Kabul: Die Afganische Luftwaffe, welche vornehmlich mit Geldern aus den USA aufgebaut worden ist, wird beschuldigt, Drogen und Waffen geschmuggelt zu haben, so US-Beamte gegenüber dem Wall Street Journal.
„Die Anschuldigungen sind ziemlich dramatisch und zeigen, dass Offiziere der Luftwaffe Drogen in ihren Flugzeugen transportierten und Waffen, welche nicht der Regierung gehörten, sondern privaten Gruppen“ so U.S. Armee Lt. Gen. Daniel Bolger, Kommandant der NATO Mission-Afghanistan, jener Armeekräfte, welche die Sicherheitskräfte in Afghanistan aufbauen und finanzieren sollte, inklusive der Air Force.
Die Endjahresberichte der beiden Staaten Mexiko und Afghanistan zeigen, dass mehr Personen sind im „Krieg gegen die Drogen“ oder darauf bezogene Gewalt umgekommen sind als im Krieg in Afghanistan.
In Afghanistan sind etwa 10.000 Menschen – darunter 2.043 Zivilisten – in Kämpfen im letzten Jahr umgekommen. Continue reading →
Die Presse schrieb am 22.3.2010: Die von der Nato geführte Internationale Schutztruppe für Afghanistan geht im Kampf gegen die Taliban neue Wege. Die für die afghanische Bevölkerung lebensnotwendige Opiumproduktion wird vom westlichen Militärbündnis geduldet. Anders als bisher üblich wurde etwa in der von den Taliban zuletzt zurückeroberten Marja-Region die dortige Mohnernte bisher nicht zerstört. Es sei sogar überlegt worden, dass die USA den Opiumrohstoff aufkaufen, berichtet die „New York Times“.
18.3.2010: Die Berliner Zeitung, die jeden Morgen auf meiner Couch liegt hatte gestern einen interessanten Artikel auf Seite Vier: „Gebt die Drogen frei„.
Vor seinem Feldzug gegen Saddam Hussein berief George W. Bush eine Pressekonferenz ein. Er werde 50 000 irakische Soldaten töten und einen holländischen Zahnarzt, tönte er. „Weshalb denn auch einen Holländer?“, wollte ein Journalist wissen. „Damit alle Welt über den Einmarsch redet“, antwortete der Präsident. Der recht schlichte Witz verweist auf die Logik medialer Wahrnehmung: Erst mussten am Wochenende zwei amerikanische Bürger, Angestellte des US-Konsulats der mexikanischen Grenzstadt Ciudad Juarez, sterben, bis die Welt wieder vom grausamen Krieg südlich des Río Grande sprach.
Nachdem die Menge des Anbaus von Opium in den letzten zwei Jahren rückläufig war, wird sie dieses Jahr in der Nähe der 2009er Menge liegen, sagte das UNO Büro zu Drogen- und Kriminalitätsbekämpfung am Mittwoch. Der Bericht, eine jährliche Zusammenfassung der Winteropiumernte, basiert auf Berichten aus den Bauerndörfern, ob sie Opium im letzten Frühjahr angebaut haben.
Afghanistan stellt etwa 90% des weltweiten illegalisierten Opiums her, der Rohstoff für Heroin und einige weitere Medikamente. Die Geldsummen, die durch den Opiumhandel entstehen, belaufen sich auf etwas zwischen einem und zwei-Dritteln der Afghanischen Ökonomie. Profite daraus fliessen nicht nur den Taliban zu, sondern auch regionalen Warlords und korrupten Politikern.
Die Afghanischen Opiumproduktion hatte 2007 mit 8200 Tonnen ihren Höhepunkt erreicht und es werden 6900 Tonnen in dem letzten Jahr geschätzt. In diesem Jahr dürfte die Produktionsmenge in etwa gleich ausfallen, aber die UNODC hofft, dass sie die Produktion veringern könne, auch wenn die gleiche Fläche an Land bepflanzt wird. Der globale Bedarf an illegalisiertem Opium liegt bei etwa 5000 Tonnen pro Jahr.
„Überall wird die Kultivierung von Opium höchstwahrscheinlich gleich bleiben in 2010, aber die Anzahl der Opium-freien Provinzen könnte von 20 auf 17 Fallen“, sagt der Bericht. „Dennoch, mit frühzeitigen Ausrottungsmassnahmen könnten bis zu 25 Provinzen Opiumfrei werden.“ Die Studie fragte in 536 Afghanischen Dörfern und fand heraus, dass 35% von ihnen Opium für 2010 angepflanzt hätten. Farmer werden mit besseren Preisen für Opium als für Früchte zitiert. Während der Preis für Rauchopium um 6% gefallen ist im letzten Jahr, der Preis für Rohopium sogar um 13%, sind die Preise für andere Früchte noch viel mehr gefallen. Der Preis für Mais ist um 38% gesunken, der für Weizen um 43%.
Die südliche Helmand Provinz produziert mehr als die Hälfte von dem ganzen Opium in Afghanistan. US und NATO Truppen, unterstützt durch das Afghanische Militär, bereiten zur Zeit eine Großoffensive vor, um das Rückgrad des Opiumhandels dort zu brechen. Sie könnten, in den Minuten in denen du diese Zeilen liest, schon auf dem Weg sein.
Sie sind tatsächlich auf dem Weg, war ja auch schon in der Presse hierzulande:
Aber die Kultivierung wird weitergehen. Wenn nicht dort, dann in anderen Gegenden von Afghanistan, oder in anderen Ländern. Wenn die NATO hofft, dadurch die Profite der Taliban zu verhindern durch das Verlangern woanders hin – vielleicht können sie das schaffen; das ist eine militärische Frage. Wenn sie meinen, dass sie es schaffen, die überschüssige Anpflanzung zu verhindern, möglicherweise schaffen sie auch das. Aber sie werden es niemals schaffen, die Menge des globalen Bedarfs zu senken, mindestens solange, wie die Lager, die natürlich existieren, von den vorherigen Jahren bis oben hin gefüllt sind.
Eine Umfrage bei Gallup vom 22. Oktober 2009 zeigt, dass unglaubliche 44% der Amerikaner für die Legalisierung von Cannabis sind. Daran zeigt sich, wie nötig eine landesweite Debatte über die Gesetzgebung zu Marihuana ist.
Nach dem Blog von MPP, sind Amerikaner gerade nicht einfach. Es ist zur Zeit schwer, die Zustimmung für irgendwas zu bekommen – und da sind 44% eine unglaubliche Summe. Tatsächlich ist es so, dass die Idee, konsumierbares und berauschendes Cannabis zu Regulieren und zu versteuern mehr Zustimmung in der US-amerikanischen Öffentlichkeit erhält als die Kriege in Afghanistan und Irak, die Spitzenpolitiker der Demokraten und Republikaner – und vielleicht weniger überraschend – der Kongress selbst.
Basierend auf diesen Nummern, sowie der zunehmenden Berichterstattung durch Mainstreammedien, kann es nicht angezweifelt werden: Die Amerikaner sehen die Cannabislegalisierung als eine legitime Sache für eine landesweite Debatte…
Die Tagesschau berichtet, dass immer mehr Bundeswehrsoldaten an traumatischen Erlebnissen leiden würden. Für 4500 Soldaten gäbe es nur einen Psychiater, der sich ihrer annehmen kann. Dieses Jahr sei eine Zunahme der sogenannten posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS) um 30 Prozent zu verzeichnen, so die Süddeutsche Zeitung unter Berufung auf eine Anfrage im Verteidigungsausschuss des Parlaments. Soldaten müssen nicht mehr leiden: Mit einem ungewöhnlichen Mittel werden schon jetzt israelische Soldaten, die unter psychischen Kriegsfolgen leiden, behandelt. Cannabis soll helfen die schweren posttraumatischen Stress-Syndrome (PTSD) abzubauen, berichtete der Spiegel-Online im Jahre 2004.
Die Bild-Zeitung berichtet von einem geheimen Dokument, in dem ein US-General Stanley McChrystal, Oberkommandierender der Nato-Truppen in Afghanistan schreibt, dass der Krieg in den nächsten zwölf Monaten verloren sein könnte, wenn die Amerikaner und die europäischen Verbündeten nicht noch mehr Soldaten schicken.
Interessant ist, dass die Bild von einem „Krieg“ in Afghanistan schreibt, wo doch unsere Bundesregierung dieses Wort doch so ablehnt. Nachdem schon Alexander „der Grosse“ sagte, dass Afghanistan nur zu durchqueren wäre, aber nicht beherrschbar und auch die Sowjets von den Menschen in Afghanischen vertrieben worden sind, wäre es an der Zeit, dass die US-Regierung, die NATO und ihre Verbündeten das auch anerkennen und sich zurückziehen.
Wie man lustig Kameraüberwachung inmitten von Berlin, dem Kottbusser Tor, mit den Taliban rechtfertigen kann, ist hier nachzulesen.
Die USA haben 50, angeblich mit den Taliban verbandelte, Drogenhändler auf ihre „Capture or Kill“-Liste gesetzt.
Eine Kongressstudie hat am Dienstag hervorgebracht, dass die US-Militärs in Afghanistan 50 Personen die Drogenhändlerkreisen zugeschrieben werden, auf eine „Capture or Kill“ Liste gesetzt haben. Diese Liste wurde bisher nur für Führungspersönlichkeiten der Bewegung, welche die westlichen Mächte aus dem Land haben will, und die Taliban restaurieren möchte, vorbehalten. Das hinzufügen von Drogenhändlern auf diese Kill-Liste bedeutet, dass das US-Militär jetzt „Kriminelle“ – und nicht etwa politische oder militärische Gegner – fangen und töten wird, ohne Gerichtsanordnung oder Prozess.
Die neue Politik wurde schon früher in diesem Jahr angekündigt, als die neue NATO Strategie weg vom Mohnfelder bombardieren hin zu Drogentransport verhindern verlagert wurde. Allerdings gibt es neues in dem Fall, denn die Studie aus dem Senat für äussere Angelegenheiten hat diese Politik neu beleuchtet.
Führungskräfte der militärischen und zivilen Behörden glauben jetzt, dass die Taliban nicht geschlagen werden können, und keine gute Regierung in Afghanistan eingeführt werden kann, solange der Geldstrom den die Afghanische Opiumindustrie erzeugt, nicht unterbrochen wird. Der Profit des Heroins, das aus dem Opium hergestellt wird, wird auf 3 Milliarden US-Dollar pro Jahr geschätzt.
Als Teil der Ausweitung der US-Militärbestrebungen in Afghanistan hat die Obamaregierung US-Truppen einen führende Rolle zugeschrieben um den Fluss von illegalisierten Drogen und von Geld zu unterbinden. Währendessen hat die US-Regierung ein Kompetenzzentrum eingerichtet, um den Fluss der Drogengelder an die Taliban und korrupte Afghanisische Bürokraten zu analysieren. Weiterhin wartet eine Taskforce aus Militärischen, Aufklärungs-, sowie Juristischen Einheiten aus verschiedenen Ländern um die Drogennetzwerke aufzudecken auf ihren formellen Start.
Auf der zivilen Seite, versucht die Verwaltung den Fokus der Antidrogenbewegung weg von dem Ausrotten der Pflanzen hin zu alternativen Pflanzenanbau und Landwirtschaft zu bewegen. Zum ersten mal haben die USA einen Landwirtschaftsplan für Afghanistan. Diese Strategie wird zur Zeit finalisiert. Der Fokus soll darauf liegen, die landwirtschaftliche Leistung zu erhöhen, das landwirtschaftlichen Gewerbe anzukurben, Wasserpumpen und Bewässerungssysteme zu erneuern und eine Lagerung der Ressourcen zu erreichen.
Leider hat der folgende Satz es nicht in die Highlights geschafft, aber er verdeutlicht, mit welcher Intensität das Militär sich vorbereitet um die neue Anti-Drogen-Mission zu verfolgen: „In der dramatischen Darstellung der neuen Politik werden sich grosse Drogenhändler, die den Bürgerkrieg finanzieren, sich selbst in dem Fadenkreuz der Militärs wiederfinden. 50 von ihnen sind jetzt offiziell auf der „Capture or Kill“ Liste.
Ein Offizier des US-Militärs sagte „Wir haben 367 ‚kill or capture‘ Ziele, davon sind 50 Ziele, die mit Drogen zusammenhängen.“
Kommandanten des US-Militärs verteidigen das Töten von zivilen, den drogenhandel Verdächtigten, sei Legal unter ihrem Gesetz des Eingriffes und dem internationalen Gesetzen. Während die genauen Wortlaute des Gesetz des Eingriffes geheim ist, sagen die Generäle, „das Gesetz des Eintriffes und das international Akzeptierte Gesetz des Krieges wurden interpretiert, und zwar so, dass sie erlauben, Drogenhändler mit überprüften Verbindungen auf eine Tötungsliste zu setzen. Dies wird „Integrated prioritized target list“ genannt.
Nicht jeder sagt, dass das Töten von zivilen Drogenhändlern in einem fremden Land legal wäre. Die UN Hauptversammlung hat zu einem Moratorium über die Todesstrafe aufgerufen. 2007 hat ein Bericht der Internationalen Schadensminderungsorganisation die Todesstrafe für Drogendelikte als einen Verstoss gegen die UN Charter und die Universelle Deklaration der Menschenrechte ausgemacht.
„Was uns über die Neuigkeiten zu denken gibt, ist dass es eine Kultur der US-Führerschaft gibt, bei der niemand nachfragt oder nur auf die Idee kommt, dass aussergerichtliche Tötungen illegal sind, sowohl in internationalen Gesetzen, als auch nach US-Gesetzen“ sagte said Steve Rolles von der Britischen Drogenreformgruppe Transform. „Die Regierung von Großbritannien würde niemals mit solchen Morden davonkommen, und auch wenn Länder wie Israel es machen, gibt es weitverbreitete Verurteilungen. Stellen Sie sich vor, die Afghanen hätten eine Tötungsliste der US-Soldaten angefertigt, die Verantwortlich sind für tausende tote Zivilisten.
Kampfflugzeuge des US-Militärs haben am Donnerstag, den 23.7.09, eine 300 Tonnenladung von Schlafmohnsamen in der südlichen Provinz Helmand in Afganistan bombardiert. Die Streitkräfte haben etwa 450 kg Sprengstoffe abgeworfen, um auch wirklich sicherzugehen, dass die Samen Tod sind.
Dieser Publicitystunt wurde designt, um die Herzen und Köpfe der Afghanischen Mohnbauern zu gewinnen, sagte ein Staatsoffizier der CNN. „Es gibt eine Verbindung zwischen Rebellen und Drogenhändlern die wir unterbrechen müssen“ sagt Tony Wayne von den Behörden. „Es ist auch Teil davon, die Herzen und Köpfe der Bevölkerung zu bekommen, denn in einigen Fällen werden die Bauern eingeschüchtert um Opium herzustellen.“
Die USA haben ihren Ansatz, mit den Mohnkulturen in Afghanistan umzugehen, vor kurzem geändert. In Afghanistan werden 90% des Welt-Opiums hergestellt, sowie das Derivat Heroin. Die USA haben die Ausrottungsprogramme gestoppt und zielen anstelle dessen auf Drogenhändler, insbesondere diejenigen welche mit den Taliban in Verbindung gebracht werden. Es wird geschätzt dass die Taliban mehrere hunderte Millionen Dollar durch den Schwarzmarkt erhalten.
Die USA und ihre NATO-Verbündeten (darunter auch Deutschland) versuchen, den Opiumanbau auch mit alternativen Entwicklungsprogrammen entgegenzuwirken. Diese Programme sind aber sehr schwer durchzuführen in einer Gegend, in der es keine effektive Kontrolle der Afghanischen Regierung oder Westmächten gibt.
Die Attacke auf den Samenhaufen, den einige auch als normale Nahrungsmittellagerung ansehen, kommt für die USA und die NATO in dem bisher blutigsten Monat in ihrer nahezu achtjährigen Invasion und Besetzung von Afghanistan. Nach dem Kriegsopferzähler I Casualities sind im Monat Juli bislang 63 westliche Soldaten getötet worden.
Es sind zur Zeit über 700 Bundeswehrsoldaten in Afghanistan stationiert, zusätzlich ist die sogenannte Quick Reaction Force seit Monaten im Lager. Bisher sind 33 Soldaten aus Deutschland getötet worden.
In München wird zur Zeit die 45. NATO Sicherheitskonferenz abgefeiert. Das Heute-Journal berichtet von einem „Gefühl des Aufbruchs“ auf der Konferenz. Insbesondere herausgestellt worden ist der afghanische Staatspräsident Hamid Karsai. Dieser forderte von der NATO mehr Rücksicht auf die Bevölkerung. Auch die USA wollen ihren „Kurs korrigieren„.
Es wäre eine einfache Sache, der Bevölkerung von Afghanistan wirklich zuzuhören. Das ist bislang nicht passiert. Ein echtes Zuhören würde sich anders äussern. Vor allem muss sich die Weltgemeinschaft der Realität stellen: Der Opiumanbau wird nicht weniger werden. Aber wie wird er kanalisiert?
Die Situation der Opiumbauern in Afghanistan hat sich trotz der US-Besetzung nicht verbessert – und auch die Situation der restlichen Bevölkerung auch nicht.
Da fragt man sich, warum denn das? Ich möchte ja ungerne Verschwörungstheorien in die Welt setzen, aber am Heroin gewinnen viele. Dazu gehören sowohl Taliban als auch US-Streitkräfte und die Geheimdienste. Gäbe es den „Krieg gegen die Drogen“ nicht in dieser Form, würden sie einen Grossteil ihrer Notwendigkeit einbüssen.
Und wo wir gerade bei milirärischen Allianzen sind: Ohne Kritik seitens der Medien findet der europäische Polizeikongress in Berlin statt, die größte Fachkonferenz für Innere Sicherheit in Europa. Auf diesem mit einer Messe [für Überwachungstechnologie, Waffen und sonstigen Unterdrückungsbedarf] gepaarten Kongress plauschen Entscheidungsträger aus Politik, Polizei und Militär zum Beispiel über Optimierung der Sicherung der „Festung Europa“, die militärische Verteidugung der europäischen Aussengrenzen. An diesen Grenzen sterben Menschen, die „illegal“ nach Europa einreisen wollen, um in dem Reich, dessen historische Übermacht auf der Ausbeutung anderer Kontinente ruht, ein besseres Leben zu suchen.
Update: Per eMail wurde mir berichtet, dass der US-Fernsehsender Fox über einen geplanten NATO Militäreinsatz gegen die „Drogenlords“ in Afghanistan berichtet. Der offensive Einsatz soll ab heute, Montag den 9.2.2009, starten. Ohne Kommentar. Ich such mal den Link raus.
Ich habe das Weblog der Drogenbeauftragten Sabine Bätzing gefunden. Es ist nicht wirklich ein Blog, da ihm die Zeitlinie und der RSS Feed fehlt, aber der Eintrag vom 23. Januar 2009 ist ganz interessant. Den Originaltext habe ich unten angehangen. Eigentlich ist auch nur der Anfang interessant. Ich gehe nicht davon aus, dass Sabine Bätzing diesen Weblog selber schreibt.
In Bezug auf Drogen – sie ist schliesslich Drogenbeauftragte des Bundes – können wir an dieser Stelle „100 Jahre Drogenprohibition“ Reflektieren. Endlich wird auf den Drogenstrategiesitzungen der Vereinten Nationen zum ersten mal über Menschenrechte gesprochen. Der „Krieg gegen die Drogen“, ausgehend von den USA, ist unerträglich. Vielleicht nicht unbedingt hier in Deutschland, aber in anderen Staaten wie z.b. Mexiko eskaliert die Gewalt. Schwerkranken Menschen wird ihre Medizn verweigert.
Wenn Sabine Bätzing wirklich nach einem solchen Zitat lebte, würde sie die Entwicklungen des „War on Drugs“ erkennen und dafür die Verantwortung übernehmen. Und es ändern.
Blogauszug:
Liebe Genossinnen und Genossen, „Verstehen kann man das Leben nur rückwärts, leben muss man es vorwärts“. Mit diesem Zitat des dänischen Philosophen Sören Kiekergaard eröffne ich in dieser Zeit meine Neujahrsreden. Es ist absolut treffend. Denn oftmals wird uns erst bei der Rückschau so richtig klar, wie die Lebenswege verlaufen sind. Manchmal bleibt uns dies aber selbst dabei verborgen. Oder versteht ihr alles, was im Jahr 2008 passiert ist? Wahrscheinlich nicht. Sondern wir verspüren nur die Auswirkungen. Das „beste“ Beispiel dafür haben wir bei der Hessenwahl erlebt: Aus einem Sieg imJahr 2008 wurde eine bittere Niederlage am letzten Sonntag. Krempeln wir also die Ärmel hoch und leben Vorwärts! Mit Mut, mit Kraft und Zuversicht. Denkt dabei an Obama – wir können es schaffen. Yes we can! (Weblog von Sabine Bätzing vom 23. Januar 2009)
