundesbehörden in ihren Befugnissen, kleinere Marihuanabesitzer zu verhaften und einzusperren, zu beschneiden. (Es ist noch nicht aktiv!)

Das Vorhaben, dass sich „Gesetz um die Föderalen Strafen für den persönlichen Besitz von Marihuana von verantwortlichen Erwachsenen zu nehmen“ (House Bill 2943), würde die Bundesverpflichtung, jedes Marihuanadelikt zu verfolgen, entfallen lassen.
In diesem Fall liegt die erlaubte Grenze bei 100 Gramm für den Eigenbedarf an Cannabis sowie eine Unze (etwa 28 Gramm) für den nicht-kommerziellen Transport. Damit wird das Strafmass für Auffälligkeiten nur noch von den einzelnen Bundesstaaten bestimmt.

Eine weitere Gesetzesvorlage, „Gesetz zum Schutz von medizinisches Marihuana Patienten“ (House Bill 2835), würde die Verfolgung von Patienten, die sich mit medizinischem Marihuana heilen, nehmen.

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„Open Reichstag“ und die Legalisierung von Cannabis

Hanf Wird Siegen im Open Reichstag oder Open Bundestag ExperimentIch bin gerade über eine neue Videoportalaktion des Deutschen Reichstages gestolpert, dem „Open Reichstag„. Das ganze wird von ZDF gemacht und findet auf YouTube statt. Die Videoaktion will deiner Stimme im Wahlkampf Gehör verschaffen. Du sollst bestimmen können, worüber die Politiker diskutieren sollen.

Welches Thema brennt uns wohl unter Nägeln? Natürlich die Legalisierung von Hanf! Ab Sonntag, den 7. Juni 2009 können wir unsere Videos zu dieser Aktion ‚reinstellen.

Also schnappt dir eine Video-Kamera oder ein Video-Handy und misch dich ein: Sag deine Meinung oder stelle Fragen! Ein Video kann auch aus anderen Videos bestehen, oder, im Falle dass du dich nicht selber zeigen willst, einer Animation. Gute Ideen zu Videos gibt es beim NORML Fehrnsehspotwettbewerb! Um die Aktion zu einem Erfolg für uns zu machen, musst du auch die Info dazu weitergeben! Wenn du eine MySpace Seite hast, einen twitter oder in deinem Lieblingsforum ist die Info gut angebracht! Sag deinen Freunden bescheid…
Hochgeladene Videos sollen dann auch die Wahlsendungen im ZDF-Programm bereichern.

In den USA wurde die Frage nach der Legalisierung von Cannabis zu einem der wichtigsten Themen im Onlinewahlkampf!

Gute Argumente für die Legalisierung von Cannabis gibt es auf der Webseite Cannabislegal, der Hanfparade und bei dem Deutschen Hanf Verband.

Was die Politiker machen sollen

Auch die Spitzenkandidaten der Parteien sollen sich auf der Plattform präsentieren. Die Politiker sollen immer sonntags eine „Frage der Woche“ per Videobotschaft (die auch im ZDF-Programm ausgestrahlt wird) an die YouTube-Gemeinde senden, die darauf dann mit eigenen Videobeiträgen reagieren kann. „Ausgewählte Bürgermeinungen“ sollen in der Woche darauf dann in ZDF-Sendungen übernommen werden.

Ab Mitte Juli sollen „prominente Paten“ kontroverse politische Thesen zur Diskussion und Online-Abstimmung stellen. Auch hier will das ZDF die Rückmeldungen der Bürger auf YouTube im Programm aufgreifen, unter anderem im neuen Format „Illner intensiv“. Elf Tage vor der Bundestagswahl am 27. September geht das Gemeinschaftsprojekt dann in die Phase „Wahlkampf kompakt“, in der die Höhepunkte der vorangegangenen Debatten noch einmal zusammengefasst präsentiert werden. (via heise)

Ein sehr viel versprechendes Ziel…

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Deutschland: Heroin wird auf Rezept möglich

Endlich werden Personen, die mindestens fünf Jahre schwerstabhängig von Heroin sind, sowie mindestens zwei abgebrochene Therapieversuche hinter sich haben und mindestens 23 Jahre alt sind, Diacetylmorphin (Heroin) auf Rezept bekommen können. Mit einer überwältigenden Mehrheit von 349 Ja-Stimmen bei 198 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen ist das Gesetz angenommen worden. Die CDU/CSU war und ist weiterhin dagegen.

Heroin wird demnach bald als verschreibungspflichtiges Betäubungsmittel eingestuft. Die Union scheiterte mit einem Antrag, zunächst weitere Studien durchzuführen. Leider können sich die Betroffenen noch nicht richtig freuen, denn das Gesetz muss erst auf Papier gedruckt werden – und das kann nochmal etwas dauern. Ich berichte dann…

Abgeordnetenwatch: Auch andere melden sich zum Cannabis Social Club zu Wort

Heute sind es 5601 Personen, die an einer Antwort auf die Frage nach den gemeinnützigen Cannabis Anbauvereinen auf Abgeordnetenwatch interessiert sind. Und auch andere Menschen finden, in dem Fall Michael Hammer, in einer Anfrage auf Abgeordnetenwatch.de, dass es nicht angeht, dass andere Fragen zwar beantwortet werden – unangenehme Fragen aber unter den Tisch fallen. Eine wirklich interessante Taktik von Sabine Bätzing, wo doch die Wahlen vor der Tür stehen…

Coole „Geschichte des Hanfes“ als Werbung für die Serie „Weeds“

Der zwei-Minütige Clip auf YouTube zeigt eine „Kurze Geschichte des Hanfes“. Das Video beginnt mit der dokumentierten Cannabis als Medizin Nutzung 2727 vor Christus in China. Leider 2300 Jahre zu früh für das Buddabildnis, das sie verwenden. Aber das ist Nebensächlich. An Minute 1:06 werden Flammenwerfer benutzt um das Bild der Vernichtung von Hanf darzustellen, sehr effektiv. (via StopTheDrugWar und The Daily Dish blog’s „Cool Ad Watch.“)

Pirate Bay Nutzer wissen mehr: In den USA ist die Vorabendserie „Weeds“ sehr erfolgreich. Die Serie spielt in einem fiktiven kalifornischen Vorort namens Agrestic, später in „Majestic“. Es geht darum, dass die Hauptperson, Nancy Botwin, die nach dem überraschenden Tod ihres Mannes, der (vor dem Beginn der ersten Folge) beim Joggen mit seinem jüngsten Sohn aufgrund eines Herzschlags tot umgekippt ist, auf der Suche nach einem Ausweg aus ihrer persönlichen und vor allem finanziellen Krise begonnen hat, Marihuana in der Nachbarschaft zu verkaufen.

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Die Drogenfreie Welt: Reloaded

„Ein Déja Vu ist ein Fehler in der Matrix. Es passiert immer wenn sie etwas ändern“ sagt Trinity in dem Kultfilm der Wachowski-Brüder, „Die Matrix“. Das „High Level“ Treffen der Vereinten Nationen zum Thema Drogen war soetwas wie ein Déja Vu für uns: Anstelle den Fehlschlag der Ziele der 1998 UNGASS zu erkennen haben die Regierungen sich wieder darauf geeinigt eine Drogenfreie Welt zu erreichen.

Wenn wir den Text der neuen internationalen Vereinbarungen lesen, haben wir das seltsame Gefühl jemand hätte einfach nur den Text der 1998 Vereinbarungen kopiert und eingefügt: Das Ziel sei die Nachfrage und Produktion von Drogen „Auszurotten oder signifikant zu reduzieren“ innerhalb von 10 Jahren, genauso wie die letzten 10 Jahre. Die Parforcejagd zu einer drogenfreien Welt ist nicht vorbei – nur das Ende wurde herrausgezögert – jetzt ist es 2019. Déja Vu – ein Fehler in der Matrix des globalen Drogenprohibitionsregimes – und es ist ein Zeichen des Wandels.

Schaue dir das Video an, um mehr zu erfahren…

via HCLU

Treffen der Suchtstoffkommission: Presse von Tag zwei und drei

Hier die Presseartikel zum Treffen der Suchtstoffkommission (CND) zu Tag 2 und Tag 3:

Tag 3 – 13.3.2009

Update:

Tag 2 – 12.3.2009

Weitere:

Kokablatt beim Suchtstoffkommission Treffen in Wien: Tag Eins

11.3.2009: Der erste Tag des Treffens der Suchtstoffkommission (CND) ist in der Presse geprägt von dem Auftreten von Evo Morales, dem bolivianischen Präsidenten.

UN Drogenzar Antonio Costa und Evo MoralesDieser hat vor der UN-Suchtstoffkommission eine flammende Rede über das Kokablatt gehalten – und es auch, vor versammelter Teilnehmerzahl, aus der Tasche gezogen, in den Mund gesteckt und gekaut. Weiter unten findet sich ein Interview mit Morales aus dem Österreichischen Fernsehen. Auch die Demonstration gegen das Unrecht der Drogenprohibition findet Erwähnung in den Medien.

Eines noch am Rande: das CND bloggt und twittert (es gibt auch dort Diskussionen)auch.

Newsartikel und ähnliches

Blogstimmen

Nicht-Drogenbezogene Artikel

Ältere Artikel zum Suchtstoffkommisionstreffen

Auch schon vor dem aktuellen Treffen wurde heiss geschrieben über die Drogenpolitik:

Tag Null

Einen Tag vor der Suchtstoffkommissions-Sitzung hat auch Europa die neue Drogenstatistik herrausgegeben. Anlass zu einigen Diskussionen: Das Drogenproblem sei nicht kleiner geworden, sondern größer:

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Planet Drogen schaut UNODC Suchtstoffkommissionstreffen zu

Ab heute, dem 11. März 2009 tagt in Wien die Suchtstoffkommission (CND). Es wird viel geschrieben und viel geredet. Die UNODC-Webseite bietet selber viele Möglichkeiten auf dem Laufenden zu bleiben über diese Konferenz.

Planet Drogen RSS News Aggregator LogoAber es gibt noch weitere Möglichkeiten: Ein Nebenprojekt der Hanfplantage ist „Planet Drogen. Das ist eine Webseite, welche die Neuigkeiten von anderen (primär aus dem deutsch-sprachigen Umfeld) Webseiten bezieht und zusammenfasst.

Anlässlich der Suchtstoffkommissionstagung habe ich einige der RSS Feeds von der UNODC Webseite übernommen. Der Planet Drogen frischt stündlich die News auf. Viel Spass damit!

Die Welt schaut nach Wien – Treffen der UN Suchtstoffkommission

In der kommenden Woche findet in den Wiener UN-Gebäuden vom 11. bis 20. März 2009 die 52. Sitzung der Suchtstoffkommission (Commission on Narcotic Drugs, CND statt. Dort soll nach einem Jahr der „Besinnung“ die Weichen für die weltweite Drogenpolitik der nächsten Jahre gestellt werden.

Vor 10 Jahren, wurde auf der Generalversammlung der Vereinten Nationen zum Thema Drogen eine Drogenfreie Welt innerhalb von 10 Jahren zu schaffen. Es wurde die Ausrottung der Pflanzen Cannabis, Mohn und Kokabusch beschlossen. Jetzt nach diesen 10 Jahren soll wiederrum eine neue Dekade der Drogenpolitik anbrechen.

Die internationale Drogenpolitik erweist sich bei genauerem Hinsehen als Potemkinsche Dörfer

Was wird es werden? Die NGO’s rund um die Welt sind der Meinung, dass die bisherige internationale Drogenpolitik verfehlt sei und sich mehr um Menschenrechte und Risikominimierung gekümmert werden müsse. Ein prominentes Beipiel für diese Meinung ist z.b. die Caritas. Auf der 51. Sitzung der Suchtstoffkommission wurde das erste mal seit 100 Jahren über die Beachtung der Menschenrechte diskutiert. Interessanterweise braucht man nicht mal komplizierte Fragen zu stellen, und schon hat die Prohibitionspropaganda Probleme, eine Antwort zu finden.

Ich bin gespannt was passiert. ENCOD, die Europäische Koalition für eine gerechte und effektive Drogenpolitik, ist dabei und wird berichten. Auch eine Demonstration gegen das unerträgliche Unrecht der Drogenprohibition wird es in Wien geben.

Deutsche Aidshilfe: Hinhaltetaktik bei Heroingestützer Behandlung beenden!

Die Deutsche Aidshilfe fordert in ihrer Pressemitteilung vom 27.2.2009 die CDU/CSU Union dazu auf, ihre Hinhaltetaktik bei der heroingestützen Behandlung Schwerstabhängiger endlich zu beenden. Es wird auch Zeit! Dies wurde auch auf der Podiumsdiskussion „Drogen weg vom Kottbusser Tor“ von zahlreichen Personen gefordert. Das Kottbusser Tor in Berlin ist gerade Schauplatz einer Bürgerinitiative gegen Drogen.

Deutsche Aidshilfe Logo
Seit Jahren weigert sich die CDU/CSU-Bundestagsfraktion, das Betäubungsmittelgesetz (BtmG) zu ändern, um die Behandlung schwerstabhängiger Heroinkonsumenten mit Diamorphin (= medizinisch kontrolliertem Heroin) im Rahmen der bundeswei-ten Regelversorgung zu ermöglichen. Sie steht damit allein auf weiter Flur und stellt sich gegen die Erkenntnisse aus Wissenschaft und Praxis. Die Ergebnisse der bisherigen Studien jedenfalls sind eindeutig: Die mit Diamorphin behandelten Studienteilnehmer verzeichnen eine gesundheitliche Stabilisierung, die sie mit der gängigen Behandlung mit Ersatzstoffen (Substitution) häufig nicht erreichen. Dies ermöglicht ihnen ein Leben ohne Beschaffungskriminalität sowie die Reintegration in die Gesellschaft und oft auch in den Arbeitsmarkt.

Wurde ein erster fraktionsübergreifender Gesetzentwurf von Abgeordneten der FDP, von Bündnis90/Die Grünen und der Linkspartei noch dadurch blockiert, dass die SPD-Bundestagsfraktion wider besseres Wissen Koalitionstreue bewies, so scheint nun der Weg frei für eine Veränderung des BtmG: Initiiert durch Abgeordnete der SPD-Bundestagsfraktion, haben mehr als 250 Mitglieder des Bundestages einen entsprechenden Gruppenantrag in das Parlament eingebracht.

„Die Union sieht offenbar ihre Felle davonschwimmen“, erläutert Dirk Schäffer, Drogenreferent der Deutschen AIDS-Hilfe e.V. (DAH): „In einem Entschließungsantrag will sie nun plötzlich den Kompromiss anbieten, die bisherigen Modellprojekte durch den Bund unter anderen, strikteren Bedingungen weiter zu fördern. Zugleich lehnt sie aber eine gesetzliche Regelung vor Ablauf dieser Modellprojekte klar ab.“

Dieser Vorschlag, so Schäffer, diene offenbar nur dazu, bis zur nächsten Bundestagswahl Zeit zu gewinnen und eine Änderung des BtmG zu verhindern. Eine Lösung für die behandlungsbedürftigen Drogengebraucher sei dies jedenfalls nicht: „Außerhalb der Städte mit Modellprojekten gäbe es keine Versorgung, und in den Städten mit solchen Projekten müssten die Kosten von den Kommunen getragen werden.“

In ersten Reaktionen haben sich bereits Vertreter aus einigen CDU-regierten Bundesländern klar gegen den Entschließungsantrag und für eine Gesetzesänderung ausgesprochen. Die DAH ermutigt daher insbesondere den Koalitionspartner SPD, den eingeschlagenen Weg nicht mehr zu verlassen und eine Regelversorgung mit Heroin zu erwirken.

„Es gilt nun, den fachlichen und ethischen Argumenten den Vorrang vor der Aufrechterhaltung der Koalitionsdisziplin zu geben“, fordert Sylvia Urban vom Bundesvorstand der DAH: „Viele tausend Heroinkonsumenten werden von der Übernahme der Diamorphin-Behandlung in die kassenfinanzierte Regelversorgung profitieren. Die heroingestützte Behandlung braucht endlich eine gesetzliche Grundlage.“

Weitere Informationen:
Dirk Schäffer
Referent Drogen und Strafvollzug
Tel.: 030 / 690087-56
E-Mail: dirk.schaeffer@dah.aidshilfe.de

Quelle: DAH PM