Weltdrogentag am 26. Juni – Lasst uns über Drogen reden!

Die Kampagne des Polnischen Netzwerkes für Drogenpolitik „Lasst uns über Drogen reden“ startet am 26. Juni, dem von den Vereinten Nationen ausgerufenen Weltdrogentag. Teil der Kampagne werden Poster und Werbeflächen in der Bahn und den Bussen von Warschau an diesem Tag sein. Die Kampagne ist Teil einer größeren Kampagne, die überall auf der Welt stattfindet.

Professor Monika Płatek, Professor Viktor Osiatyński, beides Spezialisten im Gebiet der Suchtforschung, die Musiker Stanistaw Soyka, Tomasz Stańko, Michał Wiśniewski, Sänger Natalia Przybysz, die Journalisten Jacek Żakowski znd Anna Wendzikowska, als auch Schauspieler Redbad Klynstra sind nur ein paar von den vielen polnischen Prominenten und Wissenschaftlern, die sich an der Kampagne „DURCHBRECHEN WIR DIE STILLE. LASST UNS ÜBER DROGEN REDEN“ beteiligen.

Ähnliche Aktionen finden in London, Paris, Warschau, Mexiko Stadt, Kathmandu, Rom, Phnom Penh, Tbilisi, Kuala Lumpur, Moskau und weitere 70 anderen Städten statt.

In Polen wird das Polnische Netzwerk für Drogenpolitik eine Kampagne gestartet, die auf eine Reform der Drogengesetzgebung abzielt. Wie auch in Polen, so auch in anderen Ländern, werden junge Menschen, die mit Drogen erste Erfahrungen machen, immer mehr Opfer der Strafverfolgung und der daraus entstehenden Konsequenzen, als Probleme mit der Mafia oder der Droge zu bekommen. Als Konsequenz finden sie sich selbst im Gefängnis wieder, haben danach Probleme eine Arbeit zu finden, … Der Bericht der EMCDDA in 2008 zeigt, dass die Anzahl der entdeckten Straftaten im Zusammenhang mit Drogenbesitz um 1648% gestiegen sind! Die überwiegende Mehrheit dieser Fälle sind junge Menschen oder Abhängige, die keine ernsthaften Verbrechen im Zusammenhang mit Drogen begangen haben.
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Droge Nummer eins bleibt Cannabis – Weltdrogenbericht 2010

Aktuell ist ein neues Propagandapamphlet der Weltregierung ‚herausgegeben worden: Der Weltdrogenbericht 2010. Wir freuen uns, berichten zu können, dass Cannabis weiterhin die beliebteste „Droge“ ist. So sollen laut Bericht 130 bis 190 Millionen Menschen zumindest einmal pro Jahr Cannabis rauchen.

Totalverbot von Cannabis – Internationale Verträge und die Drogenbeauftragte Mechthild Dyckmans

Infografik zu Drogen- und Cannabisverbote TötenEs ist schon eine seltsame Welt. Fast natürlich wird bei dem Wort „Drogen“ zusammengezuckt und der „Kampf gegen die Drogen“ beschworen. Aber selbst wenn man in die Internationalen Verträge, auf die sich die Politiker berufen, schaut – steht da nichts von Verfolgung, Repression oder dem Missachten von einfachsten Menschenrechten. Wenn man sich mal die Mühe macht, und sich das Einheitsabkommen über die Betäubungsmittel von 1961 anschaut, steht da für die kontrollierten Substanzen in etwa folgendes:

[..] Die Regierung hat sich um eine Regulierung zu bemühen. [..] Es soll dafür eine Institution gebildet werden, die Verwaltungsaufgaben übernimmt. [..]

Also warum kommt diese Institution ihrer Aufgabe nicht nach? Für die Drogenbeauftragte Mechthild Dyckmans (FDP) scheint die Situation klar: So antwortete Sie auf eine Anfrage auf Abgeordnetenwatch am 6.5.2010, dass Deutschland sich „in den internationalen Suchtstoffabkommen dazu verpflichtet, den Handel mit Cannabis unter Strafe zu stellen“.

Warum werden die Menschen in diesem Land von den Politikern „für doof gehalten“? In den Internationalen Verträgen steht was anderes! Die Statistik sagt auch, dass die Verbote in den Untersuchungen der Auswirkungen nicht standhalten. Selbst wenn es eine solche Institutition gibt, hat sie auf ganzer Linie versagt: Keine Warnung vor Streckmitteln im Cannabis, Verhinderung der Versorgung und nicht zuletzt die Kriminalisierung ganzer Generationen.

Ich habe eine Anfrage auf Abgeordnetenwatch an die Drogenbeauftragte gestellt, damit sie uns hoffentlich über diese Divergenz aufklärt. Ich freue mich wie immer auf Mit-Interessierte Personen! Man kann bei Abgeordnetenwatch seine E-Mailaddresse hinterlassen, und wird informiert, wenn es eine Antwort gibt. Zahlen zu aktuellen Mit-Interessierten weiter unten..

Mit-Interessieren für die Antwort der Drogenbeauftragen bei Abgeordnetenwatch

Update

Aktuelle Zahlen:

  • Heute interessieren sich schon 19 weitere Personen für die Antwort!
  • 85 interessierte!
  • 4.6.: 112 Interessierte
  • 6.6.: 139 Interessierte!
  • 8.6.: 145 Interessierte

Hier der komplette Text der Anfrage:
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Internationales Abkommen für Biodiversität in Sicht

Laut einer Pressemitteilung des BMU kamen vor kurzem 600 Delegierte aus aller Welt in Cali zusammen und hatten sich getroffen, um die Verabschiedung eines solchen Protokolls bei der nächsten Vertragsstaatenkonferenz vorzubereiten:

Die Vertragsstaaten der UN-Konvention über die biologische Vielfalt (CBD) sind einem weltweiten Abkommen gegen Biopiraterie einen entscheidenden Schritt näher gekommen. In Cali (Kolumbien) einigten sich die Vertreter der 194 Länder erstmals auf eine gemeinsame Verhandlungsgrundlage für ein „Internationales Protokoll zum Zugang zu genetischen Ressourcen und zum gerechten Vorteilsausgleich“. Damit soll ein globaler Rechtsrahmen geschaffen werden, der sowohl den Zugang zu genetischen Ressourcen regelt, als auch die Gewinnverteilung bei deren wirtschaftlicher Nutzung.

via Bundesministerium für Umwelt

Drogenkriegertreffen – Suchtstoffkommission trifft sich in Wien

Seit wenigen Tagen verläuft das Treffen der CND, der Suchtstoffkommission der Vereinten Nationen in Wien. Dort wird wieder einmal die Weltgemeinschaft auf den „Kampf gegen die Drogen“ eingeschworen. Hier das Programm der Veranstaltung. Aber auch die hiesigen Medien berichten, wie die Frankfurter Rundschau (mit einer tollen Grafik der Drogen-Handelsrouten). Aber siehe da, was schreiben sie:

Man könnte glauben, der Sieg gegen Rauschgift und Rebellen stehe kurz bevor, so triumphal hören sich die Erfolgsmeldungen an. Eine „deutliche Verminderung“ und eine „dramatische Reduzierung“ durch „gewaltige Anstrengungen“ meldet etwa die UN-Drogenbehörde UNODC aus Kolumbien, und auch aus den USA werden regelmäßig Erfolgsmeldungen verbreitet. Aber in Wahrheit gilt der „Krieg gegen die Drogen“ als weitgehend verloren.

Es gibt auch eine Super-Berichterstattung im CNDBlog, einem Projekt der internationalen NGO IHRA.

CND ist der Teil der Vereinten Nationen der die globale Drogenpolitik überwachen soll. Trotz des wichtigen Mandats zieht es die Kommission vor, im relativ geheimen zu Arbeiten. Ihre Treffen werden nicht im Internet gezeigt und es werden auch keine Protokolle oder Zusammenfassungen der Öffentlichkeit präsentiert. Der endgültige Bericht dieser Treffen ist extrem kurz. Die Suchtstoffkommission wählt niemals, daher ist es schwer herauszufinden, welche Position deine Regierung in den wichtigen Fragen bezogen hat. Das CNDBlog versucht die Lücken an dieser Stelle zu füllen und stellt Stunden um Stunden von Aufnahmen der Debatten und Entscheidungen während der 53. Sitzung der Suchstoffkommission im März 2010 zur Verfügung.

Update

Auf Abgeordnetenwatch gibt es eine Anfrage von mir, was denn die deutsche Delegation auf dem Treffen macht und welche Standpunkte sie einnimmt.

Während die UNODC sagte, sie würden gerne alle einladen, versuchen sie in Wirklichkeit andere Ansichten auszuschließen.

Die Organisation Transform Drug Policy Foundation, die eine Veranstaltung die mit dem Treffen der CND verbunden ist, hat einen längeren Bericht zur Verfügung gestellt, wie UNODC’s Vorstand Costa andere Standpunkte marginalisiert.

Zu Beginn hat der Vorstand der UNODC Antonio Maria Costa eine ganze Sektion von Nicht-Regierungsorganisationen absichtlich verleumdet: In seiner Eröffnungsrede diffamierte er Gruppen, die für eine Debatte über Entspannung der Drogengesetze und Regulierung sind, als „Pro-Drogen“, obwohl Transform ihm eigens geschrieben hat, dass er diese kindischen und unwillkommenen Verunglimpfungen lassen möge, da diese ungenau, voreingenommen und beleidigend wären. Würde er die US-Regierung „Pro-Drogen“ nennen, weil sie für eine Regulierung von Alkohol und Tabak ist? Nein. Transform schrieb ihm deswegen schon nach dem letzten CND-Treffen – siehe: „Reformer sind nicht Pro-Drogen“ – und haben eine Zurkenntnisnahme ihrer Bedenken bekommen, aber keine richtige Antwort.

Ich möchte euch noch gerne das hier zeigen: Die Nicht-Regierungsorganisationen (wie zb. Transform, der IHRA und viele andere, die versuchen zu reformieren) werden gerne an die Seite gestellt. Eigentlich wurde ihnen ein Ort zugesagt, an denen sie ihre Materialien an die Deligierten bringen können.

Den 160 Vertretern von 55 NGO’s wurde dieser Tisch gegeben:
Foto: Ein Tisch für 160 Repräsentanten von 55 Nicht-Regierungsorganisationen beim 53. Treffen der Suchtstoffkommission in März 2010 in Wien, Österreich

via DrugWarRant

Update

Vom CNDBlog gibts auch eine Facebook-Fanpage

UNODC zensiert ihre eigene Webseite, die sich für eine Entkriminalisierung von Cannabis ausspricht

25.2.2010: Die Behörde für Drogen und Kriminalität der Vereinten Nationen hat ihre eigene Webseite zensiert, die sich für eine Entkriminalisierung von Cannabis ausspricht.

Logografik von der Organisation TRANSFORM, die sich für eine Reform der Drogenpolitik einsetztEine Webseite der Behörde für Drogen und Kriminalität der Vereinten Nationen, die TRANSFORM zuvor schon im Blog erwähnt hatte, wurde zensiert. Es wurde eine ganze Sektion entfernt, die einen seltenen Ausbruch von Pragmatismus, in diesem Falle für die Entkriminalisierung von Cannabis, enthielt.

Das erscheint eher armselig. Die Webseite, um die es geht, lag etwa drei Jahre ungestört, nur um die Argumente für eine Entkriminalisierung zu löschen, nach dem Tag an dem über sie gebloggt wurde.

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Video: Das Weltdrogenproblem aus Sicht der UNESCO

In diesem Video von der Caritas Drogenkonferenz vom 21.-23. Januar 2009 in Berlin, berichtet der Sprecher Meebob Dada von der UNESCO über ihre sicht auf das Weltweite Drogenproblem. Die UNESCO ist mit über 190 Mitgliedsstaaten eine der größten, aber eine am wenigsten beachtete Einrichtung der Vereinten Nationen. Ihr Ziel soll die Förderung der Bildung, Wissenschaft und Künste sein.

UN Flüchtlingskommission erkennt Vertreibung der Akha an

Karte der Region, in denen die Akha lebenDie UNHCR hat die Vertreibung der Berggemeinschaft Akha von ihren Ländern durch die Königin von Thailand anerkannt. Dies geschah ohne Erklärung oder Entschädigung. Die Ausrede war oft, dass die Akha Opium anbauen würden. Tatsächlich machen sie dies aber nicht.

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Weltdrogenbericht der UNO unterstützt Entkriminalisierung

Bild der Flagge der Vereinten NationenAm Mittwoch, den 24. Juni 2009, erschien der Drogenbericht der Vereinten Nationen (UNO, VN) welcher die Drogenentkriminalisierung hervorhebt. In den letzten Jahren hat der UN Drogenzar seinen Skeptizismus gegenüber der Entkriminalisierung von Drogen in Portugal hervortreten lassen. Portugal hatte 2001 die Strafen für Drogenbesitz wegfallen lassen und dafür Behandlung betont. Die UN schrie auf, dass diese Politik nicht mit den internationalen Verträgen vereinbar wäre und „Drogentourismus“ fördere.

Portugals Entkriminalisierung fällt positiv auf

In dem 2009er Welt Drogenbericht hatten die Vereinten Nationen wenige aber freundliche Worte gegenüber – verglichen mit US-Standards – Portugals radikaler Drogenpolitik. „Die jetzige Politik hält Drogen weg von denen, die sie nicht nehmen sollten und setzt eher auf Behandlung als auf die Verhaftung der Nutzer. Portugals Gesetze haben nicht zu einem Anstieg des Drogentourismus geführt.“ sagt der Bericht aus. „Es scheint ebenso, als hätte die Anzahl der drogenbezogenen Probleme abgenommen“

„Das Internationale Drogenkontrollgremium was bisher vorsichtig gegenüber Portugal, welches seine Gesetze 2001 änderte“, aber nach einer Studienfahrt nach Portugal im Jahre 2004 wurde notiert: „der Handel, Besitz und Missbrauch von Drogen unterliegt noch immer Verboten.“ und weiter „Die Praxis kleine Mengen von der Strafverfolgung auszunehmen ist konsistent mit den internationalen Drogenkontrollabkommen“, heisst es in einer Fußnote des Berichts.(via Huffingtonpost)

Eine Grafik dazu, die ich in dem aktuellen Hanfblatt (04/09, Ausgabe 120) gefunden habe zu diesem Thema:

Hier die Quelle als PDF: Glenn Greenwald Whitepaper: Drug DECRIMINALIZATION IN PORTUGAL – Lessons for Creating Fair
and Successful Drug Policies

Und die Legalisierung?

Zum ersten mal wird „Legalisierung“ angesprochen – aber gleichzeitig wiedersprochen: „Warum sollte man in den Entwicklungsländern eine Drogenepidemie auslösen, nur für die libertären Argumente der Pro-Drogenlobby, welche den Luxus des Zugangs zu Drogentherapien hat?

Leider existiert dieser Blickwinkel weil es ein Bericht über Drogen ist, und nicht nur Cannabis. Es ist einfach nur lachhaft, zu behaupten eine Legalisierung nur von Marihuana würde eine Drogenepidemie auslösen. Wenn man bedenkt, dass in den USA 47% der wegen Drogen verurteilenten Gefängnisinsassen wegen Cannabis sitzen. Auch ein Grossteil der Gelder die in der Drogenprohibition weltweit genutzt werden, sind für die Cannabisausrottung und -prohibition bestimmt. Mit den freiwerdenen Geldern könnten die Drogenkontrollbehörden sich viel besser auf wirklich problematische Drogen konzentrieren, welche die wahren Drogenepidemien in den Entwicklungsländern auslösen (Anmerk. d. Üb. – aktuelles Beispiel: 1 Mio. Heroinabhängige im Iran).

US Marijuana Arrests

Begriffsverwirrung, Hausgemacht

Es ist wirklich wichtig für uns als Reformer, die Begriffe „Drogen“ und „Cannabis“ voneinander zu entkoppeln. Wir müssen auch klarstellen, dass „Legalisierung“ einen ziehmlich weit gefasster – und ein in der Diskussion zu weicher – Begriff ist. Wir müssen auch klarstellen, dass auch Morphin und Aspirin „Drogen“ sind und beides „legal“ ist – aber trotzdem unterschiedlich geregelt und kontrolliert wird. Bier und Barcardi 151 sind beides „legale Drogen“, aber du kannst den einen in jedem Supermarkt bekommen, den anderen nur in speziellen Alkoholläden für Erwachsene.

Also: Wenn wir von einer „Marihuana Legalisierung“ sprechen, heisst das noch lange nicht, dass wir Heroin oder Crack in jedem Supermarkt sehen wollen. Es muss auch nicht Marihuana in jedem Supermarkt bedeuten. Es bedeutet nichtmal, dass die Regierung Marihuana erlauben muss. Wir wollen bloss den Gedanken anschieben, dass ein System der Regulation existiert, dass es offensichtlich schafft, mündigen Bürgern Zugang zu Barcardi 151 Rum zu geben – und dass es daher möglich sein muss, das gleiche für etwas viel harmloseres zu haben.

Übersetzung von NORML Stash, 24.6.2009.

Update

Und hier ein Link zu der „interaktiven Präsentation“ des Weltdrogenberichtes 2009.

Noch was: Es ist mir klar, dass es unterschiedliche Meinungen gibt, was „Legalisierung“ bedeutet oder was es beinhalten sollte. Obrigens ist auch teilweise nicht meiner Meinung. Das macht aber nichts. Das regt die Diskussion an.

Und hier etwas: Das ich super finde:
Bild des Hanfparade 2009 Flyers
Hanfparade 2009 in Berlin – am 1. August um 13 Uhr ist es soweit…!

Die Drogenfreie Welt: Reloaded

„Ein Déja Vu ist ein Fehler in der Matrix. Es passiert immer wenn sie etwas ändern“ sagt Trinity in dem Kultfilm der Wachowski-Brüder, „Die Matrix“. Das „High Level“ Treffen der Vereinten Nationen zum Thema Drogen war soetwas wie ein Déja Vu für uns: Anstelle den Fehlschlag der Ziele der 1998 UNGASS zu erkennen haben die Regierungen sich wieder darauf geeinigt eine Drogenfreie Welt zu erreichen.

Wenn wir den Text der neuen internationalen Vereinbarungen lesen, haben wir das seltsame Gefühl jemand hätte einfach nur den Text der 1998 Vereinbarungen kopiert und eingefügt: Das Ziel sei die Nachfrage und Produktion von Drogen „Auszurotten oder signifikant zu reduzieren“ innerhalb von 10 Jahren, genauso wie die letzten 10 Jahre. Die Parforcejagd zu einer drogenfreien Welt ist nicht vorbei – nur das Ende wurde herrausgezögert – jetzt ist es 2019. Déja Vu – ein Fehler in der Matrix des globalen Drogenprohibitionsregimes – und es ist ein Zeichen des Wandels.

Schaue dir das Video an, um mehr zu erfahren…

via HCLU

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