Obama sagt Cannabis sei nicht gefährlicher als Alkohol

Barack Obama (offizielles Porträtfoto, 2012)

Barack Obama (offizielles Porträtfoto, 2012)

Washington: Marihuana, Gras, Cannabis – ist in den USA noch immer in der gleichen „Drogenkategorie“ angesiedelt wie Heroin, Ecstasy, Zauberpilze und wird damit von der Förderalregierung verfolgt. In einem Interview, welches er am Sonntag gab, sagte US-Präsident Obama, Cannabis wäre nicht gefährlicher als Alkohol.

Er sprach mit dem New Yorker Journalisten David Remnick. Obama sagte, er sähe Gras rauchen noch immer als negativ an – aber im großen und ganzen sei die Droge nicht so schlimm, wie sie in der Vergangenheit angesehen worden sei.

“As has been well documented, I smoked pot as a kid, and I view it as a bad habit and a vice, not very different from the cigarettes that I smoked as a young person up through a big chunk of my adult life. I don’t think it is more dangerous than alcohol,” Obama 2014

Der Präsident sagte, dass es tatsächlich weniger gefährlich wie Alkohol sei „im Kontext der Wirkungen auf den individuellen Konsumenten“. “Es ist nicht etwas, was ich empfehle und ich habe meinen Töchtern gesagt, dass ich denke, dass es eine schlechte Idee ist, Zeitverschwendung nicht besonders Gesund.“ sagte er.

 

In dem Interview sagte Obama ausserdem, dass die neuen Gesetze in Colorado und Washington „wichtig“ seien, da sie eine weitverbreitete Substanz entkriminalisiere. Aber er gab auch an, dass diese Gesetze auch Fragen hinsichtlich anderer illegaler Substanzen auf den Plan bringen könne.

“Wenn Cannabis komplett legalisiert ist, und irgendwann die Leute anfangen zu fragen, nun, wir könnten ja eine „geringe Menge“ Kokain festlegen, die nicht gefährlicher ist als ein Wodka. Sind wir dafür bereit? Oder wenn jemand sagt, wir haben da eine klar definierte Menge Methamphetamin, die dich nicht umbringt, wäre das OK?“

via CNN

Wir sagen dazu: Da es zumindest eine „geringe Menge“ für die verbreitetsten Drogen in Deutschland gibt, konnte dadurch einigen einfachen Konsumenten ihre Lebensweise gerettet werden. So musste niemand in den Knast. Natürlich ist ein verantwortungsbewusster und sinnvoller Umgang mit Drogen möglich, auch mit Methamphetamin, welches bis vor kurzem noch ein ganz normales Medikament war.

Richard Branson fragt Obama nach Marihuana beim Dinner im Weißen Haus

Sir Richard Branson Foto von WikipediaSir Richard Branson, Eigentümer von Virgin, fragte den US-Präsidenten Obama nach etwas Marihuana während eines Dinners im Weißen Haus.

Am Mittwoch hatte das Weiße Haus zu Ehren des britischen Premiers David Cameron, geladen und der Milliardär und Geschäftsmann der Virgin Gruppe, frage den Präsidenten nach einer Marihuanazigarette.

Am Donnerstag erzählte Branson dies in einem Forum der The Atlantic um über den fehlgeschlagenen Krieg gegen die Drogen zu diskutieren. Branson sagte:

„Ich fragte ihn (Obama) nach einem Joint. Aber sie hatten keine“ (“I asked him (Obama) if I could have a spliff. But they didn’t have any.”)

Branson sagt, er hätte nur mit Obama rumgescherzt. Aber es bringt dennoch die Thematik rund um das Marihuana auf den Tisch.

Die Huffington Post schreibt dazu:

In den letzten Jahren hat sich Branson als prominenter Unterstützer der Drogenpolitikreform gezeigt. Sein Engagement mit der Globalen Kommission zur Drogenpolitik hat die internationalen Medien elektrifiziert und auf ein neues Aufmerksamkeitslevel gegenüber dem 40 Jahre alten Krieg gegen die Drogen gehoben. Die Globale Kommission zur Drogenpolitik besteht unter anderem aus Branson, dem ehemaligen UN-Generalsekretär Kofi Annan, dem ehemaligen Staatssekretär der USA George Shultz, edem ehemaligen Vorsitzenden der US-Förderalreserven Paul Volcker, der ehemalige Staatspräsident von Brasilien, Kolumbien, Griechenland, Mexiko, der Schweiz und viele viele andere Weltführer.

Diese Begegnung war nicht zufällig. Sie kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die derzeitigen Präsidenten von Mexiko, Guatemala, El Salvador, Nicaragua, Costa Rica und Kolumbien zu einem seriösen Dialog über die Entkriminalisierung, Legalisierung und alternativen Wege zum aktuellem USA-geführten Krieg gegen die Drogen einladen wollen.

Und es stimmt. Die Marihuanaverbote und der Krieg gegen die Drogen sind ein Fehlschlag. Eine schlechte Politik und die Quelle für menschliches Leid hier und anderswo. Verbote funktionieren nicht: Verbote sind ein historischer und behebarer Fehler.

Cannabis sollte Legalisiert, Besteuert und Reguliert werden zu medizinischen und rekreationalen Zwecken. Abhängiger Drogenkonsum und -missbrauch sollten als medizinisches Problem angesehen werden und nicht als Straftat. Der Krieg gegen die Drogen ist falsch. Lasst uns den Krieg gegen unsere Freunde und Nachbarn beenden.

via addictinginfo.org

Unterstütze Richard Lee und Oaksterdam

USA: In der ersten Woche von Aprils überfielen Agenten der Drogenverfolgungsbehörde DEA und die Steuerfahndung IRS die Oaksterdam Universität und haben ihren Gründer und Proposition 19-Unterstützer Richard Lee verhaftet.1

Foto von Richard Lee bei einer Proposition 19 AktionRichard ist an den Rollstuhl gefesselt und er startete, nachdem er von den guten Eigenschaften von medizinischen Marihuana erfahren hatte, Oaksterdam als die erste große Ausbildungsstätte seiner Art. Diese sinnlose Razzia hat Richard aus dem Geschäft gedrängt, dass er liebt.2

Da Marihuana auf der Liste Eins (Schedule I) der verbotenen Substanzen zusammen mit Heroin und Ecstasy steht, ist es egal dass Richard immer verantwortungsvoll mit den lokalen Behörden gearbeitet hat. Auch wenn eine Organisation betreiben wie Oaksterdam in Kalifornien komplett legal ist, können Föderalagenten noch immer Razzien durchführen, denen Obama in seinem Wahlkampf so entgegenstand.3

Präsident Obama kann Marihuana ohne die Zustimmung des Kongresses umlisten und da er bislang noch keine Umsetzung seiner Wahlversprechen gemacht hat, denken wir ist es an der Zeit etwas echten Aktionismus anstelle von Worten zu bekommen. Kannst du diese Petition mitzeichnen, die den US-Amerikanischen Präsidenten Obama auffordert, Marihuana umzulisten und den Krieg gegen Patienten und ihre Fürsorger zu Beenden?

Es gibt einen wachsenden Konsens unter den Bundesstaaten, dass Marihuana umgelistet werden muss. Einige Gouverneure haben schon ihre Unterstützung dafür signalisiert, aber Obama kann dies auch ohne Kongress durchsetzen.

Der Status von Marihuana als Liste Eins Substanz erzeugt eine gefährliche rechtliche Grauzone, die genau solche Personen wie Richard schädigt, welche versuchen, einen legalen Dienst für ihre Gemeinschaft zu bieten. Es ist einfach unfair, dass Bundesstaaten Marihuanareformen durchsetzen können, die dann aber von der Föderalregierung wieder zerstört werden.

Im letzten Jahr war die Steuerfahndung bei Steve D’Angelo und seiner bekannten Abgabestelle Haborside. Sie haben ihm die normalen Steuermodalitäten für Geschäfte verweigert und wollen darüber hinaus noch 2,5 Millionen US-Dollar in Steuernachzahlungen. Diese Strafe hat natürlich einen Einfluss auf die Möglichkeit von Haborside, ihr Geschäft durchzuführen und es schädigt die Patienten, die von ihren sicheren Zugang zu ihrer Medizin abhängen.

Wenn Marihuana umgelistet wird, müssten die Bundesstaaten nicht länger individuelle Wege gehen um medizinisches Marihuana einzuführen. Die Umlistung ist eine einfache föderale Lösung um den Krieg gegen die Patienten, ihre Fürsorger und sogar Angstellte der Bundesstaaten zu beenden.

Ich hoffe du wirst unseren Kampf für eine sofortige Lösung gegen den aggressiver werdenen Krieg gegen Patienten unterstützen!

In solidarity,
Brian Sonenstein
Director of Online Activism,
JustSayNow.com

Quellen:
1. DEA and IRS Raid Oaksterdam University, Medical Marijuana Institution. Just Say Now, 4/2/12.
2. Richard Lee, Oaksterdam Founder, Calls It Quits After Federal Raid. SF Weekly, 4/6/12.
3. Obama promised to respect medical marijuana. Gazette.com, 5/5/11.

Youtube ignoriert die Cannabisfrage an Präsidenten Obama

Logo der LEAP - Strafverfolger gegen ProhibitionWashington, DC: Am Montag, den 30. Januar ignorierte Youtube die Frage nach der Cannabislegalisierung von dem berenteten LAPD Polizeichef, dessen Frage doppelt soviel Fürsprache bekam als die jede anderer Videofrage. Er hatte seine Anfrage innerhalb der „Dein Interview mit dem Präsidenten“-Kampagne des Weissen Hauses gestellt. Youtube ist Eigentum von Google. Die Leute von YouTube haben allerdings die Zeit gefunden mit dem Präsidenten über Mitternachtssnacks, Singen und Tanzen, Hochzeitsfeiern und Tennis spielen zu reden.

Stephen Downing, der berentete LAPD Polizeichef und Vorsitzende der Organisation „Strafverfolger gegen die Prohibition“ (LEAP) sagte dazu: „Es ist schlimmer als Einfältig, dass Youtube und Google die Zeit mit dem Präsidenten und der amerikanischen Bürger verschwenden, um mit ihm über Tennis spielen zu reden, wenn es viel wichtigere Frage in den Köpfen der Menschen gibt. Diese haben ihre Zeit genutzt um für die Fragen zu stimmen. Eine Mehrheit der Amerikaner unterstützt nun die Legalisierung von Marihuana, um den Kartelle und Banden ihre Märkte zu nehmen, Verhaftungen zu vermeiden, Gefängnisse und die wenigen Resourcen der Öffentlichkeit zu schonen, alles während eine Besteuerung stattfindet. Es ist an der Zeit, das Thema zu diskutieren. Wir sind es leid, dass diese Krise der Gesetzesmacher einfach mit Lachen zur Seite geschoben wird.“

Die Frage von Stephen Downing, auf Youtube:

Downings Frage kam an die erste Stelle für Videofragen und Platz zwei für alle Fragen (der erste Platz aller Anfragen ging an eine Textfrage über Copyrightverstösse). Viele andere der meistgestimmten Fragen drehen sich um die Marihuanagesetze oder den fehlgeschlagenen „Krieg gegen die Drogen“, wie jedes mal, wenn das Weisse Haus um die Mithilfe der Bürger fragt. Zum Beispiel kam bei der „Dein Interview mit dem Präsidenten“-Kampagne im letzten Jahr die Frage eines anderen LEAP-Mitglieds auf Platz Eins, und ring dem Präsidenten Obama die Antwort ab, dass die Drogenlegalisierung ein „komplett legitimes Thema für eine Debatte“ sei. Der Austausch kann hier gesehen werden.

Die Abstimmung zu dieser Youtubekampagne war Samstag Mitternacht beendet. Zusätzlich zu der Top-Frage zu Marihuana und der Drogenpolitik, gab es eine Anzahl von ähnlichen Fragen die tausende von Stimmen erhielten, aber sie wurden mysteriöserweise Gelöscht, nachdem sie als „Unangemessen“ gekennzeichnet wurden.

„Strafverfolger gegen die Prohibition“ – Law Enforcement Against Prohibition (LEAP) repräsentiert Polizei, Strafverfolger, Richter, FBI/DEA Agenten und andere die Drogen Legalisieren und Regulieren möchten, nachdem sie in dem „Krieg gegen die Drogen“ an der fordersten Front gekämpft haben. Daraus ist die Erkenntnis entstanden, dass Verbote nur die Gewalt und Abhängig verstärken. Mehr Informationen auf http://www.CopsSayLegalizeDrugs.com.

Kontakt: Tom Angell – +1 (202) 557-4979 or media@leap.cc
Übermittelt durch LEAP

USA: Frage eines Polizisten nach der Legalisierung auf Platz Zwei

Washington, DC: Eine Frage nach der Legalisierung von Marihuana von einem berenteten LAPD Polizeichef hat zweimal so viele Dafür-Stimmen erhalten als jedes andere Video in der Abstimmung zur „Dein Interview mit dem Präsidenten“ Aktion des Weissen Hauses. Der US-Präsident Obama wird einige der meistgestimmten Fragen am Montag beantworten.

Logo der LEAP - Strafverfolger gegen ProhibitionDie Cannabisfrage, übermittelt von Stephen Downing, einem Vorsitzenden der Organisation „Strafverfolger gegen die Prohibition“ (LEAP), ist wie folgt:

“Mr. Präsident, mein Name ist Stephen Downing, und ich bin ein berenteter Polizeichef vom Los Angeles Polizeidepartment. Durch meine 20jährige Erfahrung bin ich zu der Erkenntnis gekommen, dass die Drogengesetze unseres Landes ein Fehlschlag sind und eine komplette Verschwendung von Mitteln des Strafvollzugs. Einer Umfrage von Gallup zufolge, sind nun mehr Amerikaner für eine Legalisierung und Regulierung von Marihuana, als dagegen. Was sagen sie dieser anwachsenden Wahlerschaft, die mehr Änderungen in der Drogenpolitik sehen möchten, als Sie in ihrer ersten Legislaturperiode geliefert haben?“ Die Frage kann hier eingesehen werden:

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USA: Wird das Weisse Haus die Marihuanafrage wieder zurückweisen?

NORML Cannabis Gesetzesvorstellung: Regulierung und BesteuerungIn der letzten Woche hat das Weisse Haus mit dem Präsidenten der USA, Obama, eine weitere Aktion innerhalb ihrer Sozialen Medien Kampagne gestartet. Dieses mal läuft es unter dem Titel „Dein Interview mit dem Präsidenten“ (Your Interview with the President). Das Konzept ist einfach, jeder kann seine Frage an den Präsidenten auf Youtube hochladen, andere können dafür stimmen und das mit den meisten Stimmen würde dem Präsidenten während eines Google+ Hangouts am 30. Januar 2012 vorgelegt. Es schien eine gute Möglichkeit zu sein, die Regierung zur Legalisierung von Marihuana zu befragen. Am letzten Dienstag hat Erik Altieri, NORML Communications Coordinator, die Frage von NORML auf die Youtube-Seite des Weissen Hauses zur Abstimmung gestellt. Sie fragten „Mit über 850.000 Amerikanern, die 2010 nur wegen Marihuana ins Gefängnis gekommen sind und tausende von Millionen an Steuergeldern, die nur für die Verhaftung von Marihuanakonsumenten ausgegeben werden, sollte es nicht an der Zeit sein, Marihuana zu regulieren und zu besteuern?“

Die Reaktion war überwiegend Positiv und in nur wenigen Stunden konnte die Frage über 4000 „dafür“ Stimmen erhalten, und war eine, wenn nicht gar die am meisten, populäre Frage auf dem Dienst. Dann ist etwas passiert: Das Video wurde entfernt. Nachdem diese Frage die am meisten positiv bewertete in einem Tag wurde, hat das Weisse Hause die Frage mit einem „Unangemessen“ ‚rausgeworfen.
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Medizinalhanf wird dieses Jahr im Garten des Weissen Hauses angebaut

Feburar 2011: Es ist Anfang des Jahres und für Michelle Obama ist es die Zeit, den Garten des Weissen Hauses in Washington zu planen. Der Garten wird auch wieder eine große Anzahl verschiedener Früchte und Gemüse enthalten, als auch Blumen. Aber die neuste Errungenschaft ist die meist Kontroverse.

Der Garten des Weissen Hauses wird einige Arten von medizinischen Marihuana enthalten. Der Bezirk Columbia hat, wie viele andere Bundesstaaten, einige Gesetze erlassen um die Verwendung und den Anbau von medizinischem Marihuana zu ermöglichen. Ein spezieller Gärtner mit einer Lizenz zum Marihuanaanbau wird diese Ecke des Gartens koordinieren.

Marihuana ist nur ein kleiner Teil der „Medizinalkräuter“ Ecke im Garten des Weissen Hauses. Dazu gesellen sich verschiedene Salbeipflanzen, Limone und viele andere. Ein Sprecher für das Gartenprojekt sagte, dass es das erste Mal für das Weisse Haus wäre. „Marihuana hat seit Dekaden einen schlechten Ruf“, sagte Mary Bridges. „Der Anbau von medizinischen Marihuana im Garten des Weissen Hauses ist ein klares Signal an Amerika, dass diese Regierung alles unternehmen wird, eine bessere Gesundheit für unsere Bürger zusichern, inklusive dem Anbau von Maui Waui (einer sehr potenten hawaiianischen Sorte der Hanfpflanze).“

Auf die Frage, ob dies auch bedeutet, dass das angebaute Marihuana in einer lokalen Abgabestelle verkauft wird, sagte Frau Bridges „Oh Nein. Während der Anbau von medizinischen Marihuana erlaubt ist, haben wir noch keine erlaubte Eröffnung einer Abgabestelle in unserer Gegend erlebt.“

Eine Frage wude noch beantwortet: „Nein, die Obamas sind bei bester Gesundheit und werden kein Marihuana nutzen.“

via glossynews

Obama beantwortet Onlinefragen: Wird die Marihuanalegalisierung wieder dominieren?

An diesem Donnerstag wird Präsident Barack Obama wieder Fragen beantworten, die aus den sozialen Internet Netzwerken stammen. Das ganze wird als Youtube-Livestream übertragen. Unterstützer/innen von NORML waren aufgerufen, ihre Fragen an den Präsidenten bei youtube.com/askobama, oder via Twitter, durch die Nutzung des #askobama hashtag, zu stellen.

Obama wird die meist Bewerteten Fragen um 14:30 EST am Donnerstag beanworten.
Viele der Marihuanafragen sind in der „Anderes“ Kategorie gelandet…

In zwei vorherigen Online-Fragesendungen mit der amerikanischen Öffentlichkeit, die vor über zwei Jahren stattfanden, waren die Fragen zu Amerika’s fehlgeschlagenen Cannabisverboten die Spitzenfragen – beide male. Dies spricht für die Wichtigkeit des Anliegens, dass die Öffentlichkeit Cannabis via Regulierung und Besteuerung kontrollieren möchte. Bedauerlicherweise hat Obama die Beendigung der Cannabisprohibiton in unklaren Worten abgelehnt.

Eine sehr gute Videofrage könnt ihr bei unseren Freunden von LEAP einsehen, hier folgt die Videoeinladung von Obama:

Update

Tatsächlich hat die Marihuanafrage wieder dominiert. Die Antwort war eher kläglich, sorgt aber dennoch für einien Wirbel.

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Wähler in den USA stimmen über Cannabisgesetze ab

USA: Die Wähler werden am Dienstag, den 2. November 2010 in vielen Bundesländern der USA die Möglichkeit haben, über ihre zukünftigen Cannabisgesetze zu bestimmen. Hier sind die neun wichtigsten Abstimmungen, die man im Auge behalten sollte für die Legalisierung von Marihuana und der Beendigung der Verbote.

Kalifornien: Proposition 19 würde Marihuana für alle Erwachsenen machen – es ist immernoch der beste Ansatz in einem einzelnen Bundesstaat, den Fehler der Cannabisverbote über Bord zu werfen und eine Alternative ermöglicht, und weitere Bundesstaaten werden folgen. Die Gesetzesinitiative entkriminalisiert bei Personen über 21 Jahren den Besitz von bis zu einer Unze (etwa 28 Gramm) Marihuana, als auch den Eigenbedarfsanbau von bis zu 2,3 Quadratmetern (25 Quadratfuss). Sie ermöglicht auch den lokalen Behörden Steuern und weitere Regulationen zum Verkauf einzuführen, aber es bleibt weiterhin unklar, wie die Föderalregierung unter Obama reagieren wird wenn Prop 19 durchkommt. Webseite: yeson19.com

Arizona: Proposition 203, eine von der MPP geführten Initiative würde es Menschen, welche an Krebs, AIDS und weiteren lebensgefährlichen Krankheiten leiden, ermöglichen Marihuana auf Empfehlung ihres Arztes zu nutzen. Die Patienten sollen ihre Medizin von stark kontrollierten bundesstaatlich lizensierten Abgabestellen erhalten oder ihren Bedarf selbst anbauen, wenn sie weiter als 25 Meilen von einer Klinik entfernt wohnen. Webseite: stoparrestingpatients.org

Oregon: Measure 74 wurde die bereits bundesstaatlich existierenden Marihuanagesetze erweitern und den Behörden ermöglichen, regulierte und staatlich lizensierte nichtgewerbliche Kliniken zu erlauben, um den Patienten besseren Zugang zu ihrer Medizin zu bieten. Dieses System würde geschätzte drei bis 20 Millionen US-Dollar jedes Jahr an Steuern und Abgaben für den Bundesstaat generieren. Webseite: measure74.com

Süd Dakota: Measure 13 wurde es Personen, die an Krebs, AIDS und anderen ernsthaften Krankheiten leiden, mit einer Empfehlung ihres Arztes erlauben, Marihuana zu nutzen. Patienten sollen ihre Medizin selbst anbauen oder eine Person beauftragen. Webseite: sdcompassion.org

Vermont: WÄHLE Peter Shumlin zum Gouverneur. Shumlin, ein Demokrat, hat hat im Senat eine wichtige Rolle gespielt bei dem Durchbringen von Vermonts Medical Marihuana Gesetzes im Jahre 2004, und ist ein großer Unterstützer der Entkriminalisierung. MPP hat Jahre mit Lobbying verbracht um ein Entkriminalisierunggesetz in Vermont zu starten. Mit Shumlin als Gouverneur wird Vermont sicherlich schnell die Entkriminalisierung durchbringen und die Gesetze zum medizinischen Marihuana erweitern, um lizensierte Abgabestellen zu ermöglichen. Webseite: www.shumlinforgovernor.com

Kalifornien: NICHT Steve Cooley als Generalstaatsanwalt. Der Staatsanwalt Cooley (R) aus Los Angeles ist ein rabiater Anti-Marihuana Fanatiker, der fälschlicherweise Behauptete dass alle Abgabestellen für medizinisches Marihuana illegal seien und dass er erwachsene Personen bei Marihuanadelikten einsperren wird, egal ob Proposition 19 durchkommt oder nicht. Wenn er die Wahl als Generalstaatsanwalt gewinnt, wird er an oberster Stelle der Strafverfolgungsbehörden stehen und Jahre der progressiven Vorgehensweisen in den Marihuanagesetzen über den Haufen werfen. Webseite: notcooley.com

Neu Mexiko: NICHT Susana Martinez als Gouverneur. Martinez (R) ist führender Kandidat zum Gouverneur und gab an, dass sie an der Überarbeitung der Medical Marihuana Gesetze arbeiten werden wenn sie gewählt wird. Neu Mexikos Gesetze erfreuen sich breiter Unterstützung und wird oft als am stärksten kontrolliertetes Gesetz im Bundesstaat beschrieben. Martinez glaub aber an daran, dass die Förderalgesetze über den der Bundesstaaten stehen soll – trotzdem die Obamaregierung ihre Nicht-Einmischung in die bundesstaatlichen Medical Marihuanagesetze versprochen hatte. Website: donttakeawaymymedicine.org

Connecticut: WÄHLE Dan Malloy als Gouverneur. Malloy (D) sagte dass er die sowohl die Marihuanaentkriminalisierung „absolut“ unterstützt, als auch Medizinisches Marihuanagesetze, die ernsthaft kranke Personen vor dem Gefängnis bewahren. Der sich verabschiedene Gouv. Jodi M. Rell hatte 2007 sein Veto gegen Gesetze für medizinisches Marihuana eingelegt. Wenn Malloy gewählter Gouverneur würde, wäre dies eine neue Hoffnung für Gesetze zum medizinischen Marihuana in Connecticut. Webseite: danmalloy.com

Massachusetts: Mehr als 70 Gemeinden in Massachusetts werden über nicht-bindende Vorschläge und öffentliche Regelungen abstimmen, die auch die Regierung des Bundeslandes aufruft, Gesetze für medizinisches Marihuana zu erschaffen oder die Marihuanaverbote komplett abzuschaffen. Diese Initiativen sind große Chancen für die Wähler in Massachusetts um ein starkes Signal an ihre Gesetzesmacher zu schicken, und auch um den regionalen Organisatoren ein besseres Gefühl zugeben für zukünftige Marihuanainitiativen. Webseite: masscann.org

Links zu weiteren Initiativen finden sich in den MPP Wahlanleitung für Bundesstaaten

Also – wenn du nicht schon gewählt hast – gehe ‚raus und WÄHLE!

via Marihuana Policy Project

USA: Obama ändert die Drogenpolitik

Die Obamaregierung hat am Dienstag eine neue Drogenkontrollpolitik veröffentlicht, die kommunale Prävention und die Rolle der Ärzte, das Drogenproblem zu übersehen, in den Vordergrund stellt. Dies stellt eine Veränderung der Strategie dar, während sie sich noch immer wesentliche Grundsätze des jahrzehntelangen Krieges gegen die Drogen klammert.

Auch wenn die Strategie seit Dienstag eine neue Richtung an vielen Fronten nimmt, Unterstützer sowie Kritiker des Drogenkrieges sehen darin keine große Abweichung von bisherigen Regierungsstrategien.

„Wenn es hart auf hart kommt, machen sie ein paar kleine Schritte und geben Lippenbekentnisse ab in Richtung eines Public-Health-Ansatzes, aber du kannst immernoch ihren reflexartigen Fokus auf die Strafverfolgung und die Kontrolle des Handels sehen, was in der Vergangenheit noch nie funktioniert hat“, sagte Ethan Nadelmann, Vorsitzender der Drug Policy Alliance, einer Gruppe die den föderalen Drogenkrieg beenden will.
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USA: „Krieg gegen Drogen“ bekommt neuen Brennstoff

Der sogenannte Krieg gegen die Drogen bekommt neues Feuer, d.h. neues und mehr Geld. Dies schrieb die Organisation MPP am 9.2.2010 in ihrer Pressemitteilung. Präsident Obama’s 2011 Budget bläht den Krieg gegen die Drogen: Die Obama Regierung weitet den „Krieg gegen die Drogen“ aus durch das verschieben von Geldern, hin zur Strafverfolgung und weg vom Therapieansatz.

Washington, D.C.: Diese Woche wurden die „Highlights“ der Pläne für 2011 für den Krieg gegen die Drogen durch das Büro für nationale Drogenkontrolle (ONDCP) veröffentlicht. Das Budget setzt 15,5 Milliarden US-Dollar auf den Plan für das Jahr 2011; eine Zunahme von 3,5 Prozent gegenüber 2010 und eine Zunahme von 5,2 Prozent in den Geldern der Verfolgungsbehörden (9,7 Milliarden in 2010 gegenüber 9,9 Milliarden US-Dollar in 2011). Die Behandlung von Abhängigkeiten und Präventionsmaßnahmen wurden von 5,2 Milliarden auf 5,6 Milliarden US-Dollar erhöht.

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Legalisiertes Cannabis? Wir könnten schon auf dem Weg sein..

Die neue Politik der Obama Administration ist „möglicherweise“ Teil des Prozesses, sagt ein konservativer Kolumnist.

Mit der Entscheidung der Obama Administration, Verkäufer und Nutzer von medizinischem Cannabis nicht weiter zu verfolgen, trotzdem sie gegen föderale Gesetze verstossen, bringt den konservativen Kolumnist George F. Will dazu, zu sagen, dass das Land „offensichtlich in dem Prozess, Marihuana zu legalisieren, ist.“

In der Fernsehsendung von ABC „This Week with George Stephanopoulos,“ verglich Will dass was gerade mit Marihuana passiert, mit den Änderungen der Gesetze bei Alkohol, Glücksspiel oder sogar Prostitution.

„Wir haben Glücksspiel über zwei Generationen hinweg in diesem Land legalisiert. Es wurde als Sünde und Kriminalität angesehen. Ohne irgendeine nationale Debatte oder entscheidenden Punkt wurde es einfach getan“, sagte Will. „Wir haben Prostitution in der Art Legalisiert, als dass jeder das Telefonbuch aufschlagen kann und unter „Escort“ Service fündig wird. Und jetzt sind wir offentlichtlich in dem Prozess der Legalisierung von Marihuana.“

Es ist nicht nur die Gesetzgebung der neuen Obama Regierung zu Marihuana, sondern auch die erweiterte Definition von medizinischen Applikationen für die Droge, welche in einer zunehmenden Anzahl von Bundesstaaten erlaubt ist, anzubauen, verkauft zu werden und als Behandlung für eine Vielzahl von Krankheiten genutzt wird.

„Nun ist der medizinische Nutzen von Cannabis Ängste zu heilen, Schnupfen, und den ganzen Rest“ sagte Will.

180 Grad Wende in der Cannabispolitik

Das neue Regelung – eine 180-Grad Wende von der harten Linie der Bush Regierung – zündete einen Funken für eine weitreichende Diskussion, heute in „This Week“.

In der letzten Woche hat die Obama Regierung neue Regelungen wegen medizinischem Marihuana herausgegeben.
Anstelle der Verfolgung der Nutzer, sollen sich die Behörden ihre Anstrengungen sehr viel mehr auf die Transporteure von illegalen Drogen, inklusive Marihuana, verlegen.

Eric Holder und das Medical Marihuana„Wir werden unsere begrenzten Resourcen nicht für einen Kampf gegen den Marihuanahandel fortführen, bei denen Personen, die ernsthafte Krankheiten und im Einklang mit den bundesstaatlichen Gesetzen stehen, es medizinisch Nutzen.“ sagte Generalstaatanwalt Eric Holder in der letzten Woche.

Das Nutzen und Anbieten von medizinischen Marihuana ist legal in bislang 14 Bundesstaaten der USA: Alaska, California, Colorado, Hawaii, Maine, Maryland, Michigan, Montana, Nevada, New Mexico, Oregon, Rhode Island, Vermont und Washington.

Cannabispolitik ist für viele eine „gemischte Politik“

John Podesta vom progressiven Thinktank Center for American Progress, sagte, dass der Staatsanwalt ein größeres Bild im Auge hätte.

„Ich denke, dass was Eric Holder da gesagt hat, ist, schau – wir haben kaum Resourcen. Wir sollten nicht hinter Leuten her sein, die grauen Star oder Krebs haben, oder irgendwas mit medizinischem Marihuana. Wir haben immernoch einen Feldzug gegen die mexikanischen Drogenkartelle. Somit denke ich, dass wir hier eine gemixte Politik haben“.

„Die Vereinigten Staaten haben die höchste Gefängnispopulation von allen Ländern auf dieser Welt, und ich denke, dass haben wir vor allem den vorgesehenen Gefängnisstrafen für sinnlose Gesetze zu verdanken. Und ich denke, dass die Änderungen, die wir sehen, nun möglicherweise ein Rückzug von dieser Art ist“. Podesta weiter: „Und ich denke, dass hier ist ein Platz, an dem Leute wirklich überlegen sollten, ob sie diese riesige Menge Personen wirklich zu Lasten unserer Gesellschaft einsperren möchten.“

via TaxCannabis.org und ABC News

Video: FOX News – Legalize it?

ENCOD.at hat mich auf diese interessanten Videos gebracht. Faszinierend ist daran, dass es eine recht gute Sendung über Medical Marihuana auf Fox News ist. Fox ist ein konservativer Sender und gehört Rupert Murdoc (News Corp. Inc, u.a. MySpace):

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Obama und das Medical Marihuana Kraut

Vor kurzem ging es im Stadthaus im Internetlivechat mit Obama um die Frage nach der Cannabislegalisierung. Aber auch der Justizminister der USA hatte sich geäussert, dass es keine weiteren Überfälle auf Cannabisabgabestellen geben werde, wo es das lokale Gesetz zulasse. Aber wie auch das Hanfjournal berichtet, gab es eine weitere Razzia der DEA in San Francisco.

Und wieder: Obama wird nach der Hanflegalisierung gefragt

Am 27.3.2009 wurde ein Liveinternetchat mit Obama im Stadthaus geführt. Bei diesem sollte er wieder die dringensten Fragen beantworten. Die Fragen konnten vorher per Internet eingebracht und abgestimmt werden. Es haben über 100.000 Personen in den USA Fragen gestellt, und nach 3.6 Millionen Abstimmungen kam wieder ein Thema hoch: Die Frage nach der Cannabislegalisierung. Der Frageneinsender ist der Meinung, damit die Wirtschaft wieder ankurbeln zu können. Obama verneinte die Frage.

Quelle: Seattletimes via shortnews

Wird der Polizist Kerlikowske der zukünftige Drogenzar der USA?

Gil Kerlikowske - ist er der zukünftige Drogenzar der USA?Es gibt Gerüchte, dass der zukünftige Drogen Zar der USA, Gil Kerlikowske sein wird. Das ist ein Polizist aus Seattle. Das gute daran ist, dass er aus einer Stadt kommt, wo gerade erst durch einen Bürgerentscheid mit 58% Zustimmung Cannabis-bezogene Straftaten die niedrigste Priorität haben in der Verbrechensbekämpfung. Die schlechte ist: Es ist zuerst mal Polizist.

Erst wenn die Regierung der USA anerkennt, dass die Drogenproblematik eine Sache der Gesundheit ist, und nicht der Verbrechensbekämpfung – erst dann ist eine wirkliche Wende da. Die amerikanische Cannabisorganisation NORML kommentiert.

Update: Das Gerücht wurde durch die Drugpolicy Alliance bestätigt.

Für weitere Informationen kannst du mit Allen St. Pierre, NORML Vorstand, 001 (202) 483-5500 oder Paul Armentano, NORML vertrendender Vorstand, paul@norml.org, Kontakt aufnehmen.

Obama ernennt Hanf-Gegner zum Drogenzar

Wie das Hanf Journal vermeldet wurde Ed Jurith zum Vorsitzenden der ONDCP von Barack Obama ernannt.
Der erklärte Gegner des Einsatzes von Marihuana zur medizinischen Verwendung hatte bereits 1994 unter Clinton das Amt des im Volksmund genannten „Drug Czar“ inne. Er gilt, trotz seiner ablehnenden Haltung gegenüber „Med-Pot“, als moderater und dialogbereiter als sein Vorgänger. Nichtsdestotrotz hätten sich die Betroffenen wohl eher eine/n Verantwortliche/n mit einer etwas anderen Vorgeschichte gewünscht.

Die Aufgabe des ONDCP-Chefs ist ungefähr mit der des/der Bundesdrogenbeauftragten vergleichbar.

Quelle: Join together

Kommentar zum Weblog von Sabine Bätzing – Rückschau auf 100 Jahre Drogenprohibition

Ich habe das Weblog der Drogenbeauftragten Sabine Bätzing gefunden. Es ist nicht wirklich ein Blog, da ihm die Zeitlinie und der RSS Feed fehlt, aber der Eintrag vom 23. Januar 2009 ist ganz interessant. Den Originaltext habe ich unten angehangen. Eigentlich ist auch nur der Anfang interessant. Ich gehe nicht davon aus, dass Sabine Bätzing diesen Weblog selber schreibt.

In Bezug auf Drogen – sie ist schliesslich Drogenbeauftragte des Bundes – können wir an dieser Stelle „100 Jahre Drogenprohibition“ Reflektieren. Endlich wird auf den Drogenstrategiesitzungen der Vereinten Nationen zum ersten mal über Menschenrechte gesprochen. Der „Krieg gegen die Drogen“, ausgehend von den USA, ist unerträglich. Vielleicht nicht unbedingt hier in Deutschland, aber in anderen Staaten wie z.b. Mexiko eskaliert die Gewalt. Schwerkranken Menschen wird ihre Medizn verweigert.

Wenn Sabine Bätzing wirklich nach einem solchen Zitat lebte, würde sie die Entwicklungen des „War on Drugs“ erkennen und dafür die Verantwortung übernehmen. Und es ändern.

Blogauszug:

Liebe Genossinnen und Genossen,
„Verstehen kann man das Leben nur rückwärts, leben muss man es vorwärts“. Mit diesem Zitat des dänischen Philosophen Sören Kiekergaard eröffne ich in dieser Zeit meine Neujahrsreden. Es ist absolut treffend. Denn oftmals wird uns erst bei der Rückschau so richtig klar, wie die Lebenswege verlaufen sind. Manchmal bleibt uns dies aber selbst dabei verborgen. Oder versteht ihr alles, was im Jahr 2008 passiert ist? Wahrscheinlich nicht. Sondern wir verspüren nur die Auswirkungen. Das „beste“ Beispiel dafür haben wir bei der Hessenwahl erlebt: Aus einem Sieg imJahr 2008 wurde eine bittere Niederlage am letzten Sonntag. Krempeln wir also die Ärmel hoch und leben Vorwärts! Mit Mut, mit Kraft und Zuversicht. Denkt dabei an Obama – wir können es schaffen. Yes we can! (Weblog von Sabine Bätzing vom 23. Januar 2009)

Ach, was ich da noch gefunden habe:

Sabine Bätzing unterstützt den Krieg gegen Afghanistan in besonderem Maße. So hat sie am 16.10.2008 für die Verlängerung des Krieges unter dem Mandat ISAF gestimmt und am 13.11.2008 für die Beteilung am US-Krieg gegen die dritte Welt in Gestalt der Operation Enduring Freedom. Ausserdem stimmte sie der Stasi 2.0 zu in Form der Vorratsdatenspeicherung zu und ist für die Diktatur des Lissabonner Vertrages.

Wahrscheinlich wird Sabine Bätzing bei der Bundestagswahl 2009 sowieso abgesägt. In Kriesenzeiten wählt man konservativ, leider.

Präsident Obama kann der Cannabis Frage nicht entkommen

Der gewählte Präsident der USA, Barack Obama, kann der Hanffrage – im englischen Hemp, als Slangwort: Marijuana oder Marihuana – nicht entkommen. Barack Obama ist bekannt dafür, dass er Grenzen überschreitet um den Puls der Nation zu spüren.
Obama, Objekt der Hoffnungen und Träume Seine Webseite, Change.gov ermöglicht es allen ihre Hoffnungen, Träume, Ängste und Bedürfnisse zu kommunizieren. Das ist Regieren von unten, und so sollte es sein. Ein neues Programm auf der Webseite ermöglicht es Bürgern, ganz spezielle Fragen zu stellen. Diese werden von anderen nach Wichtigkeit gewählt, sodass die Frage in der Liste nach oben wandert. Es gab bisher zwei Durchläufe des Change.gov Fragen Programmes. Hier ein Bericht zu beiden Durchläufen sowie die Antwort der zukünftigen US-Regierung.

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USA: Barack Obama könnte strafrechtliche Verfolgung für Cannabis als Medizin aussetzen

Der San Francisco Chronicle behandelte am 18. Mai 2008 das Thema Barack Obama und die Frage zu Cannabis als Medizin.

Anscheinend ist Obama zunehmend ein Unterstützer der Cannabis-als-Medizin Bewegung. Er äusserte sich positiv in dieser Sache in mehreren Interviews.

Das größte Problem der Personen, die schon auf bundesstaatlicher Ebene ihr Medikament selbst anbauen dürfen, ist dass sie oft von der DEA, der Drogenbehörde der USA, verfolgt werden. Diese operiert überstaatlich und muss sich nicht an bundesstaatliche Gesetze – wie in diesem Fall dem legalen Cannabisanbau zu medizinischen Zwecken – halten.

McCain dagegen hat sich bei mehreren Befragungen zu diesem Thema kein gutes Bild gemacht. Er habe sich vor- und zurückbewegt und sei schliesslich zu dem Schluss gekommen, die Verfolgung zu befürworten und somit auch das Vorgehen der Bush-Regierung.

Update: Weiteren Interviews zufolge werde Obama die bisherige Politik in Afghanistan weiterführen und darüber hinaus den Krieg nach Pakistan ausweiten. Damit ist der Mensch für mich ein Kriegstreiber und „gestorben“.