Obama beantwortet Onlinefragen: Wird die Marihuanalegalisierung wieder dominieren?

An diesem Donnerstag wird Präsident Barack Obama wieder Fragen beantworten, die aus den sozialen Internet Netzwerken stammen. Das ganze wird als Youtube-Livestream übertragen. Unterstützer/innen von NORML waren aufgerufen, ihre Fragen an den Präsidenten bei youtube.com/askobama, oder via Twitter, durch die Nutzung des #askobama hashtag, zu stellen.

Obama wird die meist Bewerteten Fragen um 14:30 EST am Donnerstag beanworten.
Viele der Marihuanafragen sind in der „Anderes“ Kategorie gelandet…

In zwei vorherigen Online-Fragesendungen mit der amerikanischen Öffentlichkeit, die vor über zwei Jahren stattfanden, waren die Fragen zu Amerika’s fehlgeschlagenen Cannabisverboten die Spitzenfragen – beide male. Dies spricht für die Wichtigkeit des Anliegens, dass die Öffentlichkeit Cannabis via Regulierung und Besteuerung kontrollieren möchte. Bedauerlicherweise hat Obama die Beendigung der Cannabisprohibiton in unklaren Worten abgelehnt.

Eine sehr gute Videofrage könnt ihr bei unseren Freunden von LEAP einsehen, hier folgt die Videoeinladung von Obama:

Update

Tatsächlich hat die Marihuanafrage wieder dominiert. Die Antwort war eher kläglich, sorgt aber dennoch für einien Wirbel.

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Drogenkrieg tötete mehr Menschen als der Afghanistankrieg

Die Endjahresberichte der beiden Staaten Mexiko und Afghanistan zeigen, dass mehr Personen sind im „Krieg gegen die Drogen“ oder darauf bezogene Gewalt umgekommen sind als im Krieg in Afghanistan.

In Afghanistan sind etwa 10.000 Menschen – darunter 2.043 Zivilisten – in Kämpfen im letzten Jahr umgekommen.
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Nichts neues: US-Drogenfahnder operieren wie ein Geheimdienst

Die vor kurzem veröffentlichten US-Botschaftsdepeschen der USA durch Wikileaks und die New York Times, sollen aufzeigen, dass die Drogenverfolgungsbehörde der USA, DEA, wie ein Geheimdienst operiere. Sie sind dennoch nur historisch interessant, denn sie haben nicht wirklich etwas radikal neues Zutage befördert.

Spiegel: Laut „New York Times“ hat sich die DEA durch die internationalen Verflechtungen des Drogenhandels längst aus dem Schatten der Bundespolizei FBI gelöst; wie das FBI ist sie dem Justizministerium unterstellt. Die Drogenfahnder liefern nun über den Kampf gegen Rauschgift hinaus zusätzliche Informationen aus dem Ausland.

Die Behörde mit 87 Büros in 63 Ländern habe wegen ihrer Spezialisierung oft besseren Zugang zu Regierungen in Staaten mit hoher Drogenkriminalität als der US-Geheimdienst CIA, heißt es in der „NYT“. Die Kompetenzen seien inzwischen so umfangreich, dass fremde Regierungen die DEA um Hilfe beim Kampf gegen die inländische Kriminalität ersuchten.

So habe Panamas Staatschef Ricardo Martinelli dem US-Botschafter im August 2009 eine dringende Nachricht über sein Mobiltelefon geschickt, berichtete die Zeitung unter Berufung auf ein Botschaftstelegramm. „Ich brauche Hilfe, um Telefone anzuzapfen“, habe der Staatschef geschrieben und die DEA um Unterstützung beim Vorgehen gegen seine politischen Rivalen gebeten.

und

Washington – Die Drogenverfolgungsbehörde hat sich in einen globalen Geheimdienst transformiert, dessen Aufgabengebiete sich weit über die Betäubungsmittel hinaus erstreckt. Dazu gehört ein Abhörkommando so groß, dass Politiker aus anderen Ländern abgewimmelt werden müssen, da sie diese Einrichtungen gegen politische Feinde nutzen wollen. Dies der geheimen Botschaftsmitteilungen zufolge.

Es kann nun viel besser als vorher gesehen werden, durch die Mitteilungen, von Wikileaks erhalten und einigen Nachrichtenagenturen verfügbar gemacht, was dort abläuft. Es zeigt Ausschnitte von Drogenagenten, die Diplomatie und Strafverfolgung an Orten balancieren müssen, an denen nur schwer von Politikern oder Drogenhändler unterschieden werden kann, an denen Drogenringe selbst Mini-Staaten sind, deren Wohlstand und Gewalt es ihnen ermöglicht, Regierungen auf die Füsse zu treten und zu Fall zu bringen.

Ja, manche von den Details sind neu, aber jede/r sich ein bischen mit Drogenpolitik und der Art und Weise, wie Regierungsabkommen bei der Drogenpolitik gemacht werden, ist sich schon bewusst über die verdeckten Machenschaften der DEA und dem Fakt, dass Behörden der Drogenpolitik für viele andere politische Zwecke, inklusive der Spionage, genutzt werden.

Die tatsächliche Gefahr der veröffentlichen Botschaftsdepechen ist die naheliegende Annahme, dass diese Mitteilungen irgendwie das Schlimmste aufzeigen könnten, von dem was dort draussen passiert.

Es sind Botschaften des State Department, weit weg von dem Platz, an dem irgendjemand die wirklichen Unterbauten der DEA-Operationen diskutieren würde. Um einige der Dokumente zu sehen, müsstest du dich schon sehr weit an folgender Addresse durchboxen: 600 Army Navy Drive in Arlington, Virginia (DEA Hauptquartier, Pentagon City).

Was wir zur Zeit von der New York Times berichtet sehen, ist nur der sichtbare Teil des Eisberges.

Dennoch ist es immer Gut zu sehen, dass es veröffentlicht wird.

via DrugWarRant und dem ehemaligen Nachrichtenmagazin

Update

Auf Facebook hat sich eine Interessensgruppe „US-Drogenfahnder raus“ gebildet. Sie möchte die Offenlegung der geheimdienstlichen Aktivitäten der US-Drogenfahnder und die Ausweisung derer.

und ein Video zum Thema „Krieg gegen Drogen“ – also genau das was die DEA macht, gibt es auch:

Mexiko: Killer entführten die letzte Polizeibeamtin von Guadalupe

Foto von Erika Gandara, MexikoEin Killerkommando hat die 28-jährige Frau entführt, welche die letzte Polizeibeamtin in der Stadt Guadalupe, Mexiko, war. Dies berichten mexikanische Behörden. Guadalupe liegt in der Nähe der gewaltgefüllten Grenzstadt Ciudad Juarez. Daran zeigt sich mal wieder die Gewalt der Kartelle, die nur durch die Verbote von „Drogen“ überhaupt ein Geschäft machen können.

Am letzten Donnerstag setzten etwa 10 unidentifizierte Bewaffnete Feuer an das Haus von Erika Gandara und zündeten beide Autos in ihrer Garage an bevor sie sie entführten, erzählten Zeugen den Polizeibeamten des Bundesstaates Chihuahua, berichtet der „The Sydney Morning Herald„.

Alle Kollegen von Gandara bei der Polizei in Guadalupe haben schon aufgegeben und sind geflüchtet oder wurden von den Drogenkartellen ermordet.

Guadalupe mit einer Bevölkerung von 9000 Menschen, ist etwa 60 Kilometer südöstlich von Ciudad Juarez, in einer Gegend also, die sehr oft von Schmugglern genutzt wird um Drogen oder Menschen in die Vereinigten Staaten von Amerika zu bringen.

Die Stadt ist nur die Strasse ‚runter von Praxedis Guadalupe Guerrero, wo eine 20 Jahre alte weibliche Hochschulstudentin und Mutter namens Marisol Valles die Position des Polizeichefs im Oktober übernommen hatte, da niemand sonst den Job wollte.

Im letzten Monat töteten unidentifizierte Killer Hermila Garcia Baeza, Polizeichef von Meoqui, welches auf einer wichtigen wichtigen Autobahnstrecke liegt und etwa 175 KM von der US-Mexikanischen Grenze entfernt liegt.

Garcia Baeza, ein Anwalt, war nur einen Monat bei seiner Arbeit.

Die Sinaloa und Juarez Drogenkartelle sind in einem blutigen Kampf um die Kontrolle über Ciudad Juarez und dem umgebenden Gelände, wichtige Punkte um illegalisierte Drogen auf den lukrativen US-Markt zu bringen.

Seit Dezember 2006 wurden mehr als 30.000 Menschen wurden in Mexiko durch drogenbezogene Gewalt getötet. Damals verkündete Präsident Felipe Calderon einen landesweiten Kampf gegen die Drogenkartelle und beorderte das Militär, tätig zu werden.

via tokeofthetown. Das Foto ist von AFP und zeigt Erika Gandara, die letzte Polizeibeamte von Guadalupe, Mexico, die nun entführt wurde.

„Monumentalen Andachtsraum für den Tod“

Das ehemalige Nachrichtenmagazin berichtet von einer Kunstaustellung in Kassel, die den Krieg gegen die Drogen in Mexiko zur Thematik hat. Dazu gehören geradezu (realem) Blut triefende Gemälde sowie eine Mauer, welche die Künstlerin Teresa Margolles in Ciudad Juárez abgetragen lassen hat. Vor dieser Außenmauer eines Schulgeländes waren vier Jugendliche förmlich exekutiert worden.

Teresa Margolles: Frontera. Kunsthalle Fridericianum, 4. Dezember 2010 bis 20. Februar 2011.

WM 2014: Brasilien zieht in den offenen Krieg gegen die Drogen

Jesus Figur bei Rio in BrasilienBrasilien: Mit einer kleinen Armee von über 17.000 Polizisten versucht die Regierung von Brasilien, genauer Rio de Janeiro, ihre Drogenprobleme vor der Fußball-WM 2014 und den Olympischen Spielen 2016 in den Griff zu bekommen. So werden große Töne gespuckt und noch viel mehr Blei. Mit Hubschraubern und Panzern versuchen die Staatskräfte, Stadtviertel von Drogenbanden zurückzuerobern. Der Einsatz wird wirkungslos bleiben, hat aber schon einige Todesopfer gefordert: Wie die Behörden mitteilten, wurden bei Straßenkämpfen am Donnerstag acht Menschen getötet, ein Polizist wurde verwundet. Damit ist die Zahl der Toten seit Beginn einer Welle von Razzien am Sonntag auf mindestens 23 gestiegen. Andere Quellen sprechen von bereits 30 Toten.

via taz

Berlin: Drogenhandel und Drogenpolitik in Lateinamerika

29. Oktober 2010, 19:00 Uhr: Versammlungsraum im Mehringhof, Gneisenaustr. 2a, 10961 Berlin (U6 Mehringdamm)
Mit: Karl-Dieter Hoffmann- Das Thema Drogen in Lateinamerika: in den Medien wird hauptsächlich von Gewalt und Kriminalität berichtet. Die Drogenthematik ist aber in den verschiedenen latein-amerikanischen Ländern durchaus komplexer:

Drogenproduktion, Drogenhandel, Drogenpolitik, Drogenhandelsrouten, aber auch Wirtschafts-, Handels- und politische Strukturen zeigen ein vielschichtiges Bild von der Rolle des Drogenhandels in und für Lateinamerika.

Auch im Umgang mit dem Drogenhandel unterscheiden sich die lateinamerikanischen Länder. Hier nur einige Beispiele: In Mexiko wird vom „Drogenkrieg“ gesprochen, in Bolivien wird versucht konstruktive wirtschaftliche Alternativen zu schaffen, bei gleichzeitiger Anerkennung der Coca-Pflanze, Perú setzt verstärkt auf repressive Strategien, wobei die Regierung auf legale und illegale polizeiliche, militärische und paramilitärische Kräfte zurückgreift, Kolumbien nimmt die „Hilfe“ der USA in Anspruch…

Darüber hinaus reicht die Drogenpolitik in Lateinamerika weit über die jeweilige nationale Politik hinaus und bestimmt mit ihren außenpolitischen und wirtschaftspolitischen Implikationen die internationalen Beziehungen Süd- und Lateinamerikas untereinander, zur USA und dem Rest der Welt.

Eine Veranstaltung des Bildungswerk Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung in Kooperation mit dem Forschungs- und Dokumentationszentrum Chile Lateinamerika FDCL e.V.. Diese Veranstaltung wird realisiert aus Mitteln der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin
Teilnahme frei. Anmeldung unter: global@bildungswerk-boell.de

Weiteres dazu auf den Webseiten FDCL Berlin oder fdcl.org

via womblog

Nobelpreisträger fordert Legalisierung aller Drogen

ENCOD berichtet via News.de:

Mal wieder wurden Drogen beschlagnahmt, die Einsatzkräfte sind schwerbewaffnet: Alltag in Mexiko. Der Drogenkrieg in Mexiko wird immer blutiger, die Regierung hat die Kontrolle verloren. Jetzt sprechen sich Politiker und Prominente für eine Legalisierung aus – unter ihnen der frischgebackene Literaturpreisträger Mario Vargas Llosa.

Der anhaltende Krieg der mexikanischen Regierung gegen die Drogenkriminalität hat in Lateinamerika eine Diskussion über die Legalisierung von Rauschgift in Gang gesetzt. Fast 30.000 Opfer hat der Krieg seit Dezember 2006 gefordert, seit Präsident Felipe Calderón die Streitkräfte gegen die organisierte Kriminalität mobilisierte. Dieser Kampf sei nicht zu gewinnen, meinen Politiker, Juristen und Intellektuelle.

«Der Drogenkrieg ist gescheitert», stellten die Ex-Präsidenten von Brasilien, Kolumbien und Mexiko, Fernando Henrique Cardoso, César Gaviria und Ernesto Zedillo, schon 2009 in einer gemeinsamen Erklärung fest. «Von einer Ausmerzung der Drogenkriminalität sind wir weiter entfernt als je zuvor.» Die drei Ex-Staatschefs plädierten dafür, im Rahmen einer neuen Strategie Haschisch und Marihuana zu legalisieren.

Mario Vargas Llosa ging noch einen Schritt weiter. Der peruanische Schriftsteller, der am Donnerstag den Literatur-Nobelpreis zugesprochen bekam, rief dazu auf, die Drogen generell zu legalisieren. «Dies ist die einzige Lösung», meinte der Autor, der alles andere als ein Revolutionär ist und sich selbst als Liberalen einstuft. «Der Drogenschmuggel kann nicht mit militärischen Mitteln besiegt werden. Es wird ihn geben, solange es Abnehmer von Rauschgift gibt.» [..]

via ENCOD und news.de

Jamaika: Dudus gefangen

Info: ‚Dudus‘ wurde gefangen. Pfarrer Miller wollte ihn zur US-Botschaft bringen

Chrisopher Dudus Coke aus Tivoli Gardens, Jamaika. Von den USA wegen Waffen- und Drogenhandel gesucht.Der bisherige Tivoli Gardens Bewohner Christopher ‚Dudus‘ Coke wird jetzt von der Spanischen Stadtpolizei Station in St. Catherine festgehalten. Der Gesuchte wurde der Polizei von dem Pfarrer Al Miller ausgeliefert. Coke wollte sich selbst ausliefern um in dem Prozess sein Recht auf ein Auslieferungsanhörung wahrzunehmen.

Miller bestätigte im Radioprogramm vor wenigen Minuten, dass während des Transpors von Dudus zu der US-Botschaft das Auto von einer Polizeistreife gestoppt wurde. Die Polizei erkannte den Gesuchten und brachte ihn nach Kingston.

Um strategische Positionen zu überwachen wurde zwischenzeitlich die Polizeistation von Soldaten umstellt. Neugierige Nachbarn haben begonnen, sich vor der Polizeistation zu versammeln.

Coke wird von den Vereinigten Staaten von Amerika gesucht wegen Waffen- und Drogenhandel. Vor kurzem wurden 5-Millionen Dollar auf Informationen, die zu seiner Verhaftung führen, ausgesetzt.

Der JamaicaObserver (Quelle) bietet ab 18:15 Uhr (Ortszeit) Live-Infos von der Polizeipressekonferenz. Dies auch auf dem JamaicaObserver twitter.

Kosten der „kriegsähnlichen Zustände“ auf 100 Millionen Dollar geschätzt

Die Unruhen über die Vorhaben zur Verhaftung von Dudus und die Konfrontation der Sicherheitskräfte mit den bewaffneten Freunden von Dudus haben in einen geschätzten Gesamtverlust von 100 Millionen Dollar bei Geschäften in Kingston geführt, so teilte die Jamaica Manufacturers‘ Association (JMA) mit ihrem Vorsitzenden Omar Azan vorgestern mit.

„Wir haben eine Umfrage getätigt und kamen auf etwa 98 Millionen Dollar von einigen Mitgliedern – und das ist nicht alles“ sagte Azan den Journalisten.

via JamaicaObserver

So ein Massaker auch in Deutschland möglich? Anfrage auf Abgeordnetenwatch

Zur Erinnerung: In diesem – auf Druck der USA militaristisch geführten – Drogenkrieg auf Jamaika sind über 70 Menschen getötet sowie über 700 Festgenommen worden. Auf die Zivilbevölkerung wurde keine Rücksicht genommen: Auch unter ihnen sind einige gestorben, weil sie einfach nicht mehr auf die Strasse konnten ohne das Risiko, von irgendeiner Seite erschossen zu werden.

Ist so ein Drogenkrieg ohne Rücksicht auf Menschenrechte auch in Deutschland möglich? Dies Frage ich die Drogenbeauftragte Mechthild Dyckmans (FDP) auf Abgeordnetenwatch. Wie immer freue ich mich über Mit-Interessierte auf Abgeordnetenwatch! Zur Zeit interessieren sich 35 weitere Personen für eine Antwort!

Mit-Interessieren für die Antwort der Drogenbeauftragen bei Abgeordnetenwatch

Serie: DEA – Die Drogencops

O.M.G.! Ich wusste ja garnicht, dass es über den Beruf des Krieg spielen im Inland auch eine Serie gibt. Aber kino.to ist immer wieder super. Unterlegt mit anpeitschender Musik soll die Serie über den Job berichten, zeigt aber vor allem Waffenfetischisten und Vorurteile:

Die Drogenbekämpfungsbehörde D.E.A. jagt Rauschgifthändler. Die sechsteilige Dokumentation zeigt die Einsätze einer Sondereinheit in Detroit, die es Tag für Tag mit gewissenlosen Verbrechern aufnimmt. Die Männer und Frauen der D.E.A. haben ohne Zweifel einen der gefährlichsten Jobs der Welt.

Hier zum Onlinevideo schauen:
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Drogenkrieg in Jamaika – schon über 73 Tote

Jamaika: Zahl der Toten steigt, vermeldet die junge Welt:

Kingston. Einem offiziellen Polizeibericht zufolge sind bei den Unruhen in der jamaikanischen Hauptstadt weit mehr Menschen ums Leben gekommen, als bisher zugegeben wurde. Die Sicherheitskräfte bestätigten am Donnerstag den Tod von mindestens 73 Menschen. 300 Menschen seien verhaftet worden, unter ihnen zahlreiche Jugendliche, die den Unternehmer Christopher Coke unterstützt hatten, dessen Auslieferung wegen Drogendelikten die USA beantragt haben.

Anfrage an die Drogenbeauftragte Dyckmans

Werte Frau Dyckmans,

im Krieg gegen die Drogen sind auf Jamaika sind zur Zeit über 70 Personen erschossen, über 300 Verhaftet worden ( siehe www.jungewelt.de und www.tagesschau.de , Tagesschau vom 25.5.2010). Auf Jamaika gelten die gleichen „Internationalen Abkommen“ wie in Deutschland.

Ist ein solcher Krieg gegen Menschen auch in Deutschland denkbar? Wie ist soetwas im Einklang mit den Menschenrechten zu bringen?

mfg,

Wie immer freue ich mich über Mit-Interessierte auf Abgeordnetenwatch! Zur Zeit interessieren sich 6 weitere Personen für eine Antwort! Update 23.6.: 35 Personen!

Mit-Interessieren für die Antwort der Drogenbeauftragen bei Abgeordnetenwatch

Update

Wie das Fernsehn von dort berichtet, sterben schon Leute am Hungertod, da sie nicht ihre Häuser verlassen können/dürfen.. echt übel..

Wer ist eigentlich dieser Christopher „Dudus“ Coke?

Hier gibts eine Grafik mit ihm:

Fotografik von Christopher

Und wie der Drogenkrieg dann von nahem aussieht, zeigen folgende Bilder. Wer sowas nicht verträgt, sollte nicht hinguggen:
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Im Westen nichts neues: Haschisch aus Afghanistan

Hasch aus AfghanistanDie Tagesschau berichtet heute, dass Afghanistan der größte Haschischproduzent sei. Schon lange versucht die internationale Gemeinschaft, die Hanf und Opiumproduktion in Afghanistan zu verringern. Realistisch gesehen hat das nicht funktioniert, und es ist schon lange Strategie, den Bauern ihr Opium und Hanf zu lassen. Ist schon ein bischen doof für eine Besetzungsarmee, sich mit den Einwohnern anzulegen..
Warum dieser Artikel interessant erscheint? Die Antwort darauf ist einfach:

Die Tagesschau scheint keine neuen Stories über den „Krieg gegen die Drogen“ auf Lager zu haben ausser ein paar Hanfpflanzenvideos. Wie wäre es, wenn die Tagesschau jeden Tag über den Drogenkrieg in Mexiko berichten würde?

Wahrscheinlich würde es den meisten egal sein – aber vielen auch nicht. Der Krieg gegen Drogen ist kein Krieg gegen Drogen, sondern gegen Menschen. In Mexiko wird dieser Krieg militarisiert geführt und jeden Tag kommen mehrere Menschen dabei ums Laben.

„Ich dachte immer, jeder Mensch sei gegen den Krieg, bis ich herausfand, daß es welche gibt, die dafür sind, besonders die, die nicht hingehen müssen.“ Erich Maria Remarque, 1963
Hier noch der Film, für alle, denen der nicht im Deutsch-Untericht gezeigt worden ist:
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Gebt die Drogen frei, titelt die Berliner Zeitung

18.3.2010: Die Berliner Zeitung, die jeden Morgen auf meiner Couch liegt hatte gestern einen interessanten Artikel auf Seite Vier: „Gebt die Drogen frei„.

Vor seinem Feldzug gegen Saddam Hussein berief George W. Bush eine Pressekonferenz ein. Er werde 50 000 irakische Soldaten töten und einen holländischen Zahnarzt, tönte er. „Weshalb denn auch einen Holländer?“, wollte ein Journalist wissen. „Damit alle Welt über den Einmarsch redet“, antwortete der Präsident. Der recht schlichte Witz verweist auf die Logik medialer Wahrnehmung: Erst mussten am Wochenende zwei amerikanische Bürger, Angestellte des US-Konsulats der mexikanischen Grenzstadt Ciudad Juarez, sterben, bis die Welt wieder vom grausamen Krieg südlich des Río Grande sprach.

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Massenversuche mit LSD an Dorfbevölkerung in Frankreich in Pont-Saint-Esprit

Foto eines sogenannten LSD Blotters mit einer Stilisierung von MiraculixVor etwa 50 Jahren wurde in Frankreich das Dorf Pont-Saint-Esprit von der CIA als Versuchsfeld für LSD genutzt und einige hundert Leute ‚draufgeschickt. Einige von ihnen kamen in die Irrenanstalt, einige kamen mit beunruhigenden Visionen zum Arzt. Auch ein spektakulärer Fall von „Ich-kann-fliegen“ war dabei. Besagte Person soll nach dem Sturz aus dem Fenster sogar noch 50 Meter weit gelaufen sein. Herausgefunden hat dies der in Florida lebende investigative Journalist Hank Albarelli bei den Recherchen zu seinem neuen Buch „A Teribble Mistake„. (Es gibt auch Gegenmeinungen dazu)

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Drogenkriegertreffen – Suchtstoffkommission trifft sich in Wien

Seit wenigen Tagen verläuft das Treffen der CND, der Suchtstoffkommission der Vereinten Nationen in Wien. Dort wird wieder einmal die Weltgemeinschaft auf den „Kampf gegen die Drogen“ eingeschworen. Hier das Programm der Veranstaltung. Aber auch die hiesigen Medien berichten, wie die Frankfurter Rundschau (mit einer tollen Grafik der Drogen-Handelsrouten). Aber siehe da, was schreiben sie:

Man könnte glauben, der Sieg gegen Rauschgift und Rebellen stehe kurz bevor, so triumphal hören sich die Erfolgsmeldungen an. Eine „deutliche Verminderung“ und eine „dramatische Reduzierung“ durch „gewaltige Anstrengungen“ meldet etwa die UN-Drogenbehörde UNODC aus Kolumbien, und auch aus den USA werden regelmäßig Erfolgsmeldungen verbreitet. Aber in Wahrheit gilt der „Krieg gegen die Drogen“ als weitgehend verloren.

Es gibt auch eine Super-Berichterstattung im CNDBlog, einem Projekt der internationalen NGO IHRA.

CND ist der Teil der Vereinten Nationen der die globale Drogenpolitik überwachen soll. Trotz des wichtigen Mandats zieht es die Kommission vor, im relativ geheimen zu Arbeiten. Ihre Treffen werden nicht im Internet gezeigt und es werden auch keine Protokolle oder Zusammenfassungen der Öffentlichkeit präsentiert. Der endgültige Bericht dieser Treffen ist extrem kurz. Die Suchtstoffkommission wählt niemals, daher ist es schwer herauszufinden, welche Position deine Regierung in den wichtigen Fragen bezogen hat. Das CNDBlog versucht die Lücken an dieser Stelle zu füllen und stellt Stunden um Stunden von Aufnahmen der Debatten und Entscheidungen während der 53. Sitzung der Suchstoffkommission im März 2010 zur Verfügung.

Update

Auf Abgeordnetenwatch gibt es eine Anfrage von mir, was denn die deutsche Delegation auf dem Treffen macht und welche Standpunkte sie einnimmt.

Während die UNODC sagte, sie würden gerne alle einladen, versuchen sie in Wirklichkeit andere Ansichten auszuschließen.

Die Organisation Transform Drug Policy Foundation, die eine Veranstaltung die mit dem Treffen der CND verbunden ist, hat einen längeren Bericht zur Verfügung gestellt, wie UNODC’s Vorstand Costa andere Standpunkte marginalisiert.

Zu Beginn hat der Vorstand der UNODC Antonio Maria Costa eine ganze Sektion von Nicht-Regierungsorganisationen absichtlich verleumdet: In seiner Eröffnungsrede diffamierte er Gruppen, die für eine Debatte über Entspannung der Drogengesetze und Regulierung sind, als „Pro-Drogen“, obwohl Transform ihm eigens geschrieben hat, dass er diese kindischen und unwillkommenen Verunglimpfungen lassen möge, da diese ungenau, voreingenommen und beleidigend wären. Würde er die US-Regierung „Pro-Drogen“ nennen, weil sie für eine Regulierung von Alkohol und Tabak ist? Nein. Transform schrieb ihm deswegen schon nach dem letzten CND-Treffen – siehe: „Reformer sind nicht Pro-Drogen“ – und haben eine Zurkenntnisnahme ihrer Bedenken bekommen, aber keine richtige Antwort.

Ich möchte euch noch gerne das hier zeigen: Die Nicht-Regierungsorganisationen (wie zb. Transform, der IHRA und viele andere, die versuchen zu reformieren) werden gerne an die Seite gestellt. Eigentlich wurde ihnen ein Ort zugesagt, an denen sie ihre Materialien an die Deligierten bringen können.

Den 160 Vertretern von 55 NGO’s wurde dieser Tisch gegeben:
Foto: Ein Tisch für 160 Repräsentanten von 55 Nicht-Regierungsorganisationen beim 53. Treffen der Suchtstoffkommission in März 2010 in Wien, Österreich

via DrugWarRant

Update

Vom CNDBlog gibts auch eine Facebook-Fanpage

USA: „Krieg gegen Drogen“ bekommt neuen Brennstoff

Der sogenannte Krieg gegen die Drogen bekommt neues Feuer, d.h. neues und mehr Geld. Dies schrieb die Organisation MPP am 9.2.2010 in ihrer Pressemitteilung. Präsident Obama’s 2011 Budget bläht den Krieg gegen die Drogen: Die Obama Regierung weitet den „Krieg gegen die Drogen“ aus durch das verschieben von Geldern, hin zur Strafverfolgung und weg vom Therapieansatz.

Washington, D.C.: Diese Woche wurden die „Highlights“ der Pläne für 2011 für den Krieg gegen die Drogen durch das Büro für nationale Drogenkontrolle (ONDCP) veröffentlicht. Das Budget setzt 15,5 Milliarden US-Dollar auf den Plan für das Jahr 2011; eine Zunahme von 3,5 Prozent gegenüber 2010 und eine Zunahme von 5,2 Prozent in den Geldern der Verfolgungsbehörden (9,7 Milliarden in 2010 gegenüber 9,9 Milliarden US-Dollar in 2011). Die Behandlung von Abhängigkeiten und Präventionsmaßnahmen wurden von 5,2 Milliarden auf 5,6 Milliarden US-Dollar erhöht.

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UNO: Opiumanbau in Afghanistan wird dieses Jahr stabil bleiben

Nachdem die Menge des Anbaus von Opium in den letzten zwei Jahren rückläufig war, wird sie dieses Jahr in der Nähe der 2009er Menge liegen, sagte das UNO Büro zu Drogen- und Kriminalitätsbekämpfung am Mittwoch. Der Bericht, eine jährliche Zusammenfassung der Winteropiumernte, basiert auf Berichten aus den Bauerndörfern, ob sie Opium im letzten Frühjahr angebaut haben.

Afghanistan stellt etwa 90% des weltweiten illegalisierten Opiums her, der Rohstoff für Heroin und einige weitere Medikamente. Die Geldsummen, die durch den Opiumhandel entstehen, belaufen sich auf etwas zwischen einem und zwei-Dritteln der Afghanischen Ökonomie. Profite daraus fliessen nicht nur den Taliban zu, sondern auch regionalen Warlords und korrupten Politikern.

Die Afghanischen Opiumproduktion hatte 2007 mit 8200 Tonnen ihren Höhepunkt erreicht und es werden 6900 Tonnen in dem letzten Jahr geschätzt. In diesem Jahr dürfte die Produktionsmenge in etwa gleich ausfallen, aber die UNODC hofft, dass sie die Produktion veringern könne, auch wenn die gleiche Fläche an Land bepflanzt wird. Der globale Bedarf an illegalisiertem Opium liegt bei etwa 5000 Tonnen pro Jahr.

„Überall wird die Kultivierung von Opium höchstwahrscheinlich gleich bleiben in 2010, aber die Anzahl der Opium-freien Provinzen könnte von 20 auf 17 Fallen“, sagt der Bericht. „Dennoch, mit frühzeitigen Ausrottungsmassnahmen könnten bis zu 25 Provinzen Opiumfrei werden.“ Die Studie fragte in 536 Afghanischen Dörfern und fand heraus, dass 35% von ihnen Opium für 2010 angepflanzt hätten. Farmer werden mit besseren Preisen für Opium als für Früchte zitiert. Während der Preis für Rauchopium um 6% gefallen ist im letzten Jahr, der Preis für Rohopium sogar um 13%, sind die Preise für andere Früchte noch viel mehr gefallen. Der Preis für Mais ist um 38% gesunken, der für Weizen um 43%.

Die südliche Helmand Provinz produziert mehr als die Hälfte von dem ganzen Opium in Afghanistan. US und NATO Truppen, unterstützt durch das Afghanische Militär, bereiten zur Zeit eine Großoffensive vor, um das Rückgrad des Opiumhandels dort zu brechen. Sie könnten, in den Minuten in denen du diese Zeilen liest, schon auf dem Weg sein.

Sie sind tatsächlich auf dem Weg, war ja auch schon in der Presse hierzulande:

Aber die Kultivierung wird weitergehen. Wenn nicht dort, dann in anderen Gegenden von Afghanistan, oder in anderen Ländern. Wenn die NATO hofft, dadurch die Profite der Taliban zu verhindern durch das Verlangern woanders hin – vielleicht können sie das schaffen; das ist eine militärische Frage. Wenn sie meinen, dass sie es schaffen, die überschüssige Anpflanzung zu verhindern, möglicherweise schaffen sie auch das. Aber sie werden es niemals schaffen, die Menge des globalen Bedarfs zu senken, mindestens solange, wie die Lager, die natürlich existieren, von den vorherigen Jahren bis oben hin gefüllt sind.

via Drug War Chronicle Issues, 12.2.2010

Update – SWP Studie zur Ökonomie von Afghanistan

Auf soldatenglück ist ein Artikel über die Wandlung von der Militär- zur Drogenökonomie in Afghanistan. Weiter von dort gehts zum PDF der Studie.

Video: Nach dem Krieg gegen die Drogen

After the War on DrugsWie wird eine Post-Prohibitionäre Welt aussehen – lerne aus dem Video der HCLU.

Wir reden soviel über die Beendigung des Krieges gegen die Drogen – aber wissen wir wirklich wie eine Post-Prohibitionäre Welt aussehen könnte? Wir wissen alle, dass es eher die Regierung sein sollte, die den Drogenmarkt kontrolliert als kriminelle Organisationen. Aber wie sollten die verschiedenen „Drogen“ reguliert und/oder besteuert werden? Was sind die Modelle für Regulierung und Kontrolle? Was sind die Lehren, die aus der Alkohol- und Tabakgeschichte gezogen werden können, und wie können die gleichen Probleme vermieden werden, wenn es um die Legalisierung von gerade illegalisierter Drogen geht? Sollten wir Marihuana und Heroin in gleicherweise behandeln, oder die Gesetzgebung auf die speziellen Risiken der unterschiedlichen Drogen spezialisieren?

Transform Drug Policy Foundation, ein Thinktank aus London hat einen Bericht über die rechtliche Situation der Regulierung von Drogen auf der Internationalen Drogenpolitiksreform Konferenz in Albuquerque, New Mexiko veröffentlicht . Die Ungarische Vereinigung für Menschenrechte hat die führenden Drogenpolitikreformer, wie Ethan Nadelmann, Danny Kuschlick, Mark Haden und Sanho Tree – auf der Konferenz interviewt um Antworten auf die oben gestellten Fragen zu geben.

Wenn du mehr darüber erfahren willst, empfehlen wir dir den Transform Bericht (die Hanfplantage berichtete) und Mark Hadens Webseite empfehlen.

Jamaika: Gesetzgeber ruft zur Legalisierung „geringer Mengen“ Marihuana auf

Flagge von JamaikaEine tolle Nachricht für die Menschen in Jamaika! Es ist schon schade, dass die USA ihren Krieg gegen die Drogen soweit tragen können, dass ein soveräner Staat die Nutzung von Cannabis in der dort entstandenen Religion verneint.

Senator Dennis Meadows, ein stellvertretender Generalsekretär der Jamaikanischen Arbeiterpartei hat am Samstag ein Statement abgegeben, und dabei gesagt, dass eine Lockerung der Gesetze gegen Marihuanazigaretten, sogenannte „Spliffs“, die Gerichte des Landes entlasten würde und die Polizei sich auf die Verbrechen auf der Strasse und auf harte Drogen konzentrieren könne.

„Wofür bin dafür, dass das Ganja, das in den Spliffs für den privaten Gebrauch ist, ähnlich behandelt wird die ein Bußgeld für Falschparken“ sagte Maedows.

Vorherige Versuche, geringe Mengen von Marihuana in Jamaika zu Legalisieren, wurden versenkt, da die Behörden fürchteten, internationale Abkommen zu verletzen und Sanktionen aus Washington zu erhalten.

Die Vereinigten Staaten von Amerika haben Millionen von Dollars ausgegeben um die Pflanze aus Jamaika auszurotten und war immer gegen Lockerungsbemühungen im Land.
via The Canadian Press

via norml

Drogenhandel in Afrika, UNODC und die Terroristen

Der Leiter des UN-Büros für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC), Antonio Maria Costa, hat sich besorgt über den zunehmenden Drogenhandel in Afrika geäußert. Demnach würden Terroristen in der Sahelzone den Drogenhandel zur Finanzierung ihrer Aktivitäten nutzen.

Mein Kommentar dazu ist: Wer sind eigentlich die Terroristen dabei? Sind es nicht eher die UNODC-Kriegstreiber, die Steuergelder im Krieg gegen die Drogen verschleudern, der mehr schadet als er vorgibt zu heilen? Oder sind es die Personen vor Ort, die sich in ihrer Region gegen die Herrschaftseinflüsse von aussen (wie UNODC usw.), wehren?

In einem Artikel von mir hatte ich aus einem Dokument der UNO die Summe von 320 Millionen US-Dollar alleine für die weltweite Cannabisprohibition in den Händen einer einzigen Person aufgedeckt. Korrupieren 320 Millionen Dollar nicht?

An einer anderen Stelle der Welt feiert die Zeitung Rian die Erfolge im Anbau von Weizen in Afghanistan. Das dies einzig daran liegt, dass die Lager voller Opium und Heroin sind während der Welthandelspreis dadurch sinkt und Weizen attraktiv wird – findet keine Erwähnung.